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Swiss Civil Code (SCC)

Art. 64SCC from 2023

Art. 64 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 64 I. General meeting 1. Function, convening of meetings

1 The general meeting of members is the supreme governing body of the association.

2 The general meeting is called by the committee.

3 General meetings must be convened in accordance with the rules set out in the articles of association and also, as required by law, if one-fifth of the members so request.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 64 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF170021vorsorgliche MassnahmenGesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsteller; Vorstand; Recht; Berufung; Vorstands; Gesuchsgegners; Entscheid; Vorinstanz; Verein; Generalversammlung; Verfahren; Vereins; Massnahme; Beschlüsse; Sistierung; Gültig; Vorstandssitzung; Organ; Hauptverfahren; Anordnung; Gründung; Mitglied; Verfügung; Vorinstanzlich; Partei; Vorstandsmitglied; Vorinstanzliche; Trust
ZHLF160051Vorsorgliche MassnahmenGesuch; Verein; Gesuchsgegner; Vereins; Gesuchsteller; Vorstand; Einberufung; Berufung; Recht; Entscheid; Versammlung; Vorinstanz; Beschlüsse; Vereinsversammlung; Gesuchsgegnern; Vereinsmitglied; Vereinsmitglieder; Verfahren; Gericht; Unterlassungsfall; Vorsorglich; Mitglieder; Massnahmen; Bundesgericht; Organ; Parteien; Zuständige; Winterthur; Androhung; Gefasst
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 433 (5A_97/2018)Art. 84 ZGB; Stiftungsaufsicht; Beschwerdelegitimation. Voraussetzungen, unter denen Stiftungsratsmitglieder, Destinatäre und Dritte zur Beschwerde an die Stiftungsaufsichtsbehörde berechtigt sind (E. 4-7). Stiftung; Beschwerde; Stiftungsrat; Beschwerdeführerin; Stiftungsrats; Interesse; Urteil; Bundes; Stiftungsaufsicht; Beschluss; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Stiftungsvermögen; Vereins; Stiftungsaufsichtsbeschwerde; Aufsicht; Mitglied; Zweck; Stiftungsratsmitglied; Legitimation; Stifter; Legitimiert; Stiftungsvermögens; Nähe; Projekt; Beschwerdegegner; Praxis; Anzeige
135 III 474 (5A_39/2009)Arresteinsprache (Art. 278 SchKG); Glaubhaftmachung der Arrestforderung (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG), Gegenstand der Schuldbetreibung (Art. 38 Abs. 1 SchKG). Prüfung der Arrestforderung einer dänischen Gläubigerin, die sich auf ihr Eigentum an Wertschriften beruft und von der Schuldnerin, auf welche die Vermögenswerte weiter übertragen wurden, einen auf Geldzahlung gerichteten Ersatz verlangt (E. 2 und 3). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Recht; Arrest; Vermögenswerte; Recht; Eigentum; Vorinstanz; Konkurs; Glaubhaft; SchKG; Besitz; Liquidation; Konto; Schweiz; Gesellschaft; Eigentums; Forderung; Entscheid; Schaden; Gallen; Bereicherung; Dänische; Handlung; Rechtsgr; Eigentümer; Beschwerdegegnerin; Arrestforderung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4517/2020HausinstallationenEigentümer; Beschwerde; Sicherheit; Sicherheitsnachweis; Beschwerdeführerin; Verfahren; Vorinstanz; Installation; Elektrische; Installationen; Pflicht; Liegenschaft; Recht; Elektrischen; Mängel; Netzbetreiberin; Baurecht; Weises; Verfügung; Erbringen; Sicherheitsnachweise; Baurechts; Frist; Sicherheitsnachweises; Periodische; Verfahrens; Vorliegende; Zustand; Urteil; Eigentümerwechsel
C-7080/2016Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; B-act; Recht; Verstorbene; Erben; Cherung; Verstorbenen; Philippinen; Erbausschlagung; Rückerstattung; Einsprache; Erbschaft; Erbin; Tochter; Verfahren; Zuständig; Schweiz; Einreichung; Bestätigung; Behörde; Altersrente; Sicherungsgericht; Setzes

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2016.389Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Grundbuchsperre (Art. 266 Abs. 3 StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Beschlag; Beschlagnahme; Konto; Grundbuch; Vermögenswerte; Einziehung; Liegenschaft; Grundbuchsperre; Beschwerdegegnerin; Bundesgericht; Entscheid; Ersatzforderung; Beschwerdeführers; Verfahren; Angeordnete; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Urteil; Verfügung; Bundesgerichts;Kontos; Gericht; Verfügungen; Vorliegenden; Verfahrens
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