Art. 360SCC from 2023
Art. 360 Subsection One: The Advance Care Directive A. Principle
1 A person with capacity to act may instruct a natural person or legal entity to take responsibility for his or her personal care or the management of his or her assets or to act as his or her legal agent in the event that he or she is no longer capable of judgement.
2 He or she must define the tasks that are to be assigned and may issue instructions on how these tasks are to be fulfilled.
3 He or she may provide for a replacement for the event that the appointee is not suitable for the tasks, does not accept the mandate or terminates the mandate.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | V-2017/133 P | Entscheid Art. 5 Abs. 1 VESB (sGS 912.51) in Verbindung mit Art. 308 Abs. 2 ZGB (SR 210). Kostentragung einer Besuchsrechtsbeistandschaft. Die Kosten für Kindesschutzmassnahmen tragen nach der klaren gesetzlichen Regelung von Art. 276 Abs. 1 ZGB die Eltern. Unterhaltspflichtig sind Vater und Mutter, die persönlich, unter sich solidarisch, primär und bei ausreichender Leistungsfähigkeit ausschliesslich für den gesamten Unterhalt aufzukommen haben Folglich beurteilt sich die Frage, wer für die Kosten einer Beistandschaft nach Art. 308 ZGB aufzukommen hat nach Art. 276 ff. ZGB. Die Eltern schulden Unterhalt unabhängig von der konkreten Familiensituation. Nicht ausschlaggebend ist, wer die elterliche Sorge innehat. Die in Art. 5 Abs. 1 VESB statuierte Verpflichtung der Inhaberin oder des Inhabers der elterlichen Sorge zur Übernahme der Beistandskosten erweist sich insofern als bundesrechtswidrig, als damit einseitig und anders als in Art. 276 Abs. 1 ZGB vorgesehen, nur ein Elternteil in die Pflicht genommen wird bzw. werden soll (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 11. Januar 2018, V-2017/133 P | Beistand; Recht; Kindes; Entschädigung; Schutz; Beschwerde; Sorge; Elterliche; Inhaber; Person; Beistandschaft; Eltern; Spesen; Elterlichen; Spesenersatz; Recht; Vorinstanz; Beschwerdeführerin; Beiständin; Vermögens; Inhaberin; Berufsbeistand; Unterhalt; Verfügung; Besuch; Erwachsenenschutzbehörde; Besuchs; Berufsbeistandschaft; Ausführung |
| SG | IV 2013/546 | Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gemischte Methode. Qualifikation 80% Erwerb und 20% Haushalt. Tabellenlohnabzug 25%. Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ab gesundheitlicher Verschlechterung verneint. Abgestufter Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Januar 2016, IV 2013/546). | Beschwerde; Beschwerdeführerin; IV-act; Arbeit; Fähigkeit; Erwerb; Haushalt; Einschränkung; Gesundheit; Gesundheits; Arbeite; Gutachten; Leichte; MEDAS; Pensum; Rente; Arbeitsfähig; Einkommen; Person; Beschwerdegegnerin; Arbeitsfähigkeit; Zumutbar; Restarbeitsfähigkeit; Erwerbstätig; Gesundheitlich; Einschränkungen; MEDAS-Gutachten; Wäre |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 III 377 (5A_175/2020) | Regeste Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts bei ärztlich angeordneter fürsorgerischer Unterbringung; interkantonale Zuständigkeit. Für die Beurteilung der Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung ist interkantonal das Gericht am Ort, wo die Unterbringung angeordnet wurde, zuständig (E. 3-6). | Fürsorgerische; Unterbringung; Erwachsenenschutz; Zuständig; Zuständigkeit; Fürsorgerischen; Kanton; Beschwerde; Person; Erwachsenenschutzbehörde; Angeordnet; Kindes; Wohnsitz; Recht; ärztlich; Schwyz; Entscheid; Anordnung; Verwaltungsgericht; Ordnete; Zuständig; Kantons; Angeordnete; Behörde; Verfahren; Beurteilung; Kantonale; Gericht; Interkantonal |
| 143 III 337 (5A_255/2017) | Fürsorgerische Unterbringung zwecks Behandlung einer psychischen Störung (Art. 426 Abs. 1 ZGB); Anordnung der Behandlung ohne Zustimmung (Art. 434 Abs. 1 ZGB); zum Begriff der Anordnung. Als Anordnung im Sinn des Gesetzes gilt die von einem Oberarzt der Einrichtung unterzeichnete Verfügung, die ausdrücklich eine Zwangsmassnahme gestützt auf Art. 434 Abs. 1 ZGB für unbestimmte Zeit anordnet. Nicht erforderlich ist, dass die Art der angeordneten Zwangsmassnahme (hier die Behandlung mit bestimmten Medikamenten) in der Verfügung ausdrücklich genannt wird. Zur Bedeutung des Behandlungsplans gemäss Art. 433 Abs. 1 ZGB in diesem Zusammenhang (E. 2). | Behandlung; Beschwerde; Verfügung; Beschwerdeführerin; Zustimmung; Anordnung; Massnahme; Angeordnet; Entscheid; Klinik; Medikamente; Behandlungsplan; Zwangsbehandlung; Oberarzt; Obergericht; Zwangsmassnahme; Worden; Vorliegenden; Person; Medizinische; Zwangsmassnahmen; Medikamenten; Schriftlich; Unterzeichnet; Urteil; Freiwillig; Gesetzes; Bezirksgericht; Störung; Psychischen |
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