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Code civil suisse (CC)

Art. 965 CC de 2023

Art. 965 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 965

1 Aucune opération du registre foncier (inscription, modification, radiation) ne peut avoir lieu sans légitimation préalable du requérant quant à son droit de disposition et au titre sur lequel se fonde l'opé­ra­tion.

2 Le requérant établit son droit de disposition en prouvant son iden­tité avec la personne légitimée aux termes du registre, ou sa qualité de représentant de cette dernière.

3 Il justifie de son titre en prouvant que les formes auxquelles la vali­dité de celui-ci est subordonnée ont été observées.

b. Complément de légitimation >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 965 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF120035Pfandrecht Gesuch; Gesuchsgegner; Berufung; Stockwerkeigentümer; Recht; Grundbuch; Entscheid; Verfahren; Urteil; Vorinstanz; Mergemeinschaft; Grundstück; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Pfandrecht; Verfügung; Gericht; Summarisch; Stockwerkeigentümerversammlung; Miteigentum; Summarischen; Eintragung; Grundbuchblatt; Verwalter; Erstinstanzlich; Pfandsumme; Versammlung; Angefochten; Berufungsschrift; Begründung
SZZK2 2018 31Vollstreckung (Abgabe einer Willenserklärung, etc.)Beschwerde; Vollstreckung; Gesuch; Vergleich; Recht; Gesuchsgegnerin; Verfügung; Gemeinde; Vergleichs; Höfe; Freienbach; Angefochtene; Partei; Vermittleramt; Dienstbarkeitsvertrag; Beschwerdeführerin; Freienbach; Grundbuch; Entscheid; Parteien; Angefochtenen; Ziffer; Dispositiv; Beschwerdegegner; Abgeschlossene; Höfe; Bodenablauf; Vorderrichter; Rechtskraft
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB130006Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 6. März 2013 (BA120010-G)Grundbuch; Beschwerde; Grundbuchamt; Grundbuchanmeldung; Urteil; Beschwerdeführer; Recht; Anmeldung; Verfügung; Bundesgericht; Eintrag; Eintragung; Bedingung; Vorinstanz; Zahlung; Aufsicht; Leistungs; Einzelgericht; Gestaltungsurteil; Aufsichts; Grundbuchverwalter; Zahlungsversprechen; Schmid; Nachweis; Jürg; übertragung; Gungsrecht; Urteils; Bedingte; Entscheid
SGB 2014/153Entscheid Grundbuchgebühren für Eintragung von Grundstücksübertragungen im Rahmen eines Vermögensübertragungsvertrages. Art. 46 Abs. 1 und 47 Abs. 2 der Grundbuchverordnung (SR 211.432.1, GBV). Art. 50 und 72 f. der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, in der bis 28. Februar 2014 gültig gewesenen Fassung; EV zum ZGB, sGS 911.11). Nr. Grundbuch; Beschwerde; Anmeldung; Recht; Grundstück; Grundstücke; Grundbuchamt; Grundbuchämter; Eintrag; Vermögensübertragung; Miteintragung; Eintragung; Beschwerdegegnerin; Gebühr; GebTG; Beschwerdeführerin; Entscheid; Gallen; Miteintragungsverfahren; Feststellung; Grundbuchämtern; Rekurs; Gemeinde; Verfahren; Feststellungsurkunde; Grundbuchverwalter; Verwaltungsgericht; Rechtsgr; Gallen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 13 (5A_240/2014)Art. 201 Abs. 2 i.V.m. Art. 204 Abs. 2 ZGB, Art. 965 ff. ZGB und Art. 83 ff. GBV; Zustimmung des Ehegatten zur Übertragung eines Miteigentumsanteils im Scheidungsfall; Prüfungsbefugnisse des Grundbuchverwalters. Der Grundbuchverwalter verletzt kein Bundesrecht, wenn er eine Anmeldung mangels Zustimmung des Miteigentümer-Ehegatten abweist. Eine Sistierung der Eintragung bis zum Ausspruch des Scheidungsurteils ist im Übrigen nicht denkbar (E. 4 und 5). Foncier; Droit; Inscription; été; Divorce; Consent; époux; Registre; Rejet; Réquisition; Propriétaire; Registre; L'inscription; Recours; Consentement; Donné; Conservateur; Propriété; Dispose; Décision; Qu'il; Copropriétaire; Disposer; être; Procédure; Disposition; Régime; Fédéral; Droits; Ordonné
135 III 585 (5A_346/2009)Art. 656 Abs. 2 und Art. 963 Abs. 2 ZGB; Art. 204 Abs. 1 SchKG; ausserbuchlicher Erwerb von Grundeigentum eines konkursiten Eigentümers. Ein ausserbuchlicher Erwerb eines Grundstücks gestützt auf ein Scheidungsurteil kann nur dann erfolgen, wenn dem übertragenden Ehegatten im Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft des Scheidungsurteils die Verfügungsberechtigung darüber zukommt. Dies ist nicht mehr der Fall, wenn über dessen Vermögen bereits der Konkurs eröffnet worden ist und das betreffende Grundstück in die Konkursmasse fällt (E. 2). Konkurs; Scheidung; Beschwerde; Grundbuch; SchKG; Beschwerdeführer; Recht; Verfügung; Grundstück; Erwerb; Urteil; Eigentum; Grundeigentum; Verfügungsrecht; Ausserbuchlich; Konkursmasse; Scheidungskonvention; Eigentümer; Eintrag; Grundstücke; Eigentumsübertragung; Scheidungsurteil; Güterstand; Anmeldung; Konkursamt; Rechtskraft; Konkurseröffnung; Gerichtlich
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