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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 96 ZPO vom 2023

Art. 96 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 96

Tarife

Die Kantone setzen die Tarife für die Prozesskosten fest.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 96 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ210090Kindesschutz / KontaktregelungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Entscheid; Besuch; Vorinstanz; Verfahren; Begleitet; Kindes; Unentgeltliche; Begleitete; Verlauf; Halten; Kontakt; Vorliegen; KESB-act; Beschwerdegegner; Besuche; Vorliegend; Mutter; Stellt; Welche; Antrag; BR-act; Verfahrens; Eltern; Entscheide; Bericht
ZHHG210075ForderungBeklagte; Klägerin; Zustellung; Partei; Gericht; Parteien; Gemäss; Beklagten; Schweiz; Bezahlen; Januar; Verfügung; Stellt; Limited; Klageantwort; Publikation; Vertretungsgebühr; Zustellungsdomizil; September; Bezahlen; Rechnung; Handelsgericht; Dezember; Zürich; Vertrag; Representation; Zustellungen; Kosten; Nachfrist
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV-Z 2019/1Entscheid Art. 62, 102 und 104 OR; Art. 96 VVG: Abgrenzung zwischen Schadensversicherung und Summenversicherung. Rückforderung ausbezahlter Krankentaggeldleistungen infolge Überentschädigung teilweise gutgeheissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 2019, KV-Z 2019/1). Beim Bundesgericht angefochten. Versicherung; Leistung; Recht; Beklagten; Partei; Leistungen; Parteien; Helsana; Summenversicherung; Betreibung; Verzug; Schadensversicherung; Schuldner; Forderung; Zeitraum; Gericht; Verzugszins; Ausgleichskasse; Klage; Zivilprozess; Mahnung; Versicherungsgericht; Taggeldleistungen; Erwerbsausfall; Verrechnung; Arbeitsunfähigkeit; Anspruch; Vorliegen; Überentschädigung
SGB 2011/207Urteil Dienstrecht, Art. 82 Abs. 1 und Art. 83 StVG (sGS 140.1), Art. 79bis VRP (sGS 951.1). Art. 23 ff. und 42 VStD (nGS 43-3), Art. 339 Abs. 1 OR (SR 220).Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung? Krankheit und das öffentliche Interesse an einer gut funktionierenden Verwaltung können sachliche Gründe für eine Kündigung sein. Die Kündigung ist im konkreten Fall nicht aus "vorgeschobenen Gründen" erfolgt und die Beklagte war nicht gehalten der Klägerin eine andere Stelle in der Verwaltung anzubieten.Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses werden alle Forderungen aus dem Arbeitsvertrag fällig. Auf dem Betrag, der der Klägerin gemäss Lohnabrechnung Monate nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt worden ist, schuldet die Beklagte Verzugszinsen (Verwaltungsgericht, B 2011/207). Arbeit; Kündigung; Departement; Recht; Arbeitsverhältnis; Q-Departement; Eingabe; Verwaltung; Verfügung; Departements; Krankheit; Q-Departements; Person; Trete; Klage; Beklagten; Missbräuchlich; Verwaltungsgericht; Entschädigung; Generalsekretär; Arbeitsverhältnisse; Gallen; Beschwerde; Rechtsmissbräuchlich; Arbeitsverhältnisses; Interesse; Verfahren; Dienst; Kanton; öffentlich-rechtliche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 164 (5A_391/2017)Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO. Parteientschädigung; Kosten der berufsmässigen Vertretung. Bei der Festlegung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war (E. 3). Vertretung; Partei; Berufsmässig; Berufsmässige; Parteien; Beschwerde; Recht; Parteientschädigung; Berufsmässigen; Notwendigkeit; Obergericht; Anwalt; Auslagen; Beschwerdeführerin; Beizug; Botschaft; Aufwand; Anwalts; Unentgeltliche; Bundesgericht; Tarif; Urteil; Verfahren; Unentgeltlichen; Richter; Anwaltliche; Fällen; Vertreter; Rechtspflege
140 III 65 (5A_582/2013)Art. 91 und 96 ZPO; Streitwert der Kollokationsklage im Nachlassverfahren; Prozesskosten. Massgeblicher Zeitpunkt zur Festlegung der mutmasslichen Dividende, auf welche sich die Streitwertberechnung stützt (E. 3). Streitwert; Recht; Obergericht; Urteil; Berufung; Kollokation; Beschwerde; Dividende; Verfahren; Vorschuss; Zeitpunkt; Konkurs; Gerichtsgebühr; Kostenvorschuss; Streitgegenstandes; Klage; Berufungsverfahren; Bundesgericht; Ordentliche; Mutmassliche; Festsetzung; Kollokationsprozess; Berücksichtigen; Bezirksgericht; Gerichtskosten; Konkursdividende; Streitwertes; Beschwerdeführerin

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Suter, von Hol-zen Kommentar zur Schwei- zerischen Zivilprozessordnung [ZPO]2013
V. RüeggBasler Kommentar zur ZPO2013
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