Legge federale di complemento del Codice civile svizzero (OR)
Art. 257 OR dal 2023
Art. 257 1. Corrispettivo
Il corrispettivo è la remunerazione dovuta dal conduttore al locatore per la concessione in uso della cosa.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 257 Legge federale di complemento del Codice civile svizzero (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PF220050 | Rechtsschutz in klaren Fällen / Ausweisung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Mietzins; Entscheid; Beschwerdegegner; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Eigentümerin; Beschwerdeführern; Frist; Zahlung; Vorinstanzlichen; Mietzinse; Wohnung; Erwägung; Kündigung; Streitwert; Vorliegende; Gesuch; Mietzinses; Erhob; Mietvertrag; Bundesgericht; Eigentümerinnen; Ausweisung; Partei; IVm; Streitgegenständlich; Eingabe |
ZH | HG210265 | Forderung | Schaden; Mietzins; Betreibung; Klagte; Klagten; Miete; Recht; Beklagten; Schadenersatz; Klage; Mietvertrag; Betrag; Mieter; Büroräumlichkeit; Büroräumlichkeiten; Zahlung; Mietzinse; Unbestritten; Abstellplatz; Rückgabe; Zuzüglich; Zinsen; Parteien; Quartal; Verspätete; Vorzeitig; Frist; Forderung; Betreibungskosten; Aufgr |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 III 218 (4A_571/2020) | Regeste Art. 259g OR ; Hinterlegung des Mietzinses; Erfüllungswirkung. Hinterlegt ein Mieter im Zeitpunkt der Hinterlegung bereits fällige Mietzinse, bewirkt die Hinterlegung keine Tilgung der Mietzinsschuld (E. 3.3). | Mietzins; Hinterlegung; Mietzinse; Mieter; Vermieter; Fällig; Zahlung; Mieterin; Voraussetzungen; Hinterlegte; Beschwerde; Erfüllungswirkung; Recht; Auslegung; Vermieterin; Fälliger; Zweck; Entscheid; Urteil; Lagerraum; Frist; Erfüllt; Zivilgericht; GIGER; Hinterlegten; Mietzinses; Zahlungsfrist; Botschaft; Element |
142 III 557 | Art. 259d OR; Mietzinsherabsetzung wegen Mangel. Eine Herabsetzung des Mietzinses gemäss Art. 259d OR kann auch noch nach der Beseitigung eines Mangels oder der Beendigung des Mietverhältnisses verlangt werden (E. 8).
| Herabsetzung; Mieter; Recht; Mietzins; Mangel; Vermieter; Verhält; Recht; Mängel; Herabsetzungs; Mangels; Urteil; Gestaltung; Gestaltungs; Mietverhältnis; Vertrag; Mietverhältnisses; Mietzinse; Abgegeben; Beendigung; Herabsetzungserklärung; Mieters; Herab; Gestaltungsrecht; Abgabe; Zeitpunkt; Auslegung; Hinweis; Anspruch |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
BVGE 2013/18 | Sozialhilfe an Auslandschweizer | Sozialhilfe; Bundes; Mietkaution; Gemeinde; Kanton; Kaution; Beschwerde; Ausland; Sicherheit; Schweiz; Unterstützung; übernehme; Beschwerdeführer; Recht; übernehmen; Auslegung; Auslandschweizer; Zuständig; Zuständigkeit; übernommen; Unterstützt; Sicherheitsleistung; Urteil; Kantone; Zweck; Bundesverwaltungsgericht; Person; Leistung; Mietkautionen |
C-5883/2010 | Sozialhilfe an Auslandschweizer | Bundes; Sozialhilfe; Mietkaution; Beschwerde; Gemeinde; Kanton; Kaution; Recht; Beschwerdeführer; Schweiz; Sicherheit; Vorinstanz; Ausland; übernehme; Bundesverwaltungsgericht; Unterstützung; Mietkautionen; übernehmen; Zuständig; Auslegung; Aufenthalt; Kantone; Vermieter; Urteil; Sicherheitsleistung; Zuständigkeit; Leistung; Bundesamt; Auslandschweizer |
Anwendung im Bundesstrafgericht
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
SK.2013.26 | Qualifizierter wirtschaftlicher Nachrichtendienst, Geldwäscherei, Verletzung des Geschäftsgeheimnisses, Verletzung des Bankgeheimnisses. | Münze; Münzen; Münztableau; Linder; Schuldig; Franken; Subject:; Verfahren; Attachments:; Beschuldigte; Urteil; Freitag; Bundes; Münzset; Herrenarmbanduhr; Recht; Münzset; Hinundweg; zip; Anklage; Beschuldigten; Deutsche; Betrag; Gedenk; Daten; Anklageschrift; Urteils; Gericht; Höhe |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
KREN KOSTKIEWICZ | Kommentar navigator.ch | 2016 |
Hans Giger | Berner Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch | 2015 |