Art. 5 LAMaI dal 2023
Art. 5 Inizio e fine dell’assicurazione
1 Se l’affiliazione è tempestiva (art. 3 cpv. 1), l’assicurazione inizia dall’acquisizione del domicilio o dalla nascita in Svizzera. Il Consiglio federale stabilisce l’inizio dell’assicurazione delle persone menzionate nell’articolo 3 capoverso 3.
2 In caso d’affiliazione tardiva, l’assicurazione inizia dal giorno dell’affiliazione. L’assicurato deve pagare un supplemento di premio se il ritardo non è giustificabile. Il Consiglio federale ne stabilisce i tassi indicativi, tenendo conto del livello dei premi nel luogo di residenza dell’assicurato e della durata del ritardo. Se il pagamento del supplemento risulta oltremodo gravoso per l’assicurato, l’assicuratore lo riduce, considerate equamente la situazione dell’assicurato e le circostanze del ritardo.
3 L’assicurazione ha termine quando l’assicurato cessa di essere soggetto all’obbligo d’assicurazione.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | KV 2017/8 | Entscheid Fortgesetzte Versicherungspflichtunterstellung beim bisherigen Kranken- versicherer nach KVG, da die Wohnsitzgemeinde die Abmeldebestätigung annullierte und der Beschwerdeführer den Nachweis der Wohnsitzverlegung ins Ausland nicht (in objektiver und subjektiver Hinsicht) erbrachte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2019, KV 2017/8). | Beschwerde; Versicherung; Beschwerdeführer; Wohnsitz; Versicherte; Gemeinde; Ausland; Jahres; Jahresfranchise; Beschwerdegegnerin; Schweiz; Monate; Ununterbrochen; Prämien; Dezember; Januar; Rückwirkend; Beschwerdeführers; Abmeldebestätigung; Seinen; Einsprache; Krankenversicherung; Bereit; November; Versicherten; Jedoch |
| SG | KV 2017/14 | Entscheid Art. 6 KVG: Aufhebung des Einspracheentscheids hinsichtlich der Zwangszuweisung des Beschwerdeführers zu einer obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach KVG, da die Zwangszuweisung verfrüht erfolgt ist. Nichtigerklärung des Einspracheentscheids und der ihm zugrundeliegenden Verfügung hinsichtlich der Zwangszuweisung der Ehefrau des Beschwerdeführers wegen Nichteröffnung an die Ehefrau. Nichteintreten auf den Antrag des Beschwerdeführers um Anerkennung eines von ihm vorgenommenen Vertragsabschlusses für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2018, KV 2017/14). | Sicher; Beschwerde; Beschwerdeführer; Ehefrau; Versicherung; Einsprache; Krankenversicherung; Zwangszuweisung; Verfügung; Einspracheentscheid; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Versicherungspflicht; Schweiz; Kontrollstelle; Obligatorische; Befreiung; Beschwerdeführers; Seiner; Seines; Versichern; Gesuch; Bereits; Krankenpflege; Stellt; Entscheid |
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | KV 2017/8 | Entscheid Fortgesetzte Versicherungspflichtunterstellung beim bisherigen Kranken- versicherer nach KVG, da die Wohnsitzgemeinde die Abmeldebestätigung annullierte und der Beschwerdeführer den Nachweis der Wohnsitzverlegung ins Ausland nicht (in objektiver und subjektiver Hinsicht) erbrachte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2019, KV 2017/8). | Beschwerde; Versicherung; Beschwerdeführer; Wohnsitz; Gemeinde; Ausland; Jahresfranchise; Beschwerdegegnerin; Schweiz; Ununterbrochen; Prämien; Beschwerdeführers; Rückwirkend; Recht; Abmeldebestätigung; Einsprache; Krankenversicherung; Begründung; Forderung; Ununterbrochene; Einspracheentscheid; Abmeldung; Auszugehen; Unterbrochenen; Wohnsitznahme; Absicht; Ununterbrochenen; Einwohneramt |
