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Codice civile svizzero (CCS)

Art. 383 CCS dal 2023

Art. 383 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 383 I. Condizioni

1 L’istituto di accoglienza o di cura può restringere la libert? di movimento soltanto se misure meno incisive sono o appaiono a priori insufficienti e se la misura serve a:

  • 1. evitare di esporre a grave pericolo la vita o l’integrit? fisica dell’interessato o di terzi; oppure a
  • 2. eliminare un grave disturbo alla convivenza in seno all’istituto.
  • 2 All’interessato è spiegato cosa stia per accadere, perché sia stata ordinata la misura e quale ne sia la presumibile durata; gli è pure indicato chi si prender? cura di lui durante questo periodo. Sono fatte salve le situazioni d’urgenza.

    3 La restrizione della libert? di movimento è soppressa non appena possibile e in ogni caso la sua legittimit? è riesaminata a intervalli regolari.


    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Art. 383 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHPA210027Fürsorgerische Unterbringung / Einschränkung der BewegungsfreiheitSchwer; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Klinik; Unterbringung; Massnahme; Fürsorgerisch; Sorgerische; Fürsorgerische; Person; August; Massnahmen; Zustand; Vorinstanz; Betroffen; Betroffene; Behandlung; September; Fürsorgerischen; Bewegungsfreiheit; Störung; Medikamente; AaO; Einschränkung; Betroffenen; AaO; Einrichtung; Epileptische
    ZHPA190005Gerichtliche Beurteilung von bewegungseinschränkenden Massnahmen Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Winterthur vom 30. Januar 2019 (FF190005)Beschwerde; Beschwerdeführer; Klinik; Massnahme; Beschwerdeführers; Recht; Verhalten; Gutachter; Bewegungsfreiheit; Massnahmen; Sondersetting; Vorinstanz; Einschränken; Störung; Person; Einschränkung; Unentgeltliche; Gefahr; Einschränkende; Angeordnet; Bewegungseinschränkende; Ziffer; Isolation; Winterthur; Kenden; Aggressiv; Ordnete; Bewegungseinschränkenden; Prot

    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SGV-2018/20Entscheid Art. 10 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 BV sowie Art. 310 ZGB (SR 210). Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Jugendheime, in denen Kinder und Jugendliche mit auffälligem Sozialverhalten und gefährdeter Entwicklung untergebracht werden, sehen im Heimreglement regelmässig pädagogisch-erzieherische und disziplinarische Massnahmen explizit vor; das entspricht ihrem Anstaltszweck. Mit der Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts nach Art. 310 Abs. 1 ZGB geht zudem notwendigerweise ein Übergang eines wesentlichen Teils der Erziehungskompetenz einher, weshalb die Institution die üblichen Erziehungsmassnahmen ergreifen darf. Die Kompetenz, das Verhalten der Jugendlichen erzieherisch und disziplinarisch zu beeinflussen, gehört geradezu zum Wesenskern eines Jugendheims und begründet erst seine Eignung zur Aufnahme von Jugendlichen, bei denen eine entsprechende Entwicklungsgefährdung vorliegt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 1. April 2019, V-2018/20). Beschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Massnahme; Einschliessung; Disziplin; Verfügung; Disziplinarmassnahme; Jugendheim; Jugendliche; Entscheid; Disziplinarisch; Kanton; Gesetzlich; Grundlage; Platanenhof; Untergebracht; Gesetzliche; Disziplinarische; Interesse; Unentgeltliche; Über; Massnahmen; Einschränkung; Zivilrechtlich; Einschliessungsmassnahme; Häfelin/; Jugendlichen; Justiz
    AGAGVE 2013 16AGVE - Archiv 2013 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 86 [...] 16 Einschränkung der Bewegungsfreiheit Im Rahmen einer...Deführer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Gungsfreiheit; Bewegungsfreiheit; Massnahme; Person; Nenschutz; Erwachsenenschutz; Bringung; Urteil; Unterbringung; Einschränkung; Klinik; Schutz; Kommentar; Einschränken; Massnahmen; Isolation; Schwerdeführers; Wachsenenschutz; Verwaltungsgericht; Behandlung; Erwachsenenschutz; Abteilung; Setzung; Fürsorgerisch
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