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SchKG ()

Art. 265 SchKG () drucken

Art. 265 E. Attest da perdita 1. Cuntegn ed effects

1 Tar la repartiziun survegn mintga creditur in attest da perdita per l’import betg paj? per sia pretensiun. Quest attest inditgescha, sch’il concursit ha renconuschì u contest? la pretensiun. En l’emprim cas vala l’attest da perdita sco renconuschientscha dal debit en il senn da l’artitgel 82.

2 L’attest da perdita autorisescha da dumandar la sequestraziun ed ha ils effects giuridics designads en ils artitgels 149 alinea 4 e 149a. Sin basa da l’attest da perdita po ina nova scussiun dentant vegnir introducida mo, sch’il debitur ha acquist? nova facultad. Sco nova facultad valan er valurs, dals quals il debitur dispona economicamain. (1)

3 ... (2)

(1) Versiun tenor la cifra I da la LF dals 16 da dec. 1994, en vigur dapi il 1. da schan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
(2) Abolì tras la cifra I da la LF dals 16 da dec. 1994, cun effect dapi il 1. da schan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 265 SchKG (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS210217Bewilligung Rechtsvorschlag / Feststellung neuen VermögensRecht; Schuldner; Beschwerde; Schuldnerin; Entscheid; Gesuch; Rechtspflege; Unentgeltliche; Vermögens; Vorinstanz; SchKG; Vorinstanzlichen; Rechtsvorschlag; Gesuchs; Verfahren; Biger; Rungen; Eingabe; Gläubigerin; Rechtsmittel; Gericht; Betreibung; Partei; Mittellosigkeit; Beschwerdeverfahren; Begründung; Ausführungen; Klage; Einkommen; Unentgeltlichen
ZHRT190111RechtsöffnungBeschwerde; Gesuch; Gesuchsgegner; Vorinstanz; Rechtsvorschlag; Rechtsmittel; Betreibung; Urteil; Beschwerdeverfahren; Partei; Eingabe; Unrichtig; Zahlungsbefehl; Rechtsöffnung; Mangels; Bundesgericht; Betreibungsamt; Zuständige; Unrichtige; SchKG; Konkursverlustschein; Eintragung; Erwägung; Entscheid; Parteientschädigung; Provisorische; Frist; Rechtsanwendung; Forderung; Sachverhalts
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGAHV 2017/9Entscheid Art. 52 AHVG. Organhaftung und Schadenersatz. Der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Schaden ist nachvollziehbar begründet. Demgegenüber kann der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwände vorbringen (E. 2.2). Das Verschulden wird vom Beschwerdeführer nicht konkret bestritten und ist ausgewiesen, nachdem er während längerer Zeit nicht dafür sorgte, dass die Arbeitgeberin die Beitragspauschalen erhöhen liess und in der Folge die auszugleichenden Beiträge nicht (vollständig) bezahlen konnte (E. 2.4) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2019, AHV 2017/9). Schaden; Beiträge; Beschwerde; Posten; Recht; Konkurs; Schadens; Arbeitgeber; Höhe; Beschwerdeführer; Bezahlt; Gesellschaft; Forderung; Beschwerdegegnerin; act; Schadenersatz; Rechnung; Blieben; Pfändung; Unbezahlt; Zahlungen; Lohnsumme; Verschulden; Kanton; Pfändungsverlustschein; Sozialversicherung; Gallen; Arbeitgeberin; Person
SGKV 2010/6Entscheid Art. 64a Abs. 2 KVG. Art. 265 Abs. 2 SchKG. Art. 38bis Abs. 3 VO EGKVG. Obligatorische Krankenversicherung. Dauer des Leistungsaufschubs über den Abschluss des Privatkonkurses hinaus? (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. August 2010, KV 2010/6). Beschwerde; Konkurs; Krankenversicherung; Betreibung; Prämien; Versicherung; Leistungsaufschub; Recht; Beschwerdegegnerin; Privatkonkurs; Beschwerdeführerin; Leistungen; SchKG; Versicherer; Kostenbeteiligungen; Abschluss; Aufschub; Verfügung; Konkursverfahrens; Leistungsaufschübe; Verzugszinsen; Prämien; Kostenbeteiligungen; Betreibungskosten; Kantonale; Bezahlt; Person; Einsprache; Entscheid; Übernahme
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 360 (5A_375/2017)Art. 80 f., Art. 149a Abs. 1 SchKG; definitive Rechtsöffnung, Verjährung der im Verlustschein verurkundeten Forderung. Verjährungsfrist einer in einem ausländischen Schiedsurteil zugesprochenen Forderung, für welche ein Verlustschein ausgestellt wurde (E. 3). SchKG; Recht; Verlust; Verjährung; Verlustschein; Forderung; Betreibung; Beschwerde; Rechtsöffnung; Schuldner; Urteil; Zwangsvollstreckung; Verjährungsfrist; Ausländische; Betreibungs; Beschwerdeführer; Verlustforderung; Forderungen; Gläubiger; Konkurs; Pfändung; Zwangsvollstreckungsrecht; Schuldbetreibung; Verlustscheines; Schiedsurteil; Gesuch
141 III 590Art. 230 SchKG; Art. 319 ff. ZPO; Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven. Das Recht des Gläubigers, nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven die Durchführung des Verfahrens zu verlangen und die Sicherheit für die nicht gedeckten Kosten zu leisten, schliesst die Anfechtung der Einstellungsverfügung des Konkursgerichts noch nicht aus (E. 3). Konkurs; SchKG; Beschwerde; Einstellung; Gläubiger; Konkursamt; Verfahren; Konkursgericht; Einstellungsverfügung; Konkursverfahren; Verfahrens; Konkursverfahrens; Beschwerdeführerinnen; Recht; Verfügung; Konkursamtes; Antrag; LUSTENBERGER; Obergericht; Aktiven; Urteil; Konkursrichter; Konkurs; Mangels; Schuldbetreibung; Interesse; Gläubigers; Kostenvorschuss; Konkurses

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-3673/2010Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungBeschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Verfügung; Bundes; Recht; Betreibung; Konkurs; Forderung; Begründung; Angefochtene; SchKG; Rechnung; Urteil; Rechtsvorschlag; Angefochtenen; Partei; Desverwaltungsgericht; Bundesverwaltungsgericht; Anschluss; Verfahren; Akten; Beschwerdeführers; Beitrags; Parteien; Gehör; Höhe; Konkurseröffnung; Kommentar
A-491/2007MehrwertsteuerSchKG; Bundes; Forderung; Recht; Verjährung; Verlust; Verlustschein; Beschwerde; Mehrwertsteuer; Recht; Konkurs; Frist; Forderungen; MWSTG; Verjährungsfrist; Beschwerdeführer; Schuldbetreibung; Bundesgesetz; AMWSTV; Bundesverwaltungsgericht; Schuldner; Gesetze; AMWSTG; Ausgestellt; Liegende; Kommentar; Mehrwertsteuerforderung; Bundesrat; Busse; Rechtsvorschlag

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
HuberBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II2010
Staehe-lin, Bauer, Staehelin Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs1998
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