Art. 115 CCS dal 2022
Art. 115 Assistenza agli indigenti
Gli indigenti sono assistiti dal loro Cantone di domicilio. La Confederazione disciplina le eccezioni e le competenze.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | EL 2018/16 | Entscheid Art. 11 ELG. Vermögensverbrauch. Vermögensverzicht. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage, ob ein einmal vorhandener Vermögenswert verbraucht worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, EL 2018/16). | Franken; Vermögen; Vermögens; Beschwerde; Ausgaben; Ergänzungsleistung; Beschwerdeführer; Betrag; Anspruch; EL-act; Ergänzungsleistungen; Postbüchlein; EL-Ansprecher; Dezember; Überweisung; Rechtsprechung; Altersrente; Verzicht; Anspruchs; Franken; Einsprache; Einnahme; Steuer; Müsse; Mietzins; Entsprechen; Einnahmen; Ordentliche; Anrechenbare |
LU | 7H 16 59 | Wirtschaftliche Sozialhilfe. Reduktion des Grundbetrags in Abweichung der SKOS-Richtlinien. Keine Verletzung von Art. 12 BV (E. 7). Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots gemäss Art. 8 Abs. 2 BV (E. 8). | Sozialhilfe; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Arbeit; Person; Wirtschaftlich; Wirtschaftliche; Personen; Verordnung; Setze; Richtlinie; Richtlinien; Grundbedarf; Vorinstanz; Leistung; Entscheid; Luzern; SKOS-Richtlinien; Schweiz; Angefochtene; Kanton; Verwaltungsgericht; Flüchtling; Kürzung; Anspruch; Soziale; Diskriminierung; Angefochtenen |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | B 2019/53, B 2019/61 | EntscheidUnterstützungswohnsitz wird nur bei Wegzug, nicht aber bei einem | Beschwerde; Sozialhilfe; Ausland; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Unterstützung; Entscheid; Recht; Auslandaufenthalt; Sozialhilfeleistung; Sozialhilfeleistungen; Schweiz; Person; Vorinstanz; Ferien; Verwaltungsgericht; Bedürftigkeit; Leistung; Aufenthalt; Unterstützungswohnsitz; Kanton; Gemeinde; Anspruch; Dienste; Soziale; Sozialamt; Personen; Gallen; Regel |
SG | EL 2018/16 | Entscheid Art. 11 ELG. Vermögensverbrauch. Vermögensverzicht. Folgen einer objektiven Beweislosigkeit hinsichtlich der Frage, ob ein einmal vorhandener Vermögenswert verbraucht worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2019, EL 2018/16). | Franken; Vermögens; Beschwerde; Ausgaben; Ergänzungsleistung; Beschwerdeführer; Betrag; Anspruch; Recht; EL-act; Ergänzungsleistungen; Postbüchlein; EL-Ansprecher; Rechtsprechung; Überweisung; Verzicht; Altersrente; Anspruchs; Franken; Einsprache; Einnahme; Steuer; Mietzins; Einnahmen; Anrechenbare; Überweisungen; Motorfahrzeug; Bundesgerichtliche; Anspruchsberechnung; Effektiv |