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Codice civile svizzero (CCS)

Art. 438 CCS dal 2023

Art. 438 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 438 F. Misure restrittive della libert? di movimento

Alle misure restrittive della libert? di movimento in seno all’istituto si applicano per analogia le disposizioni sulla restrizione della libert? di movimento negli istituti di accoglienza o di cura. È fatto salvo il ricorso al giudice.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 438 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA210027Fürsorgerische Unterbringung / Einschränkung der BewegungsfreiheitSchwer; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Klinik; Unterbringung; Massnahme; Fürsorgerisch; Sorgerische; Fürsorgerische; Person; August; Massnahmen; Zustand; Vorinstanz; Betroffen; Betroffene; Behandlung; September; Fürsorgerischen; Bewegungsfreiheit; Störung; Medikamente; AaO; Einschränkung; Betroffenen; AaO; Einrichtung; Epileptische
ZHPA190005Gerichtliche Beurteilung von bewegungseinschränkenden Massnahmen Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Winterthur vom 30. Januar 2019 (FF190005)Beschwerde; Beschwerdeführer; Klinik; Massnahme; Beschwerdeführers; Recht; Verhalten; Gutachter; Bewegungsfreiheit; Massnahmen; Sondersetting; Vorinstanz; Einschränken; Störung; Person; Einschränkung; Unentgeltliche; Gefahr; Einschränkende; Angeordnet; Bewegungseinschränkende; Ziffer; Isolation; Winterthur; Kenden; Aggressiv; Ordnete; Bewegungseinschränkenden; Prot
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB140014AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Aufsicht; Aufsichts; Akten; Recht; Verfahrens; Beschwerdegegner; Protokoll; Rechtlich; Aufsichtsbeschwerde; Gericht; Entscheid; Rechtsmittel; Beschwerdeführers; Rechtliche; Aufsichtsrechtlich; Aufsichtsbehörde; Bezirksgericht; Horgen; Zustellen; Verfahren; Aufsichtsrechtliche; Pflicht; Rüge; Obergericht; Hauser/Schweri/Lieber; Verfügung; Einzelgericht
SGV-2018/20Entscheid Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 BV sowie Art. 310 ZGB (SR 210). Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Jugendheime, in denen Kinder und Jugendliche mit auffälligem Sozialverhalten und gefährdeter Entwicklung untergebracht werden, sehen im Heimreglement regelmässig pädagogisch-erzieherische und disziplinarische Massnahmen explizit vor; das entspricht ihrem Anstaltszweck. Mit der Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts nach Art. 310 Abs. 1 ZGB geht zudem notwendigerweise ein Übergang eines wesentlichen Teils der Erziehungskompetenz einher, weshalb die Institution die üblichen Erziehungsmassnahmen ergreifen darf. Die Kompetenz, das Verhalten der Jugendlichen erzieherisch und disziplinarisch zu beeinflussen, gehört geradezu zum Wesenskern eines Jugendheims und begründet erst seine Eignung zur Aufnahme von Jugendlichen, bei denen eine entsprechende Entwicklungsgefährdung vorliegt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 1. April 2019, V-2018/20). Beschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Massnahme; Einschliessung; Disziplin; Verfügung; Disziplinarmassnahme; Jugendheim; Jugendliche; Entscheid; Disziplinarisch; Kanton; Gesetzlich; Grundlage; Platanenhof; Untergebracht; Gesetzliche; Disziplinarische; Interesse; Unentgeltliche; Über; Massnahmen; Einschränkung; Zivilrechtlich; Einschliessungsmassnahme; Häfelin/; Jugendlichen; Justiz
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