E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 963 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 963 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB150014Dienstbarkeit, Bauverbot und ForderungBerufung; Recht; Bezirksgericht; Berufungs; Klagten; Partei; Grundstüc; Grundstück; Beklagten; Recht; Sachverhalt; Gebäude; Berufungsverfahren; Parteien; Urteil; Läge; Entscheid; Kanton; Tragene; Klage; Interesse; Genen; Verfahren; Richtes; Hränkung; Grundbuch; Irksgerichtes; Angefochtene; Sachverhalte; Angefochtenen
ZHLB110011ForderungDarlehen; Darlehens; Klagte; Klagten; Beklagten; Darlehensvertrag; Berufung; Recht; Vertrag; Darlehensgeber; Verfahren; Vorinstanz; Partei; Beweis; Eigentums; Behauptung; Sachverhalt; Urteil; Gewährt; Schuld; Gericht; Erstinstanzliche; Übertragung; Berufungsverfahren; Verfahren; Darlehenssumme; Pflicht
Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB130006Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 6. März 2013 (BA120010-G)Grundbuch; Beschwerde; Grundbuchamt; Grundbuchanmeldung; Urteil; Beschwerdeführer; Recht; Anmeldung; Verfügung; Bundesgericht; Eintrag; Eintragung; Bedingung; Vorinstanz; Zahlung; Aufsicht; Leistungs; Einzelgericht; Gestaltungsurteil; Aufsichts; Grundbuchverwalter; Zahlungsversprechen; Schmid; Nachweis; Jürg; übertragung; Gungsrecht; Urteils; Bedingte; Entscheid
SGB 2014/153Entscheid Grundbuchgebühren für Eintragung von Grundstücksübertragungen im Rahmen eines Vermögensübertragungsvertrages. Art. 46 Abs. 1 und 47 Abs. 2 der Grundbuchverordnung (SR 211.432.1, GBV). Art. 50 und 72 f. der Einführungsverordnung zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, in der bis 28. Februar 2014 gültig gewesenen Fassung; EV zum ZGB, sGS 911.11). Nr. Grundbuch; Beschwerde; Anmeldung; Recht; Grundstück; Grundstücke; Grundbuchamt; Grundbuchämter; Eintrag; Vermögensübertragung; Miteintragung; Eintragung; Beschwerdegegnerin; Gebühr; GebTG; Beschwerdeführerin; Entscheid; Gallen; Miteintragungsverfahren; Feststellung; Grundbuchämtern; Rekurs; Gemeinde; Verfahren; Feststellungsurkunde; Grundbuchverwalter; Verwaltungsgericht; Rechtsgr; Gallen
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6).
Baurecht; Recht; Dauernde; Selbständige; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Selbständigen; Dauernden; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Eintrag; Kommentar; LIVER; Liegenschaft; Fläche; Gesetzliche; Bestehende; Begründung; Eigentum; Beschwerde; Sachen; Bestimmungen; Teilung; Zürcher; Hinweis; Hauptbuchblatt
138 V 495 (9C_782/2011)Art. 30e Abs. 2 BVG; Art. 6 und 10 WEFV; Vorbezug von Vorsorgeguthaben zum Erwerb von Wohneigentum. Die Vorsorgeeinrichtung verletzt ihre Sorgfaltspflicht nicht, wenn sie den Vorbezug gestützt auf einen ihr vorliegenden notariell beurkundeten Kaufvertrag auszahlt, bevor der vorbeziehende Versicherte im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist (E. 2). Vorbezug; Vorsorge; Beschwerde; Wohneigentum; Grundbuch; Auszahlung; Vorbezugs; Beschwerdegegnerin; Veräusserung; Kaufvertrag; Person; Beschwerdeführer; Anmerkung; Vorsorgeeinrichtung; Erwerb; Antrag; Veräusserungsbeschränkung; Wohneigentums; Berufliche; Eintragung; Kaufvertrags; Nachgewiesen; Anmeldung; Verwaltungsgericht; Zahlt; Verfügung; Bundesgericht; Grundbucheintrag; Beruflichen
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz