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SchKG ()

Art. 99 SchKG () drucken

Art. 99

A chaschun da l’impegnaziun da pretensiuns u da dretgs, per ils quals i n’exista betg in titel al possessur u in titel indossabel, vegni inditgà al debitur dal stumà ch’el als possia pajar cun vigur legala mo pli a l’uffizi da scussiun.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 99 SchKG (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230028Aufforderung zur Ablieferung verfallener Lohnabzüge vom 10. August 2022Beschwerde; Beschwerdeführer; Betreibungsamt; Beschwerdeführerin; SchKG; Verfügung; Pfändung; Existenzminimum; Monatlich; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Betrag; Pfändbare; Abrechnung; Monatliche; Quote; Betreibungsamtes; Abrechnungen; Schuldner; Wäre; Anträge; Zahlung; Pfändungsurkunde; Reiche; Partei; Aufsichtsbehörde; Monatlichen; Parteien; AaO
ZHPS220120Pfändung (Beschwerde über das Betreibungsamt)Beschwerde; Betreibung; Betreibungs; Beschwerdeführer; Pfändung; Betreibungsamt; SchKG; Beschwerdegegnerin; Vorinstanz; Schuld; Beschwerdeführers; Pfändungs; Entscheid; Vorinstanzliche; Betreibungsbeamte; Recht; Urteil; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeverfahren; Betreibungsamtes; Ziffer; Kammer; Vorbringen; IVm; Rungen; Beschwerdeantrag; Verfahren; Konkurs; Volketswil; Vorinstanzlichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO140058Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Gesuchsteller; Unentgeltliche; Obergericht; Einkommen; Monatlich; Rechtspflege; Einkommens; Obergerichts; Obergerichtspräsident; Entscheid; Verfahren; Schlichtungsbehörde; Meilen; Rechtsbeistandes; Bestellung; Monatliche; Schlichtungsverfahren; Beurteilung; Verhältnisse; Pacht; Beschwerde; Einkommenspfändung; Abzug; Pfändung; Gericht; Unentgeltlichen; Kostenlos
AGAGVE 2014 6666 Art. 177 ZGB, Art. 80 Abs. 1 SchKG. Eine in einem Eheschutzverfahrenverfügte Anweisung an den Schuldner gemäss Art. 177 ZGB ist gegenüberdem angewiesenen Schuldner kein definitiver Rechtsöffnungstitel (Praxisänderung). Rechtsöffnung; Schuld; SchKG; Weisung; Nitive; Anweisung; Schuldner; Forderung; Verfahren; Definitive; Massnahme; Ehegatte; Kommentar; Sungsentscheid; Rechtsöffnungstitel; Entscheid; Entschieden; Pfändung; Anweisungsentscheid; Schuldbetreibung; Generis; Zwangsvollstreckungsmassnahme; Konkurs; Ehegatten; Beruht; Praxis; BSK-SchKG; Vollstreckbaren; Drittschuldner
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
94 III 78Ein bedingter Verzicht auf eine bereits vollzogene Pfändung (insbesondere die Zustimmung zur einstweiligen "Sistierung" einer vollzogenen Lohnpfändung) ist nicht zulässig. Hebt das Betreibungsamt gestützt auf einen solchen Verzicht die Pfändung auf, so fällt grundsätzlich die Betreibung als solche dahin. Umstände, unter denen dem betreibenden Gläubiger nach Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) nicht entgegengehalten werden darf, die Betreibung sei infolge seiner Verzichtserklärung dahingefallen. Betreibung; Gläubiger; Lohnpfändung; Pfändung; Betreibungsamt; Schuldner; Fortsetzungs; Rückzug; Vollzogene; Bedingte; Sistierung; Begehren; Verzicht; Fortsetzungsbegehren; SchKG; Gruppe; Betreibungen; Verwertungsbegehren; Zahlung; Lohngelder; Anzeige; Verfügte; Fortsetzungsbegehrens; Gesetzlich; Vorgesehene; Zahlungen; Arbeitsstunde; Glauben; Bedingung; Gepfändet
85 III 31Lohnpfändung. Zulässigkeit der Beschwerde, mit welcher der Schuldner die Auszahlung eines vom Betreibungsamt zu Unrecht eingezogenen Lohnbetrags verlangt. Vollzug der Lohnpfändung bei einem Schuldner, der von seiner Ehefrau einen Beitrag an die ehelichen Lasten verlangen kann. Anzeige an den Arbeitgeber (Art. 99 SchKG). Unter welchen Voraussetzungen kann das Betreibungsamt einen gepfändeten Lohnbetrag, der mangels solcher Anzeige nicht bei ihm eingegangen ist, dadurch hereinbringen, dass es die Lohnabzüge für die Zukunft erhöht? Schuldner; Betreibungsamt; Beschwerde; Entscheid; Betrag; Verfügung; Lohnpfändung; Aufsichtsbehörde; Rekurrent; Notbedarf; Recht; Gepfändet; Rekurrenten; Ehefrau; Fallen; Vorinstanz; Arbeitgeber; Beträge; SchKG; Familie; Einkommen; Betreibungen; Busse; Abzuliefern; Lohnbetrag; Schuldners; Monatlich; Pfändete; Zogene; Ehelichen
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