Art. 764SCC from 2023
Art. 764 4. Costs a. Preservation of the object
1 The usufructuary must preserve the object in its original condition and of his or her own accord carry out such repairs and renovations as constitute normal maintenance.
2 If more substantial work or measures are necessary to protect the object, the usufructuary must inform the owner and allow such work to be carried out.
3 If the owner does not attend to the matter, the usufructuary is authorised to take the necessary steps at the owner’s expense.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | SGSTA.2008.38 | Abzüge, Liegenschaftsunterhaltskosten | Liegenschaft; Unterhalt; Unterhaltskosten; Aufwendung; Grundstück; Wertvermehrende; Aufwendungen; Richner/Frei/Kaufmann; Rekurrenten; Abzug; Liegenschaftskosten; Grundstücks; Abgezogen; Aufwendungen; Beschwerde; Rekurs; Staat; Veranlagungsbehörde; Umbau; Massnahme; Installation; Steuerpflichtigen; Abzugsfähig; Gewinnungskosten; Liegenschaften; Verbesserung; Baukosten; Massnahmen; Qualitativ |
| SG | BO.2015.53 | Entscheid Art. 730, Art. 778 i.V.m. Art. 764 Abs. 2 und 3 ZGB (SR 210): Ausschliessliches Wohnrecht. Eigentümer und Wohnrechtsberechtigte stehen als Inhaber von dinglichen Rechten an der gleichen Sache nebeneinander und stehen sich nicht etwa als Gläubiger oder Schuldner gegenüber. Der Eigentümer ist nur berechtigt, aber nicht verpflichtet, aussergewöhnliche Reparaturen vorzunehmen. Der Wohnrechtsberechtigte kann den Eigentümer daher nicht auf Erfüllung verklagen. Ihm steht nur das Selbsthilferecht auf Kosten des Eigentümers zu, wobei der Eigentümer den Verwendungsersatz erst bei Rückgabe der Sache zu leisten hat.Art. 737 ZGB (SR 210): Nach Art. 737 Abs. 3 ZGB, der auch auf das Wohnrecht anwendbar ist, darf der Belastete nichts vornehmen, was die Ausübung der Dienstbarkeit verhindert oder erschwert. Sind die Voraussetzungen von Art. 737 Abs. 3 ZGB erfüllt, hat der Wohnberechtigte Anspruch auf Wiederherstellung des früheren Zustandes. Wurden von der Vorinstanz hierzu keine entsprechenden Sachverhaltsfeststellungen getroffen, rechtfertigt dies eine Rückweisung an die Vorinstanz (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 25. Oktober 2016, BO. 2015.53). | Beklagte;Beklagten; Wohnrecht; Kläger; Beklact; Sachverhalt; Jedoch; Heizung; Obergeschoss; Eigentümer; Vorinstanz; Kachelofen; Hätte; Klägact; Eingereicht; Erdgeschoss; Schliesslich; Hätten; Sachverhalts; Küche; AaO; Schreiben; Eingereichte; Stelle; Wieder |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 130 III 302 | Art. 764-767 ZGB, Art. 98 Abs. 1 OR; Ersatzvornahme von dem Nutzniesser obliegenden Massnahmen. Trifft der Nutzniesser während der Dauer der Nutzniessung die ihm gemäss Art. 764-767 ZGB obliegenden Massnahmen nicht, kann der Eigentümer ihn in Verzug setzen, seine Pflichten zu erfüllen, namentlich in Bezug auf den gewöhnlichen Unterhalt im Sinne von Art. 764 Abs. 1 ZGB, und vom Gericht in Anwendung von Art. 98 Abs. 1 OR die Ermächtigung verlangen, die nötigen Arbeiten durch einen Dritten auf Kosten des Nutzniessers ausführen zu lassen (E. 3).
| L'usufruit; Usufruitier; L'usufruitier; Propriétaire; Nu-propriétaire; Chose; Entre; Intérêt; Faire; Exécution; Droit; Prétention; Travaux; Mesure; Ordinaire; Prétentions; BAUMANN; Mettre; Autoriser; Intérêts; Durée; Obligation; Selon; L'exécution; Ordinaires; Frais; Comme; Substitution; Gestion; Contre |
| 105 V 68 | Art. 3 ELG. Bei unverteilten Erbschaften ist der Grundsatz von Art. 18 ELV analog auf die Erträgnisse, Schuldzinsen und Unterhaltskosten anzuwenden. | Unterhalt; Einkommen; Unterhaltskosten; Viertel; Ausgleichskasse; Verfügung; Nutzniessung; Ergänzungsleistungen; Nachlass; Kanton; Vorinstanz; Kantons; Schuldzinsen; Anspruch; Nachlasses; Einkommens; Abzug; Gebäudeunterhalt; Berechnung; Versicherungsgericht; Schmid; Gebäudeunterhaltskosten; Anspruchs; Betrag; Erbschaft; Liegenschaft; Verwaltung; Wertvermehrend |
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