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Obligationenrecht (OR)

Art. 99 OR vom 2023

Art. 99 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 99

1 En général, le débiteur répond de toute faute.

2 Cette responsabilité est plus ou moins étendue selon la nature par­ti­culière de l'af­faire; elle s'apprécie notamment avec moins de ri­­­gueur lorsque l'affaire n'est pas destinée à procurer un avantage au débiteur.

3 Les règles relatives à la responsabilité dérivant d'actes illicites s'ap­pliquent par analogie aux effets de la faute contractuelle.

2. Convention exclusive de la responsabilité >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 99 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG190003Forderung aus Mietverhältnis Berufung gegen ein Urteil des Mietgerichtes des Bezirksgerichtes Meilen vom 21. August 2018 (MD180001)Klagte; Klagten; Beklagten; Recht; Schaden; Berufung; Kündigung; Zahlung; Rechtsbegehren; Vorinstanz; Mietzins; Frist; Solidarisch; Verpflichte; Betrag; Partei; BGer; Schadenminderung; Schadenersatz; Klage; Miete; Mieter; Bezahlen; Betreibung; Mietzinse; Vermieterin; Liegenschaft; Schadenminderungsobliegenheit; Waschmaschine
ZHNP180017ForderungKratzer; Schaden; Schadens; Fahrzeug; Beklagten; Berufung; Einzelgericht; Beweis; Betrieb; Waschanlage; Klage; Klägers; Behauptung; Beschädigung; Schadensrapport; Urteil; Betriebsleiter; Bestritten; Sachverhalt; Recht; Fahrzeuge; Experte; Partei; Digungen; Entscheid; Kratzern; Behauptet; Schadensbild
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 137 (4A_155/2011)BEG, Art. 400 Abs. 1 OR; Rechtsnatur und Herausgabe von Bucheffekten; intertemporales Recht. Rechtsnatur von Bucheffekten. Bucheffekten können weder vindiziert noch nach den Regeln des Besitzesschutzes herausverlangt werden. Eine Rückabwicklung hat nach schuldrechtlichen Grundsätzen zu erfolgen (E. 5.2.1). Sammelverwahrte Wertpapiere, die einem Effektenkonto bei einer Verwahrungsstelle gutgeschrieben sind, wurden mit Inkrafttreten des BEG automatisch zu Bucheffekten (E. 5.2.2). Pflicht zur Herausgabe von Bucheffekten gestützt auf Art. 400 Abs. 1 OR (E. 5.3).
Beschwerde; Beschwerdegegner; Beschwerdeführer; Bucheffekte; Bucheffekten; Herausgabe; Auftrag; Partizipationsscheine; Inhaberaktien; Erlös; Auftrags; Wertpapier; Beauftragte; Verkauft; Recht; Botschaft; Beschwerdegegners; Vorinstanz; Verwahrungsstelle; Bucheffektengesetz; Wertpapiere; Herausgabepflicht; Effektenkonto; Anspruch; Gutgeschrieben; Namenaktien; Nennwert; Vermögenswert; Sammelverwahrt
137 III 539 (4A_275/2011)Gefälligkeitshandlungen ohne Rechtsbindungswillen; Haftung des Gefälligen. Abgrenzung zum Vertrag (E. 4.1); Kinderhüten unter Nachbarinnen für eine beschränkte Dauer als Gefälligkeitshandlung (E. 4.2 und 4.3). Der Gefällige haftet nach den Grundsätzen über die unerlaubte Handlung (E. 5.1); dabei gilt grundsätzlich der eingeschränkte Sorgfaltsmassstab der eigenüblichen Sorgfalt (diligentia quam in suis) (E. 5.2). Beschwerde; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Kinder; Gefälligkeit; Vorinstanz; Sorgfalt; Urteil; Tochter; Eltern; Gefällige; Haftung; Mutter; Recht; Zutreffend; Vertrag; Situation; Interesse; Spielte; Ansicht; Nachbarin; Gefälligen; Waschküche; Sorgfaltspflicht; Elternteil; Leistung; Minuten; Kurzfristig; Kindern; Haushalt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-643/2016Cas individuels d'une extrême gravitéart; Consid; Séjour; Consid; Suisse; Tribunal; Autorisation; étranger; Personne; asile; Parti; Procédure; Canton; Intégration; Qu’il; Décision; intéressé; été; D’un; Autorité; Recourant; L’intéressé; Condition; Rigueur; Arrêt; Près; Situation; Recours; Conditions; Droit
F-2679/2016Personnes relevant du domaine de l'asileart; Séjour; Consid; Suisse; Asile; asile; intéressé; Autorisation; Intégration; Tribunal; Parti; Procédure; intéressée; Recourante; Cours; Décision; Personne; étranger; Autorité; été; Citée; Cette; Rigueur; L’intéressé; Motif; L’intéressée; Arrêt; Condition; elle; Canton
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