| SG | KV 2017/14 | Entscheid Art. 6 KVG: Aufhebung des Einspracheentscheids hinsichtlich der Zwangszuweisung des Beschwerdeführers zu einer obligatorischen Krankenpflegeversicherung nach KVG, da die Zwangszuweisung verfrüht erfolgt ist. Nichtigerklärung des Einspracheentscheids und der ihm zugrundeliegenden Verfügung hinsichtlich der Zwangszuweisung der Ehefrau des Beschwerdeführers wegen Nichteröffnung an die Ehefrau. Nichteintreten auf den Antrag des Beschwerdeführers um Anerkennung eines von ihm vorgenommenen Vertragsabschlusses für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2018, KV 2017/14). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Versicherung; Ehefrau; Einsprache; Krankenversicherung; Zwangszuweisung; Verfügung; Einspracheentscheid; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Versicherungspflicht; Schweiz; Kontrollstelle; Obligatorische; Befreiung; Beschwerdeführers; Gesuch; Versichern; Krankenpflege; Krankenpflegeversicherung; Liegende; E-Mail; Obligatorischen; Hinsichtlich; Entscheid; Beantragt; Gemeinde; Recht; Werden |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 V 253 (9C_815/2019) | Regeste Art. 25, 27 und 52 Abs. 2 KVG ; Art. 33 und 35 KVV ; Art. 5 KLV ; therapeutische Massnahmen im Zusammenhang mit Geburtsgebrechen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Kosten einer Hippotherapie, welche der an angeborenen cerebralen Lähmungen leidenden Versicherten als medizinische Massnahme durch die Invalidenversicherung vergütet worden sind, nach dem vollendeten 20. Altersjahr von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden. Diese ist grundsätzlich nur im Rahmen des Pflichtleistungskatalogs der sozialen Krankenversicherung leistungspflichtig, wozu im Falle physiotherapeutischer Vorkehren auf dem Pferd lediglich solche bei multipler Sklerose gehören. Auch stellt die Hippotherapie keine therapeutische Massnahme im Sinne der Ausnahmebestimmung von Art. 52 Abs. 2 KVG (in Verbindung mit Art. 35 KVV ) dar, wonach für Geburtsgebrechen die zum Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehörenden therapeutischen Massnahmen in die Erlasse und Listen nach Abs. 1 ("Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände") aufgenommen werden (E. 2-4). | Geburt; Geburtsgebrechen; Therapeutische; Massnahme; Invaliden; Massnahmen; Kranken; Therapeutischen; Invalidenversicherung; Leistungen; Beschwerde; Hippotherapie; Urteil; Behandlung; Altersjahr; übernehme; Analysen; Listen; Hippotherapie-K; Krankenversicherung; Verbindung; Physiotherapie; Rechtsprechung; übernehmen; Medizinisch; Übernahme; Obligatorisch |
| 145 V 380 (9C_221/2019) | Art. 25 Abs. 2 lit. a, Art. 25a Abs. 1, 3, 4 und 5 Satz 2 (Abs. 5 in der bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen Fassung), Art. 35 Abs. 2 lit. k, Art. 39 Abs. 3 und Art. 50 KVG; Art. 33 lit. b, h und i KVV; Art. 7, 7a, 8 und 9 KLV; Beschluss des Regierungsrats des Kantons Solothurn RRB Nr. 2016/1186 vom 27. Juni 2016; Methode zur Ermittlung des Pflegebedarfs in Pflegeheimen für die Einstufung in die Pflegestufen. Im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sah das Verordnungsrecht des Bundes im hier massgeblichen Zeitraum bis Ende Februar 2017 kein schweizweit einheitliches Verfahren für die Ermittlung des Pflegebedarfs in Pflegeheimen vor. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn verhielt sich nicht bundesrechtswidrig, indem mit RRB Nr. 2016/1186 vom 27. Juni 2016 entsprechende, auf dem Pflegebedarfssystem RAI/RUG, Version CH-Index 2016, basierende kantonale Ansätze ab 1. Juli 2016 festgelegt wurden ("Höchsttaxen stationäre und teilstationäre Angebote im Bereich Pflege [Alters- und Pflegeheime]"; E. 3-8; vgl. auch Urteil 2C_333/2012 vom 5. November 2012). | Pflege; Kanton; Bundes; Pflegebedarf; Pflegeheim; Pflegebedarfs; Krankenversicherer; Beschwerde; System; Pflegeheime; Solothurn; Regierungsrat; Rechtlich; Urteil; Pflegeleistungen; Regelung; Beiträge; Kantons; Pflegeheimen; Pflegefinanzierung; Kantone; Verfahren; Recht; Pflegeaufwand; Kantonal; Person; Beschwerdeführerin; RAI/RUG; Restfinanzierung |
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