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Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Art. 96 VRV vom 2022

Art. 96 Verkehrsregelnverordnung (VRV) drucken

Art. 96

(Art. 103 Abs. 1 SVG)

Wer Vorschriften dieser Verordnung verletzt, wird, wenn keine andere Strafbestim­mung anwendbar ist, mit Busse391 bestraft.

391 Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 28. März 2007, in Kraft seit 1. Juli 2007 (AS 2007 2101).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 96 Verkehrsregelnverordnung (VRV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB200389Vorsätzliche grobe Verletzung der VerkehrsregelnSchuld; Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verkehr; Berufung; Verletzung; Kosten; Verteidigung; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Aktion; Amtlich; Verkehrsregeln; Schwer; Anklage; Amtliche; Geldstrafe; Unfall; Sprechen; September; Verbindung; Verletzungen; Anklageschrift; Strafe; Vorsätzlich; Vorinstanz; Weshalb; Amtlichen
ZHSB200388Vorsätzliche grobe Verletzung der VerkehrsregelnSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verkehr; Fahren; Berufung; Verletzung; Staatsanwalt; Sprechen; Aktion; Staatsanwaltschaft; Verkehrsregeln; Verbindung; Geldstrafe; Vorsätzlich; Kosten; Urteil; Vorsätzliche; Vorinstanz; September; Deshalb; Vorsätzlichen; Probezeit; Fahrzeug; Verletzungen; Verfahren; Strafe; Fahrer
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2016.22 (AG.2017.435)betreffend Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung, mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln, Übertretung der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln und Übertretung der SignalisationsverordnungBerufung; Berufungskläger; Gericht; Arbeit; Ausländer; Person; Urteil; Arbeite; Kontrolle; Parkfeld; Bewilligung; Erwerbstätigkeit; Schriftliche; Restaurant; Polizei; Busse; Personen; Protokoll; Zeuge; Über; Beschäftigung; Ausländerinnen; Recht; IVm; Geldstrafe; Lokal; Theke; Fahrzeug; Prot; Verhandlung
BSVD.2015.245 (AG.2016.744)Verkehrsanordnungen im Rahmen des Projekts "Neugestaltung Dorfzentrum" (Publikation Kantonsblatt vom 14.3.15)Verkehr; Basel; Verkehrs; Gemeinde; Baselstrasse; Schopfgässchen; Rössligasse; Lastwagen; Strasse; Riehen; Strassen; Rekurrentin; Verkehr; Kanton; Augenschein; Person; Personen; Winkel; Massnahme; Winkelgässchen; Kantons; Personenwagen; Fussgänger; Rekurs; Verkehrsanordnung; Strassenverkehr; Richtung; Fahrzeug; Situation; Webergässchen
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