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Codice penale svizzero (CPS)

Art. 379 CPS dal 2023

Art. 379 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 379 Stabilimenti privati

1 I Cantoni possono rilasciare a penitenziari e istituzioni gestiti da privati l’autorizzazione di eseguire pene in forma di semiprigionia e di lavoro esterno, nonché misure secondo gli articoli 59–61 e 63.

2 I penitenziari e le istituzioni gestiti da privati sottostanno alla vigilanza dei Cantoni.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 379 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB130535vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand Schuldig; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Medikament; Berufung; Urteil; Verfahren; Fahrunfähigkeit; Medikamente; Täter; Staatsanwaltschaft; Fahrlässig; Beeinträchtigung; Fahrunfähig; Morphin; Pupillen; Ärzte; Hinweis; Vorinstanz; Nommen; Recht; Fahrlässigkeit; Beweis; Verfahrens; Zustand; Anklage; Motorfahrzeug; Stellten
BEBK 2022 280Anordnung Verwahrung, Entschädigung Sicherheitshaft (Leitentscheid)

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 433 (6B_764/2021)
Regeste
Art. 30 Abs. 1 BV ; Art. 59 und 62c Abs. 1 lit. a StGB ; Art. 19 Abs. 2 lit. b StPO ; § 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich vom 24. Mai 1959 (VRG); Tragweite der einzelrichterlichen Zuständigkeit für "Streitigkeiten betreffend den Justizvollzug nach dem Straf- und Justizvollzugsgesetz" im Kanton Zürich. Die Zuständigkeit des Einzelrichters erfasst nicht auch die Überprüfung der Aufhebung einer stationären therapeutischen Massnahme wegen Aussichtslosigkeit. Es fehlt die kantonale gesetzliche Grundlage (E. 2.3); zudem ist eine einzelrichterliche Beurteilung nicht mit dem Strafprozessrecht des Bundes vereinbar (E. 2.4). 		Massnahme; Vollzug; Recht; Justiz; Urteil; Aufhebung; Vollzug; Zuständig; Kanton; Justizvollzug; Zuständigkeit; Vollzugs; Kantons; Stationäre; Beschwerde; Einzelrichterlich; Bundes; Einzelrichter; Anordnung; Verfahren; Verfügung; Einzelrichterliche; Stationären; Verwahrung; Kantonale; StJVG; Sicherheits; Therapeutische; Verwaltungsgericht; Vorinstanz
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