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Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)

Art. 3 LPGA dal 2022

Art. 3 Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) drucken

Art. 3 Capitolo 2: Definizione delle nozioni generali Malattia

1 È considerata malattia qualsiasi danno alla salute fisica, mentale o psichica che non sia la conseguenza di un infortunio e che richieda un esame o una cura medica oppure provochi un’incapacit? al lavoro. (1)

2 Sono considerate infermit? congenite le malattie presenti a nascita avvenuta.

(1) Nuovo testo giusta l’all. n. 2 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell’AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 3 Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVSBES.2019.128Krankenversicherung KVGBeschwerde; Brust; Beschwerdeführerin; Krankheit; Tubuläre; ästhetisch; ästhetische; Brüste; Krankheitswert; Brustdeformität; Vertrauens; Psychisch; Beurteilung; Beschwerdegegnerin; Leistung; Psychische; Urteil; Akten; Medizinisch; Arcosana; Medizinische; Beschwerden; Mangel; ästhetischer; Liegende; Tubulären; Ausgeprägt; Untersuchung; Behebung
SOVSBES.2017.261Medizinische Massnahmen / GeburtsgebrechenBeschwerde; Geburt; Geburtsgebrechen; Beschwerdeführerin; Dysplasie; Septo-optisch; Septo-optische; Medizinische; IV-Nr; Hypophyse; Beschwerdegegnerin; Massnahmen; Behandlung; Bericht; Syndrom; Missbildung; Zentralnervensystems; Septo-optischen; Medizinischen; IV-Stelle; Diagnose; Visus; Mittelliniendefekt; Ziffer; Fehlbildung; Recht; Stellungnahme; Solothurn; Morsier; Augen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV 2018/2Entscheid Prüfung der Subsumtion einer Malariaerkrankung des Beschwerdeführers unter die in Art. 18 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 KLV aufgeführte schwere aplastische Anämie und die in Art. 18 Abs. 1 lit. a Ziff. 4 KLV aufgelisteten MDS. Verneinung einer Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 18 KLV für einen Diabetes mellitus Typ II des Beschwerdeführers als für die Parodontalbehandlung kausale Krankheit. Art. 17 lit. a Ziff. 2 sowie Art. 17 lit. b Ziff. 1 und 2 KLV oder Art. 25 KVG: Prüfung der Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im Rahmen der obligatorischen Krankenversicherung für die Behandlungen bei einem Zahnarzt. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. September 2019, KV 2018/2). Beschwerde; Behandlung; Malaria; ärztliche; Leistung; Zahnärztlich; Beschwerdeführer; Zahnärztliche; Beschwerdegegnerin; Recht; SWICA; Verfügung; Erkrankung; Schwere; Malariaerkrankung; Anämie; Zahnbehandlung; Behandlungen; Aplastische; Diabetes; Krankenpflegeversicherung; Obligatorische; Krankheit; Obligatorischen; Versicherung; Beschwerdeführers; Kostenübernahme; Erkrankungen; Kausystem
SGIV 2018/250Entscheid Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Epilepsie nach einer Frühgeburt und einem neonatalen Infekt mit einer Hirnblutung: Geburtsgebrechen oder erworbenes Leiden? Anspruch auf medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG? Verletzung der Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Januar 2019, IV 2018/250). Beschwerde; Geburt; Beschwerdeführerin; Geburtsgebrechen; IV-act; Epilepsie; Medizinische; Anspruch; Beschwerdegegnerin; Behandlung; Verfügung; Massnahmen; IV-Stelle; Mutter; Erfüllt; Medizinischen; Hirnblutung; Kriterien; Ärzte; Erfüllt; Frühgeburt; Akten; Abklärungen; Notierte; Vorbescheid; Infekt; Sepsis; Diesbezüglich; Angefochtene; Worden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 55 (8C_72/2020)
Regeste
Art. 51 Abs. 2 UVV ; Anmeldung bei einer anderen Sozialversicherung. Die Aufforderung zur Anmeldung bei einer anderen, möglicherweise leistungspflichtigen Sozialversicherung ist nicht bloss einmalig und auch nicht nur vor der erstmaligen Leistungszusprechung zulässig; zudem beinhaltet diese Pflicht zur Anmeldung bei einer anderen Sozialversicherung auch die Pflicht, in jenem Verfahren für die Feststellung des Leistungsanspruchs im erforderlichen Ausmass mitzuwirken (E. 5).
Recht; Leistung; Anmeldung; Sozialversicherung; Leistungen; Invalidenversicherung; Rechtlich; Unfall; Person; Mitwirkung; Verfügung; Rente; Invalidenrente; Mitwirkungspflicht; Anspruch; Pflicht; Invalidenversicherungs; Beschwerde; Recht; Komplementärrente; Invalidenversicherungsrechtlichen; Verfahren; Verordnung; Sozialversicherungen; Unfallversicherung; Sozialversicherungszweig; Urteil; Sozialversicherer; IV-Stelle; Ausrichtung
146 V 253 (9C_815/2019)
Regeste
Art. 25, 27 und 52 Abs. 2 KVG ; Art. 33 und 35 KVV ; Art. 5 KLV ; therapeutische Massnahmen im Zusammenhang mit Geburtsgebrechen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Kosten einer Hippotherapie, welche der an angeborenen cerebralen Lähmungen leidenden Versicherten als medizinische Massnahme durch die Invalidenversicherung vergütet worden sind, nach dem vollendeten 20. Altersjahr von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden. Diese ist grundsätzlich nur im Rahmen des Pflichtleistungskatalogs der sozialen Krankenversicherung leistungspflichtig, wozu im Falle physiotherapeutischer Vorkehren auf dem Pferd lediglich solche bei multipler Sklerose gehören. Auch stellt die Hippotherapie keine therapeutische Massnahme im Sinne der Ausnahmebestimmung von Art. 52 Abs. 2 KVG (in Verbindung mit Art. 35 KVV ) dar, wonach für Geburtsgebrechen die zum Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehörenden therapeutischen Massnahmen in die Erlasse und Listen nach Abs. 1 ("Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände") aufgenommen werden (E. 2-4).
Geburt; Geburtsgebrechen; Therapeutische; Massnahme; Invaliden; Massnahmen; Kranken; Therapeutischen; Invalidenversicherung; Leistungen; Beschwerde; Hippotherapie; Urteil; Behandlung; Altersjahr; übernehme; Analysen; Listen; Hippotherapie-K; Krankenversicherung; Verbindung; Physiotherapie; Rechtsprechung; übernehmen; Medizinisch; Übernahme; Obligatorisch

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2018.14Verletzung des Amtsgeheimnisses (Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Rückweisung durch das Bundesgericht.Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Arztbericht; Arbeit; Arbeitgeber; Bundes; Privatklägers; Militärversicherung; Beschuldigten; Einwilligung; Geheimnis; Anklage; Recht; Verfahren; Geheim; Schriftlich; Bundesgericht; Sachverhalt; Schriftliche; Verfahrens; Person; Urteil; Verletzung; Verteidiger; Gericht; Kanton; Amtsgeheimnis; Ermächtigung; Arbeite
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