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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Art. 376 StPO vom 2023

Art. 376 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 376 3. Abschnitt: Selbstständiges Einziehungsverfahren Voraussetzungen

Ein selbstständiges Einziehungsverfahren wird durchgeführt, wenn ausserhalb eines Strafverfahrens über die Einziehung von Gegenständen oder Vermögenswerten zu entscheiden ist.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 376 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210619Mord etc.Schuldig; Beschuldigte; †Beschuldigte; Richt; Beschuldigten; †Beschuldigten; Verfahren; Recht; Privatkläger; Verfahrens; Willen; Amtlich; Amtliche; Lensvollstrecker; Willensvollstrecker; Gericht; Entschädigung; Genugtuung; Berufung; Erben; Verfahren; Staat; Verteidigung; Staatsanwalt; Urteil; Staatsanwaltschaft; Person; Habe; Essen
ZHUH150122Einziehung von Vermögenswerten / Ersatzforderung Beschwerde; Staat; Beschwerdeführer; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Einziehung; Ersatz; Vermögens; Ersatzforderung; Privatklägerin; Vermögenswert; Untersuchung; Genswerte; Vermögenswerte; Gerinnen; Privatklägerinnen; Nachtrag; Einstellung; Untersuchungsakten; Recht; Nachtrags; Verfahren; Verfahren; Höhe; Gericht; Nachtragsverfügung; Schweiz; Betrag; Kommentar
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2017.176 (AG.2019.129)Rechtsverletzung der Vorinstanz (Einziehungsverfügung)Einziehung; Beschwerde; Verfahren; Verfahren; Werden; Gewinn; Führe; Stellt; Gestellt; Verfahrens; Bundes; Offenen; Gewinne; Betroffen; Betroffene; Gemäss; Worden; Betroffenen; Welche; Führen; Einziehungsverfahren; Beschwerdeführer; Gericht; Verfügung; Turnier; Vorinstanz; Festgestellt; Weiter; Könne; Oktober
BSBES.2017.140 (AG.2018.229)Befehl für örtliche Beschlagnahme zwecks Durchführung eines selbständigen Konfiskationsverfahrens gemäss Art. 376 ff. StPO vom 24. August 2017 der Staatsanwaltschaft Basel-StadtBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschlagnahme; Staatsanwaltschaft; Kultur; Schreiben; Einziehung; Basel-Stadt; Appellationsgericht; Kulturgut; August; Eigentümer; Beschlagnahmt; Schweiz; Verdacht; Treffend; Einzelgericht; Skulptur; Gemäss; Erhoben; Eröffnung; Beschlagnahmebefehl; Rechtmässig; Werden; Verfahren; Einziehungsverfahren; Betreffend; Welche; Verfügung; Bundesgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 172 (6B_572/2019)
Regeste
Art. 78 ff. BGG ; Art. 21 und 24 der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 (SIS-II-Verordnung); Art. 20 f. N-SIS-Verordnung; Art. 391 Abs. 2 StPO ; Ausschreibung der Landesverweisung im SIS: Voraussetzungen, Zuständigkeit, Verfahren, Verschlechterungsverbot, rechtliches Gehör. Gegen die Ausschreibung der Landesverweisung im SIS ist die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegeben (E. 1.3).
Landesverweisung; Ausschreibung; Verordnung; Recht; Gericht; Bundes; Beschwerde; Rechtliche; SIS-II-Verordnung; Schengen; Urteil; Berufung; N-SIS; Recht; Entscheid; Vorinstanz; Erstinstanzlich; Informationssystem; Urteil; Beschwerdeführer; Schengener; Einreise; Gericht; Bundesgericht; Schweiz; Drittstaatsangehörige; N-SIS-Verordnung; Erläuterungen; Sachen; Drittstaatsangehörigen
143 IV 85 (6B_537/2016)Art. 79 BGG, Art. 376 ff. StPO; selbstständiges Einziehungsverfahren in der Bundesgerichtsbarkeit. Über den von der Bundesanwaltschaft in einem selbstständigen Einziehungsverfahren angeordneten Einziehungsbefehl entscheidet die Strafkammer des Bundesstrafgerichts als erste Instanz und die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts als zweite Instanz (E. 1.4). Gegen den Entscheid der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ist die Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht unzulässig (E. 1.5). Penale; Della; Corte; Confisca; Federale; Corso; Tribunale; Ricorso; Reclami; Penali; Contro; Materia; Decisione; Consid; Segg; Procedura; Giurisdizione; Decreto; Provvedimenti; Reclamo; Quale; Dell'; Indipendente; Essere; Secondo; Nell'ambito; Ammissibile; Decisioni; Sentenza; Delle

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2014.191Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Bestechung; Beschlag; Konto; Amtsträger; Vermögenswert; Vermögenswerte; Einziehung; Beschlagnahme; Beschwerdeführers; Kammer; Ersatzforderung; Schweiz; Beschwerdekammer; Fremder; Bundesstrafgericht; Richter; Beschwerdegegnerin; Septies; Gericht; Bundesstrafgerichts; Handlung; Staat; Bestechungsgelder; Obgenannte; Entscheid; Beschlagnahmt
RR.2015.8Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Chile. Dauer der Beschlagnahme (Art. 33a IRSV). Herausgabe zur Einziehung (Art. 74a IRSG).Beschwerde; Recht; Gerichts; Einziehung; Verfahren; Entscheid; Rechtshilfe; Urteil; Vermögenswerte; Beschwerdeführer; Bundesstrafgericht; Staat; Beschlagnahme; Bundesstrafgerichts; Chilenische; Konto; Schweiz; Gericht; Bundesgericht; Rechtskräftig; Chilenischen; Chile; Herausgabe; Staatsanwaltschaft; Bundesgerichts; Rechtskräftige; Behörde; Verfügung; Betäubungsmittel

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BaumannBasler Kommentar StPO2014
BAUMANNBasler Kommentar, 2. Aufl.2014
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