BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Deutsch

BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts - 2020

Art. 1 - Dieses Gesetz koordiniert das Sozialversicherungsrecht des Bundes, indem es:
Art. 2 - Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen [...]
Art. 3 - 1 Krankheit ist jede Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen [...]
Art. 4 - Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen [...]
Art. 5 - Mutterschaft umfasst Schwangerschaft und Niederkunft sowie die nachfolgende Erholungszeit der [...]
Art. 6 - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder [...]
Art. 7 - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder [...]
Art. 8 - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze [...]
Art. 9 - Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche [...]
Art. 10 - Als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelten Personen, die in unselbstständiger Stellung Arbeit [...]
Art. 11 - Arbeitgeber ist, wer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt
Art. 12 - 1 Selbstständigerwerbend ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für [...]
Art. 13 - 1 Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23-26 des [...]
Art. 13 - 1 Solange eine eingetragene Partnerschaft dauert, ist sie im [...]
Art. 14 - Sachleistungen sind insbesondere die Heilbehandlung (Krankenpflege), die Hilfsmittel, die [...]
Art. 15 - Geldleistungen sind insbesondere Taggelder, Renten, jährliche Ergänzungsleistungen, [...]
Art. 16 - Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person [...]
Art. 17 - 1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines [...]
Art. 18 - Für Sozialversicherungen mit Geldleistungen, die gesetzlich in Prozenten des versicherten [...]
Art. 19 - 1 Die periodischen Geldleistungen werden in der Regel monatlich [...]
Art. 20 - 1 Geldleistungen können ganz oder teilweise einem geeigneten Dritten oder einer [...]
Art. 21 - 1 Hat die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei [...]
Art. 22 - 1 Der Anspruch auf Leistungen ist weder abtretbar noch verpfändbar. Jede Abtretung [...]
Art. 23 - 1 Die berechtigte Person kann auf Versicherungsleistungen verzichten. Sie kann den [...]
Art. 24 - 1 Der Anspruch auf ausstehende Leistungen oder Beiträge erlischt fünf Jahre nach [...]
Art. 25 - 1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in [...]
Art. 26 - 1 Für fällige Beitragsforderungen und Beitragsrückerstattungsansprüche sind [...]
Art. 27 - 1 Die Versicherungsträger und Durchführungsorgane der einzelnen [...]
Art. 28 - 1 Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der [...]
Art. 29 - 1 Wer eine Versicherungsleistung beansprucht, hat sich beim zuständigen [...]
Art. 30 - Alle Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, haben versehentlich an [...]
Art. 31 - 1 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen [...]
Art. 32 - 1 Die Verwaltungs- und Rechtspflegebehörden des Bundes, der Kantone, Bezirke, [...]
Art. 33 - Personen, die an der Durchführung sowie der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung [...]
Art. 34 - Als Parteien gelten Personen, die aus der Sozialversicherung Rechte oder Pflichten ableiten, sowie [...]
Art. 35 - 1 Der Versicherungsträger prüft seine Zuständigkeit von Amtes [...]
Art. 36 - 1 Personen, die Entscheidungen über Rechte und Pflichten zu treffen oder [...]
Art. 37 - 1 Die Partei kann sich, wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit [...]
Art. 38 - 1 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an [...]
Art. 39 - 1 Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem [...]
Art. 40 - 1 Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden
Art. 41 - Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen [...]
Art. 42 - Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor [...]
Art. 43 - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen [...]
Art. 43 - 1 Der Versicherungsträger kann eine versicherte Person verdeckt observieren und [...]
Art. 43 - 1 Beabsichtigt der Versicherungsträger, eine Observation mit technischen [...]
Art. 44 - Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines [...]
Art. 45 - 1 Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die [...]
Art. 46 - Für jedes Sozialversicherungsverfahren sind alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom [...]
Art. 47 - 1 Sofern überwiegende Privatinteressen gewahrt bleiben, steht die Akteneinsicht [...]
Art. 48 - Wird einer Partei die Einsichtnahme in ein Aktenstück verweigert, so darf auf dieses zum Nachteil [...]
Art. 49 - 1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen [...]
Art. 50 - 1 Streitigkeiten über sozialversicherungsrechtliche Leistungen können durch [...]
Art. 51 - 1 Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Artikel 49 Absatz 1 [...]
Art. 52 - 1 Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle [...]
Art. 53 - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision [...]
Art. 54 - 1 Verfügungen und Einspracheentscheide sind vollstreckbar, [...]
Art. 55 - 1 In den Artikeln 27-54 oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte [...]
Art. 56 - 1 Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache [...]
Art. 57 - Jeder Kanton bestellt ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur Beurteilung von Beschwerden [...]
Art. 58 - 1 Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte [...]
Art. 59 - Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid [...]
Art. 60 - 1 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des [...]
Art. 61 - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 [...]
Art. 62 - 1 Gegen Entscheide der kantonalen Versicherungsgerichte kann nach Massgabe des [...]
Art. 63 - 1 Die Koordinationsbestimmungen dieses Abschnitts beziehen sich auf Leistungen [...]
Art. 64 - 1 Die Heilbehandlung wird, soweit die Leistungen gesetzlich vorgeschrieben sind, [...]
Art. 65 - Andere Sachleistungen, namentlich Hilfsmittel oder Eingliederungsmassnahmen, gehen nach den [...]
Art. 66 - 1 Renten und Abfindungen verschiedener Sozialversicherungen werden unter Vorbehalt [...]
Art. 67 - 1 Hält sich eine taggeld- oder rentenberechtigte Person zu Lasten der [...]
Art. 68 - Taggelder werden unter Vorbehalt der Überentschädigung kumulativ zu Renten anderer [...]
Art. 69 - 1 Das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen darf nicht [...]
Art. 70 - 1 Begründet ein Versicherungsfall einen Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen, [...]
Art. 71 - Der vorleistungspflichtige Versicherungsträger erbringt die Leistungen nach den für ihn geltenden [...]
Art. 72 - 1 Gegenüber einem Dritten, der für den Versicherungsfall haftet, tritt der [...]
Art. 73 - 1 Die Ansprüche der versicherten Person und ihrer Hinterlassenen gehen nur so weit [...]
Art. 74 - 1 Die Ansprüche gehen für Leistungen gleicher Art auf den Versicherungsträger [...]
Art. 75 - 1 Ein Rückgriffsrecht gegen den Ehegatten der versicherten Person, deren Verwandte [...]
Art. 76 - 1 Der Bundesrat überwacht die Durchführung der Sozialversicherungen und erstattet [...]
Art. 77 - Die Träger der Sozialversicherung haben den Aufsichtsbehörden alle Auskünfte zu erteilen, die [...]
Art. 78 - 1 Für Schäden, die von Durchführungsorganen oder einzelnen Funktionären von [...]
Art. 79 - 1 Die Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches1 sowie [...]
Art. 80 - 1 Die Versicherungsträger und Durchführungsorgane sind, soweit ihre Einkünfte und [...]
Art. 81 - Der Bundesrat wird mit dem Vollzug beauftragt. Er erlässt die [...]
Art. 82 - 1 Materielle Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf die bei seinem Inkrafttreten [...]
Art. 83 - 1 Die im Anhang aufgeführten Artikel werden aufgehoben oder [...]
Art. 84 - 1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz