Art. 17 Commission administrative
1
2 Le secrétaire général a voix consultative.
3 Les juges mentionnés ? l’al. 1, let. c, sont nommés par la Cour plénière pour deux ans et peuvent être reconduits une fois dans leur fonction.
4
BGE | Regeste | Schlagwörter |
135 V 141 (9C_728/2008) | Art. 91 lit. a und Art. 93 Abs. 1 BGG; Art. 28 Abs. 2 IVG; Art. 17 Abs. 1 ATSG; Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Rente; Teil- und Zwischenentscheid. Ein Entscheid, mit welchem eine Vorinstanz des Bundesgerichts eine bestimmte, vorangehende Teil-Periode des Rentenanspruchs materiell abschliessend beurteilt und für eine darauf folgende Teil-Periode die Sache zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zurückweist, ist in Bezug auf die materiell abschliessend beurteilte Phase ein Teilentscheid, der selbständig anfechtbar ist, bei Nichtanfechtung selbständig rechtskräftig wird und später nicht mehr angefochten werden kann (E. 1.4.4-1.4.6). | Rente; Entscheid; Beschwerde; Recht; Teilentscheid; Angefochten; Selbständig; Beurteilt; Zwischenentscheid; IV-Stelle; Bezug; Verhält; Zeitraum; Vorinstanz; Unabhängig; Verwaltung; Verfahren; Endentscheid; Urteil; Angefochtene; Verfügung; Erwägungen; Anfechtbar; Streitgegenstand; Teil-Zeitraum; Begehren |
135 I 187 (5A_780/2008) | Art. 76 Abs. 1 BGG; Beschwerdeberechtigung. Der Betreibungsgläubiger, der am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilnehmen konnte, ist zur Beschwerde gegen die Aufhebung der Nachpfändung berechtigt (E. 1.3). Regeste b Art. 29 Abs. 2 BV; Anspruch auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 17 f. SchKG. Der Gehörsanspruch des Betreibungsgläubigers ist verletzt, wenn die kantonale Aufsichtsbehörde eine Nachpfändung aufhebt, ohne zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben (E. 1 und 2). | Beschwerde; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Betreibung; Nachpfändung; Beschwerdeführerin; SchKG; Betreibungsamt; Entscheide; Entscheides; Gehör; Recht; Zivilsachen; Forderung; Angefochtene; Aufhebung; Guthaben; Obere; Rechtlich; Angefochtenen; Verfahren; Erlass; Gelegenheit; Verletzung; Vorinstanz; Rechtsstellung; Kantonalbank; Brugg; Fristgerecht; Erhob |