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Obligationenrecht (OR)

Art. 971 OR vom 2023

Art. 971 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 971

1 Wird ein Wertpapier vermisst, so kann es durch das Gericht799 kraftlos erklärt werden.

2 Die Kraftloserklärung kann verlangen, wer zur Zeit des Verlustes oder der Entdeckung des Verlustes an dem Papier berechtigt ist.

799 Ausdruck gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Aktienrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2020 4005; 2022 109; BBl 2017 399). Diese Änd. wurde in den in der AS genannten Bestimmungen vorgenommen.

II. Verfahren. Wir­kung >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 971 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK2 2018 19Verantwortlichkeit/Forderung; Antrag auf Sistierung (EGV-SZ 2018 A 3.1)Verfahren; Beschwerde; Klage; Sistierung; Kraftloserklärung; Verfügung; Aktienzertifikat; Verfahrens; Klagte; Gericht; Kraftloserklärungsverfahren; Zweckmässigkeit; Präjudiziell; Entscheid; Klageantwort; Vorderrichter; Beschwerdeführer; Angefochten; Präjudizielle; Inhaber; Zuweisen; Kantonsgericht; Klägers; Antrag; Aktionär; Ausgang; Erwägung; Beschwerdeverfahren

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
82 II 224Kraftloserklärung von Inhaberaktien, Gesetzeslücke; Art. 971, 972, 981 ff. OR, Art. 1 ZGB. Voraussetzungen und Wirkungen der Kraftloserklärunrung. Rechtsnatur des Verfahrens auf Kraftloserklärung. Teilnahme des Schuldners am Verfahren. Verneinung einer Gesetzeslücke in dieser Hinsicht. Ausstellung neuer Titel. Annula; Titre; Droit; Procédure; Nasic; Qu'il; Titres; Actions; Valeur; D'annulation; L'annulation; être; Elles; Central; Tribunal; Institut; Opposition; Droits; Débiteur; Cause; Comme; Requérant; Fédéral; Même; Perdu; Détenteur; Ordonna; Point; Papier-valeur
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