Landwirtschaftsgesetz (LwG)

Art. 46 LwG vom 2024

Art. 46 3. Kapitel: Viehwirtschaft

1. Abschnitt: Strukturlenkung Höchstbestände

¹ Der Bundesrat kann für die einzelnen Nutztierarten Höchstbestände je Betrieb festsetzen.

² Werden auf einem Betrieb verschiedene Nutztierarten gehalten, so darf die Summe der einzelnen prozentualen Anteile an den jeweiligen Höchstbeständen 100 Prozent nicht überschreiten.

³ Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen für:

a. die Versuchsbetriebe und die landwirtschaftlichen Forschungsanstalten des Bundes sowie für die Geflügelzuchtschule in Zollikofen und die Mast- und Schlachtleistungsprüfungsanstalt in Sempach;

b. ⁽¹⁾ Betriebe, die eine im öffentlichen Interesse liegende Entsorgungsaufgabe von regionaler Bedeutung erfüllen, indem sie Nebenprodukte von Milch- und Lebensmittelverarbeitungsbetrieben an Schweine verfüttern.

⁽¹⁾ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 3463 3863; BBl 2012 2075).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 46 Landwirtschaftsgesetz (LwG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SH	Nr. 61/2001/1	Art. 8, Art. 26, Art. 27 Abs. 1, Art. 36, Art. 49 Abs. 1 und Art. 104 BV; Art. 34 KV; Art. 51 und Art. 52 Abs. 1 VRG; Art. 64 LwG; Art. 14 der Weinverordnung; Art. 7, Art. 45 und Art. 46 LwG/SH; § 78 LwV/SH. Festlegung der höchstzulässigen Erträge der Traubenernte 2001; abstrakte Normenkontrolle	Bundes; Rebbau; Kanton; Ertrag; Kategorie; Rebbaukommission; Trauben; Recht; Kantonale; Interesse; Kantone; Bundesrecht; Gesuch; Schaffhauser; Zulässigen; Schaffhausen; Regelung; Branche; Landwirtschaft; Flächeneinheit; Branchenverbands; Gesuchsteller; Ertragsbegrenzung; Festgelegt; LwG/SH; Gesetzes; Qualität; Verfassung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
B-5828/2009	Tierwirtschaftliche Produktion (Ohne Milch)	Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Betrieb; Vorinstanz; Beschwerdeführenden; Abgabe; Beschwerdeführerinnen; Bewirtschafter; Abhängig; Höchstbestand; Zuchtsauen; Bundesverwaltungsgericht; Wirtschaftlich; Betriebe; Höchstbestande; Produktion; Höchstbestandes; Urteil; Recht; Mastschweine; Verfügung; Produktionsstätte; Partei; Bundesgericht; Wirtschaftliche; Aktien
B-4684/2009	Tierwirtschaftliche Produktion (Ohne Milch)	Beschwerde; Führerin; Schwerdeführerin; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Trieb; Stanz; Vorin; Vorinstanz; Betrieb; Führerinnen; Schwerdeführerinnen; Beschwerdeführerinnen; Willigung; Bewilligung; Ausnahmebe; Abgabe; Nahmebewilligung; Ausnahmebewilligung; Gericht; Duktion; Höchstbe; Recht; Schweine; Produktion; Mastschwein; Beilage

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