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Obligationenrecht (OR)

Art. 340c OR vom 2023

Art. 340c Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 340c 4. Wegfall

1 Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse mehr hat, es aufrecht zu erhalten.

2 Das Verbot fällt ferner dahin, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, ohne dass ihm der Arbeitnehmer dazu begründeten Anlass gegeben hat, oder wenn es dieser aus einem begründeten, vom Arbeitgeber zu verantwortenden Anlass auflöst.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 340c Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF220039Vorsorgliche Massnahmen / Konkurrenzverbot aus Arbeitsvertrag usw.Berufung; Berufungskläger; Berufungsbeklagte; Konkur; Konkurrenz; Arbeit; Konkurrenzverbot; Berufungsbeklagten; Kunden; Vorinstanz; Bezirk; Brandschutz; Berufungsklägers; Kündigung; Entscheid; Kanton; Verbot; Partei; Parteien; Arbeitnehmer; Gründete; Gesuch; Begründe; Arbeitsverhältnis; Bezirke; Gebiet; Begründet; Vorsorglich; Konkurrenzverbotes
ZHLA190014Arbeitsrechtliche ForderungKonkurrenz; Konkurrenzverbot; Partei; Entschädigung; Vorinstanz; Parteien; Berufung; Vertrag; Konkurrenzverbots; Arbeitsverhältnis; Vertrags; Beklagten; Karenzentschädigung; Arbeitsverhältnisses; Recht; Klägers; Kündigung; Arbeitnehmer; Beendigung; Arbeitsvertrag; Vereinbart; Klage; Arbeitgeber; Entscheid; Anschlussberufung; Konkurrenzentschädigung; Wirksam; Bonus; Erhalte; Urteil
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2005 112III. Weiterbildung112 Weiterbildung. Rückzahlungsklausel.- Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rückzahlungsklausel. DieKündigung durch den Arbeitgeber infolge dauernder unverschuldeterArbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers steht in concreto der Anwendung der Rückerstattungsklausel nicht entgegen... Bildung; Weiterbildung; Rückerstattung; Pflicht; Kündigung; Arbeitgeber; Beitnehmer; Arbeitnehmer; Klausel; Rückzahlung; Personal; Stadt; Auflösung; Stattungsklausel; Tungspflicht; Dauernde; Rückerstattungspflicht; Bezug; Klägers; Rehbinder; Beklagten; Tungen; Vertreten; Krankheit; Wendung; Rückerstattungsklausel; Dienst; Kommentar; Stadtrat; Regel
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