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Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS)

Art. 127 CCS dal 2022

Art. 127 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) drucken

Art. 127 Principi dell’imposizione fiscale

1 Il regime fiscale, in particolare la cerchia dei contribuenti, l’imponibile e il suo calcolo, è, nelle linee essenziali, disciplinato dalla legge medesima.

2 Per quanto compatibile con il tipo di imposta, in tale ambito vanno osservati in particolare i principi della generalit? e dell’uniformit? dell’imposizione, come pure il principio dell’imposizione secondo la capacit? economica.

3 La doppia imposizione intercantonale è vietata. La Confederazione prende i provvedimenti necessari.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 127 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT140033Rechtsöffnung Beschwerde; Recht; Gesuchsgegner; Gesuchsteller; Rechtsöffnung; Veranlagung; Nichtigkeit; Entscheid; Beschwerdegegner; Veranlagungsverfügung; Kanton; Verfahren; Betreibung; Definitive; Kantons; Vorinstanz; Bundesgericht; Gende; Gesuchsgegners; Partei; Beschwerdeverfahren; Unrichtige; SchKG; Urteil; Rechtsöffnungsbegehren; Beschwerdegegnerin; Einkommen; Steuerverwaltung; Abzuweisen
SOSGSTA.2016.90Staats- und Bundessteuer 2013Arbeit; Holdback; Rekurrent; Rekurrenten; Arbeitsverhältnis; Agreement; Beschwerde; Leistung; Urteil; Einkommen; Arbeitsverhältnisse; XXXX; Auszahlung; Veräusserer; Agreements; Arbeitsverhältnisses; Gesellschaft; Bundessteuer; Kapitalgewinn; Steueramt; Steuerpflichtigen; Verhandlung; Steuerbare; Gunsten; Kaufpreis; Holdbacks; Vorliegenden; Staats; Rekurs
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2019.00018Interkantonale DoppelbesteuerungKanton; Beschwerde; Beschwerdeführerin; KantonG; Verwaltung; Kantonale; Steueramt; Bundesgericht; KantonG; Domizil; Entscheid; Doppelbesteuerung; Erkennt; Kantons; Interkantonale; Steuerrekursgericht; Vorinstanzliche; Rekurs; Hauptsteuerdomizil; Instanzenzug; Einschätzungsverfügung; Verwaltungsgericht; Person; Anerkennt; Kammer; Büro; Einsprache; Steuerhoheit; Rekurrentin
ZHSB.2018.00030Getrennte Besteuerung des LiquidationsgewinnsSteuer; Liquidation; Liquidationsgewinn; Steuer; Bundes; Einkommen; Besteuerung; Verlust; Recht; Selbständig; Selbständige; Vorsorge; Liquidationsgewinne; Bundessteuer; Verluste; Separat; Bestimmungen; Auslegung; Staats; Gemeindesteuern; Reserven; Stille; Erwerbstätigkeit; Beschwerde; Einkauf; Gesetzes; Kapitalleistung; Stillen; Separate
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 II 34 (2C_977/2020)
Regeste
Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA ; Art. 40 Abs. 3 DBG ; Umrechnung der Arbeitseinkünfte eines Grenzgängers; keine Diskriminierung. Wenn eine in der Schweiz ansässige Person den Wohnsitz in der Schweiz aufgibt und zu einem späteren Zeitpunkt in derselben Steuerperiode in der Schweiz eine neue Tätigkeit als Grenzgänger aufnimmt, kann sie zwar eine ordentliche Veranlagung der Arbeitseinkünfte aus der Schweiz verlangen, sofern die praxisgemässen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Arbeitseinkünfte sind für die unterjährige Steuerperiode nach Art. 40 Abs. 3 DBG zur Satzbestimmung auf zwölf Monate umzurechnen. Darin liegt keine Diskriminierung, die gegen das FZA verstossen würde (E. 6).
Steuer; Beschwerde; Beschwerdeführer; Schweiz; Kanton; Situation; Ordentliche; Thurgau; Ansässige; Einkünfte; Steuerpflicht; Einkommen; Rechtlich; Wohnsitz; Person; Vorinstanz; Satzbestimmung; Vergleichbar; Wegzug; Steuerverwaltung; Zeitraum; Ordentlichen; Kantons; Arbeitstätigkeit; Steuerperiode; Grenzgänger; Staat; Beschränkte; Diskriminierung; Urteil
147 I 325 (2C_522/2019)
Regeste
Art. 127 Abs. 3 BV ; Art. 20 Abs. 1 StHG ; Art. 626 Ziff. 1 OR i.V.m. Art. 56 ZGB ; Doppelbesteuerungsverbot; Hauptsteuerdomizil und Sitzwechsel. Verwirkung des doppelbesteuerungsrechtlichen Beschwerderechts des Steuerpflichtigen (E. 4.2).
Kanton; Kantons; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verwirkung; Recht; Anspruch; Steuerpflicht; Lizenz; Kollidierenden; Gesellschaft; Verhalten; Veranlagung; Steuerpflichtigen; Doppelbesteuerung; Treuwidrig; Steuerverwaltung; Urteil; Steueranspruch; Verwaltungsrat; Rulinganfrage; Beschwerderecht; Betrieb; Betriebsstätte; Software; Rechtsmissbräuchlich; Sachverhalt; Kennt; Beschwerderechts

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4520/2020HaushaltsabgabeBeschwerde; Recht; Haushalt; Abgabe; Bundes; Haushaltabgabe; Beschwerdeführer; Verfahren; Radio; Verfahrens; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Entscheid; Sozialhilfe; Leistung; Partei; Verfahrenskosten; Person; Steuer; Verfügung; Abgabebefreiung; Leistung; Befreiung; Serafe; Angefochten; Gelte; Befreit; Wirtschaftlich; Erhebung; Angefochtene
A-5196/2020MehrwertsteuerTherapeut; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Therapeuten; Therapie; Steuer; Therapeutinnen; Urteil; MWSTG; Therapiezentrum; Leistung; Umsätze; Recht; Apotheke; Mehrwertsteuer; BVGer; Tungen; Auftritt; Vorinstanz; Selbständig; Beruf; Hinweis; Therapiezentrums; Mehrwertsteuerlich; Geschäft; Person; Wirtschaftlich; Urteile; Aussenauftritt
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