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Codice civile svizzero (CCS)

Art. 335 CCS dal 2023

Art. 335 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 335 A. Fondazioni di famiglia

1 Possono essere erette delle fondazioni di famiglia secondo le norme del diritto delle persone o del diritto successorio, nel senso che si possono dedicare dei beni a beneficio di una famiglia per le spese di educazione, dotazione od assistenza dei suoi membri o per altro simile fine.

2 L’erezione di fedecommessi di famiglia non è più permessa.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 335 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT130011Rechtsöffnung Beschwerde; Verfahren; Rechtsöffnung; Gesuchsgegnerin; Entscheid; Bezirksgericht; Partei; Rechtsöffnungstitel; SchKG; Vorinstanz; Urteil; Bundesgericht; Kantons; Rechtsöffnungsverfahren; Obergericht; Aufschiebende; Gericht; Sistierung; Summarischen; Beschwerdeverfahren; Antrag; Uster; Parteien; Entschädigung; Betreibung; Oberrichter; Thurgau; Erwägungen; Vorinstanzlichen
AGAGVE 2007 68AGVE 2007 68 S.269 2007 Kantonale Steuern 269 68 Schenkungssteuer; Errichtung einer Familienstiftung (§ 142 Abs. 1 StG, §...Stiftung; Widmung; Schenkung; Vermögens; Stücke; Errichtung; Schenkungssteuer; Rekurrentin; Zuwendung; FM; Kommentar; Aargauer; Steuergesetz; Auflage; Muri-Bern; Leistung; Nachkommen; Grundstücke; Familienstiftung; Steuerfrei; Stiftung; Zweck; Willen; Person; Anlässlich; Vermögensanfälle; Unterliegt; Kinder; Waldgrundstücke

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2007/13UrteilSteuerrecht, Art. 53 und Art. 70 Abs. 3 StG (sGS 811.1). Einer liechtensteinischen Stiftung, die nach ihrem Zweck eine nach Schweizer Recht unzulässige Unterhalts- oder Genussstiftung ist, kann nicht allein unter Berufung auf die in der Schweiz geltenden Bestimmungen oder den ordre public die steuerliche Anerkennung versagt werden. Weist die Stiftung auch nach dem Ableben der Stifterin Merkmale auf, dass sie von der begünstigten Person beherrscht wird, so liegt eine kontrollierte Stiftung vor, der die steuerliche Anerkennung versagt werden darf (Verwaltungsgericht, B 2007/13). Stiftung; Recht; Beschwerde; Möge; Stifter; Reglement; Familie; Stifterin; Familien; Beschwerdeführerin; Rechtlich; Stiftungsvermögen; Stiftungsrat; Reglements; Familienstiftung; Ertrag; Person; Statuten; J-Stiftung; Kontrollierte; Begünstigte; Liechtensteinische; Schweiz; Zivil; Zivilrechtlich; Zweck; Begünstigt; Aenderung; Steuerrechtlich
AGAGVE 2007 6868 Schenkungssteuer; Errichtung einer Familienstiftung (§ 142 Abs. 1 StG,§ 147 Abs. 3 StG).tung unterliegt grundsätzlich der Schenkungssteuer. Vorliegendschenkungssteuerfrei, weil die Kinder des Stiftungsgründers und deren Nachkommen die einzigen Destinatäre der Familienstiftung sind. Stiftung; Steuer; Schenkung; Kungssteuer; Widmung; Stücke; Vermögens; Errichtung; Zuwendung; Rekurrentin; Schenkungssteuer; Leistung; FM; Stiftung; Setz; Auflage; Muri-Bern; Familienstiftung; Aargauer; Kommentar; Anlässlich; Person; Waldgrundstücke; Kinder; Unterliegt; Willen; Vermögensanfälle; Grundstücke; Zweck; Steuerfrei
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 614 (4A_339/2009)Art. 18 IPRG, Art. 335 Abs. 2 ZGB; internationales Privatrecht; Familienunterhaltsstiftung. Das Verbot der Errichtung von Familienfideikommissen nach Art. 335 Abs. 2 ZGB ist nicht eine "loi d'application immédiate" im Sinne von Art. 18 IPRG, welche die Anwendung eines ausländischen Gesetzes zu verdrängen vermag, die, anders als das Schweizer Recht, die Errichtung von Familienunterhaltsstiftungen für zulässig erklärt (E. 4).
Droit; Famille; Consid; Fondation; Suisse; Commis; Suisse; Fidéicommis; être; Consid; été; International; Ordre; Juridique; Civil; Application; Privé; Disposition; Personne; Immédiate; Public; D'application; Cit; Société; Suisse; Norme; étranger; Réserve; Partie
133 III 167 (5C.68/2006)Familienstiftungen (Art. 335 ZGB); Begrenzung des Kreises der Begünstigten. Die 1922 gegründete Stiftung schliesst Frauen aus dem Kreis ihrer Begünstigten aus, sobald sie heiraten und den Namen ändern. Muss angesichts der nachfolgenden Entwicklung des Eherechts und der Verankerung des Prinzips der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau in der Schweizerischen Bundesverfassung (Art. 8 BV) der Zweck dieser Stiftung abgeändert werden, weil er sich objektiv gewandelt haben (Art. 86 ZGB) oder weil er widerrechtlich oder unsittlich geworden sein soll (Art. 88 Abs. 2 ZGB)? Die Bedingungen einer Abänderung gemäss Art. 86 ZGB sind nicht gegeben mangels einer objektiven Änderung der Bedeutung und der Wirkung des ursprünglichen Zwecks der Stiftung (E. 3). Art. 335 Abs. 1 ZGB ist nicht gemäss dem durch Art. 8 BV garantierten Prinzip der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau auszulegen (E. 4.2). Die beanstandeten Ausschlussklauseln erweisen sich weder als sittenwidrig noch als rechtswidrig; das geltende Recht verleiht dem Stifter wie dem Erblasser die Freiheit, den Kreis der Destinatäre auf eine bestimmte Gruppe der Familienmitglieder einzuschränken (E. 4.3). Famille; Fondation; Fondateur; Cercle; Bénéficiaires; Droit; Caisse; Femme; Canton; Fondateurs; Descendant; Cantonal; Admis; être; Entre; Descendants; Comme; Demande; Moeurs; Celle; Elles; Cantonale; Défenderesse; Principe; Cit; Biens; Mariage; Leurs; L'évolution; Général

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-951/2020Handelsregister- und FirmenrechtStiftung; Beschwerde; Handelsregister; Recht; Recht; Familie; Beschwerdeführerin; Zweck; Teilzweck; Familienstiftung; Eintrag; Stanz; Eintragung; Bundes; Vorinstanz; RIEMER; RIEMER; Nichtig; Rechtlich; Stiftungsrat; Stiftungsurkunde; Lebens; Unzulässig; Verfügung; Familienstiftungen; Nichtigkeit; Zulässige; BK-RIEMER; GRÜNINGER; Gericht
B-1749/2020Handelsregister- und FirmenrechtFamilie; Stiftung; Familien; Handelsregister; Beschwerde; Familienstiftung; Vorinstanz; Zweck; Recht; Urteil; Bundes; Verfügung; Beschwerdeführerin; Eintragung; Handelsregisteramt; IEMER; RIEMER; Destinatäre; Gallen; Stiftungsurkunde; Tagesregistereintrag; Angefochten; Angefochtene; BK-RIEMER; Zwecke; Zwingend; SchlT; Bundesverwaltungsgericht; Familienstiftungen
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