Swiss Civil Code (SCC)
Der Art. 963 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.
Art. 963 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LB150014 | Dienstbarkeit, Bauverbot und Forderung | Berufung; Recht; Bezirksgericht; Berufungs; Klagten; Partei; Grundstüc; Grundstück; Beklagten; Recht; Sachverhalt; Gebäude; Berufungsverfahren; Parteien; Urteil; Läge; Entscheid; Kanton; Tragene; Klage; Interesse; Genen; Verfahren; Richtes; Hränkung; Grundbuch; Irksgerichtes; Angefochtene; Sachverhalte; Angefochtenen |
ZH | LB110011 | Forderung | Darlehen; Darlehens; Klagte; Klagten; Beklagten; Darlehensvertrag; Berufung; Recht; Vertrag; Darlehensgeber; Verfahren; Vorinstanz; Partei; Beweis; Eigentums; Behauptung; Sachverhalt; Urteil; Gewährt; Schuld; Gericht; Erstinstanzliche; Übertragung; Berufungsverfahren; Verfahren; Darlehenssumme; Pflicht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB130006 | Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 6. März 2013 (BA120010-G) | Grundbuch; Beschwerde; Grundbuchamt; Grundbuchanmeldung; Urteil; Beschwerdeführer; Recht; Anmeldung; Verfügung; Bundesgericht; Eintrag; Eintragung; Bedingung; Vorinstanz; Zahlung; Aufsicht; Leistungs; Einzelgericht; Gestaltungsurteil; Aufsichts; Grundbuchverwalter; Zahlungsversprechen; Schmid; Nachweis; Jürg; übertragung; Gungsrecht; Urteils; Bedingte; Entscheid |
SG | B 2014/153 | Entscheid Grundbuchgebühren für Eintragung von Grundstücksübertragungen im Rahmen eines Vermögensübertragungsvertrages. Art. 46 Abs. 1 und 47 Abs. 2 der Grundbuchverordnung (SR 211.432.1, GBV). Art. 50 und 72 f. der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, in der bis 28. Februar 2014 gültig gewesenen Fassung; EV zum ZGB, sGS 911.11). Nr. | Grundbuch; Beschwerde; Anmeldung; Recht; Grundstück; Grundstücke; Grundbuchamt; Grundbuchämter; Eintrag; Vermögensübertragung; Miteintragung; Eintragung; Beschwerdegegnerin; Gebühr; GebTG; Beschwerdeführerin; Entscheid; Gallen; Miteintragungsverfahren; Feststellung; Grundbuchämtern; Rekurs; Gemeinde; Verfahren; Feststellungsurkunde; Grundbuchverwalter; Verwaltungsgericht; Rechtsgr; Gallen |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 III 1 (5A_341/2019) | Regeste Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6). | Baurecht; Recht; Dauernde; Selbständige; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Selbständigen; Dauernden; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Eintrag; Kommentar; LIVER; Liegenschaft; Fläche; Gesetzliche; Bestehende; Begründung; Eigentum; Beschwerde; Sachen; Bestimmungen; Teilung; Zürcher; Hinweis; Hauptbuchblatt |
138 V 495 (9C_782/2011) | Art. 30e Abs. 2 BVG; Art. 6 und 10 WEFV; Vorbezug von Vorsorgeguthaben zum Erwerb von Wohneigentum. Die Vorsorgeeinrichtung verletzt ihre Sorgfaltspflicht nicht, wenn sie den Vorbezug gestützt auf einen ihr vorliegenden notariell beurkundeten Kaufvertrag auszahlt, bevor der vorbeziehende Versicherte im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist (E. 2). | Vorbezug; Vorsorge; Beschwerde; Wohneigentum; Grundbuch; Auszahlung; Vorbezugs; Beschwerdegegnerin; Veräusserung; Kaufvertrag; Person; Beschwerdeführer; Anmerkung; Vorsorgeeinrichtung; Erwerb; Antrag; Veräusserungsbeschränkung; Wohneigentums; Berufliche; Eintragung; Kaufvertrags; Nachgewiesen; Anmeldung; Verwaltungsgericht; Zahlt; Verfügung; Bundesgericht; Grundbucheintrag; Beruflichen |