Art. 68 3. Abschnitt: Andere Versicherer Art und Registereintragung
1
2 Die Versicherer, die sich an der Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung beteiligen wollen, haben sich in ein vom Bundesamt für Gesundheit (6) geführtes Register einzutragen. Das Register ist öffentlich. (7)
(1) Fassung gemäss Anhang Ziff. II 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 17. Dez. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5269; BBl 2003 3789).Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | UV 2013/43 | Entscheid Art. 1a Abs. 1 UVG, Art. 1 UVV (und Art. 10 ATSG): Arbeitnehmereigenschaft als Voraussetzung für die obligatorische Unfallversicherung. Art. 35 ATSG, Art. 66, 68 und 72f. UVG: Ersatzkasse ist zuständiger Unfallversicherer bei Fehlen eines Versicherungsvertrags und eines Betriebes gemäss Art. 66 UVG (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juli 2014, UV 2013/43). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeit; UV-act; Unfall; Tätig; Beschwerdeführers; Versicherung; Arbeitnehmer; Ersatzkasse; Jedoch; Abklärung; Einsprache; Januar; Beschwerdegegnerin; Diesem; Abklärungen; Sachverhalt; Dezember; Mutter; Person; Entscheid; Ansprecher;Unfallversicherung; Aussage; Geführt |
SG | UV 2008/42 | Entscheid Art. 73 Abs. 1 UVG: Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen der Suva und der Ersatzkasse UVG; Bei der Ausführung von Malerarbeiten zur Begleichung von Mietzinsrückständen kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die Parteien ein Arbeitsverhältnis mit Unterstellung unter das unfallrechtliche Obligatorium eingehen wollten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2009, UV 2008/42). | Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Unfall; Arbeitnehmer; Einsprache; Versicherung; Rechtliche; Selbst; Beschwerdegegnerin; Spreche; Gehör; Tätig; Ersatzkasse; Vorliegend; Einspracheentscheid; Verfügung; Versichert; Begründung; Strasse; Arbeitsverhältnis; Annahme; Unfallversicherung; Entscheid; Zwischen; Person; Nehmen |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | UV 2013/43 | Entscheid Art. 1a Abs. 1 UVG, Art. 1 UVV (und Art. 10 ATSG): Arbeitnehmereigenschaft als Voraussetzung für die obligatorische Unfallversicherung. Art. 35 ATSG, Art. 66, 68 und 72f. UVG: Ersatzkasse ist zuständiger Unfallversicherer bei Fehlen eines Versicherungsvertrags und eines Betriebes gemäss Art. 66 UVG (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juli 2014, UV 2013/43). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeit; UV-act; Unfall; Beschwerdeführers; Versicherung; Arbeitnehmer; Ersatzkasse; Abklärung; Umbau; Einsprache; Abklärungen; Recht; Beschwerdegegnerin; Sachverhalt; Ansprecher; Person; Entscheid; Mutter; Aussage;Unfallversicherung; Anlässlich; Verfügung; Befragung; Einspracheentscheid; Arbeitnehmereigenschaft |
SG | UV 2009/82 | Entscheid Art. 3 Abs. 2 f. UVG, Art. 27 Abs. 1 ATSG, Art. 72 UVV: Frage offen gelassen, ob Informationspflicht über Möglichkeit der (Nach-)Deckungsverlängerung durch Abrede-Versicherung verletzt wurde, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass eine Abrede-Versicherung abgeschlossen worden wäre, wäre diese Möglichkeit bekannt gewesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2010, UV 2009/82). | Beschwerde; Versicherung; Beschwerdeführer; Abrede; Unfall; Recht; Abredeversicherung; Informationspflicht; Unfallversicherung; Arbeitgeber; Möglichkeit; Versicherungsschutz; Schweiz; Beschwerdegegnerin; Arbeitgeberin; Abgeschlossen; Wäre; Südostasien; Schweizer; Deckung; Wohnsitz; Hätte; Betrieb; Deckung; Obligatorisch; Individuelle; Beratung; Unentgeltliche |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 V 94 (8C_83/2020) | Regeste Art. 1 Bst. q, Art. 3 Abs. 1 Bst. f, Art. 19 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit; Art. 19 Abs. 1 UVG ; Art. 15 ff. IVG ; internationale Sachleistungsaushilfe; Erstattung zwischen den Trägern. Im Rahmen der internationalen Sachleistungsaushilfe ist der schweizerische Unfallversicherer als zuständiger innerstaatlicher Träger erstattungspflichtig für die Kosten, die nach einem in der Schweiz erlittenen Arbeitsunfall durch die im ausländischen Wohnstaat unter dem Titel berufliche Eingliederungsmassnahmen aushilfsweise geleistete Sachhilfe entstanden sind (E. 2-5). | Leistung; Träger; Recht; Sachleistung; Arbeit; Leistungen; Erstattung; Recht; Zuständig; Sachleistungen; Mitgliedstaat; Versicherung; Zuständige; Berufskrankheit; Verbindung; Grund; Anspruch; Schweiz; Verbindungsstelle; Unfallversicherer; Eingliederungsmassnahmen; Unfallversicherung; Verordnung; Sicherheit; Arbeitsunfälle; Berufskrankheiten; Mitgliedstaaten; Arbeitsunfall; Sozialrecht |
146 V 195 (8C_114/2020) | Regeste Art. 84 Abs. 2 UVG ; Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV ; Übergangsentschädigung. Die Suva kommt nicht als Versicherer i.S.v. Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV in Frage, sofern sie als Versicherer für arbeitslose Personen tätig ist (E. 6). Als Versicherer nach Art. 86 Abs. 1 lit. c VUV gilt jener, bei welchem die betroffene Person versichert war, als sie die gefährdende Tätigkeit zuletzt ausgeübt hat (E. 7). | Arbeit; Nichteignung; Person; Nichteignungsverfügung; Übergangsentschädigung; Berufs; Sympany; Arbeitgeber; Arbeitsverhältnis; Arbeitslos; Erlass; Arbeitslose; Versicherung; Personen; Berufskrankheit; Versicherer; Anspruch; Unfallversicherer; Urteil; Zusammenhang; Beschwerde; Unfallversicherung; Arbeitnehmer; Berufskrankheiten; Arbeitslose; Zuständig; Verfügung; Arbeitsverhältnisses; Zuständigkeit |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-2048/2018 | Zuständigkeit SUVA | Betrieb; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Unterstellung; Einsprache; Urteil; Betriebe; Wiedererwägung; BVGer; Einspracheentscheid; Verfügung; Maschinen; Tätigkeitsbereich; Respektive; Unterhalt; Sachverhalt; Verändert; Unrichtig; Einrichtungen; Vorinstanz; Ursprünglich; Unfallversicherung; Prüfung; Einreihungsverfügung; Angefochten; Partei; SUVA-act |
C-682/2015 | Leistungsstreitigkeiten zwischen Versicherungsträgern | Unfall; Beschwerde; Vorakten; BVGer; Arbeit; Schwerden; Beschwerden; Akten; Beschwerdeführerin; Verfügung; Leistung; Gutachten; Medizinisch; Medizinische; Unfälle; Beweis; Bundes; Unfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Recht; Behandlung; MEDAS; Versicherer; Schmerzen; Distorsion; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Unfallversicherer; Urteil |