Art. 176 I. Geltungsbereich. Sitz des Schiedsgerichts
1 Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten für Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz, sofern wenigstens eine Partei der Schiedsvereinbarung beim Abschluss ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihren Sitz nicht in der Schweiz hatte. (1)
2 Die Parteien können die Geltung dieses Kapitels durch eine Erklärung in der Schiedsvereinbarung oder in einer späteren Übereinkunft ausschliessen und die Anwendung des dritten Teils der ZPO (2) vereinbaren. Die Erklärung bedarf der Form gemäss Artikel 178 Absatz 1. (1)
3 Der Sitz des Schiedsgerichts wird von den Parteien oder der von ihnen benannten Schiedsgerichtsinstitution, andernfalls vom Schiedsgericht (4) bezeichnet.
(1) (3)Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG220001 | Vollstreckbarkeitsbescheinigung | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Verwaltungskommission; Schiedsspruch; Partei; Obergericht; Schweiz; Publikation; Ttmm; Fügung; Beschwerde; Parteien; Verfügung; LLC; Zustellung; Sachen; Verfahren; Kantons; Schweizer; Vollstreckbarkeit; LLC; Frist; Bundesgericht; Vorliegende; Forschungen; Vollstreckbar; Rechtsvertreter; Schweizerischen; Einzelschiedsrichterin |
ZH | PG210007 | Gesuch um Vollstreckbarkeitsbescheinigung | Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Verfahren; Verwaltungskommission; Obergericht; Schiedsgericht; Schiedsspruch; Zustellung; Schiedsgerichts; Award; Final; Vorliegende; Beschwerde; Schiedsentscheid; Schweiz; Vorliegenden; Addendum; Parteien; Frist; Sachen; International; Geschäfts-Nr; Rechtsvertreter; Vollstreckbarkeit; …/MHM/HBH; Schiedsverfahren; Verfahrens; Obergerichts; ICC-Schiedsgerichts |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG180005 | Ernennung eines Schiedsrichters | Gesuch; Gesuchsgegner; Gericht; Partei; Recht; Schiedsvereinbarung; Ernennung; Parteien; Schiedsgericht; Unterzeichnet; Gültig; Prüfung; Parteischiedsrichter; Rechtsanwalt; Verfahren; Verwaltungskommission; Gesuchsgegners; Entscheid; Schiedsrichter; Summarisch; Unterzeichnete; Schiedsgerichts; Gültige; Vereinbarung; Gericht; Ernennen; Summarische |
ZH | PG170003 | Ernennung eines Einzelschiedsrichters | Gesuch; Gesuchsgegner; Recht; Ernennung; Einzelschiedsrichter; Parteien; Verfahren; Agreement; Schiedsgericht; Schiedsrichter; Gericht; Rechtsanwalt; Gesuchsgegnerin; Ernennen; Schiedsklausel; Liegende; Verfügung; Obergericht; Schiedsvereinbarung; Kenntnisse; Schiedsgerichts; Gebunden; Schweiz; Bestimmungen; Terms; Venture; Englischen; Arbitri |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
144 III 235 (4A_7/2018) | Art. 354 ZPO und Art. 341 Abs. 1 OR; Schiedsfähigkeit. Schiedsfähigkeit arbeitsrechtlicher Ansprüche (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2). | Schieds; Partei; Recht; Schiedsgericht; Arbeitsrechtliche; Schiedsfähigkeit; Gericht; Schiedsgerichts; Streitigkeit; Streitigkeiten; Parteien; Schiedsgerichtsbarkeit; Schweiz; Ansprüche; Rechtsprechung; Zwingende; Bundesgericht; Zivilprozessordnung; Forderungen; Arbeitsrechtlicher; Beschwerde; Zuständigkeit; Schiedsvereinbarung; Arbeitsverhältnis; Schiedsverfahren; Anspruch; Hinweis; FRÖHLICH |
140 III 367 (4A_560/2013) | Art. 61 ZPO; Schiedseinrede im internen Verhältnis. Prüfung einer Schiedseinrede nach Art. 61 ZPO (E. 2); Anwendung im konkreten Fall (E. 3). | Gericht; Schiedsgericht; Partei; Schiedsvereinbarung; Staatliche; Parteien; Staatlichen; Konsortialvertrag; Vorinstanz; Wille; Recht; Beschwerde; Gerichte; Möglichkeit; Schiedsgerichts; Entscheid; Vertrag; Ziffer; Enthält; Einzelschiedsrichter; Zuständigkeit; Streitigkeiten; Ingress; Ausschluss; Angerufen; Meilen; Klausel; Konsortialvertrages; Willen |
Autor | Kommentar | Jahr |
Pfiffner, Hochstrasser | Basler Kommentar Internationales Privatrecht | 2013 |