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Obligationenrecht (OR)

Art. 953 OR vom 2023

Art. 953 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 953

769

769 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 25. Sept. 2015 (Firmenrecht), mit Wirkung seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1507; BBl 2014 9305).

VI. Namens­ände­rung >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
93 I 566Art. 102 OG Unzulässigkeit neuer Begehren in einer verwaltungsgerichtlichen Beschwerde in Handelsregistersachen (Erw. 4). Art. 953 Abs. 2 OR. Wer ein bestehendes Geschäft übernimmt und die frühere Firma beibehält unter Beifügung eines Hinweises darauf, dass er der Nachfolger ist, kann diese Firma in das Handelsregister eintragen lassen, selbst wenn die frühere Firma nicht eingetragen war (Erw. 1-3). Raison; Comme; Commerce; L'art; Registre; Inscrit; Bergholz-Jeanrenaud; Repris; Reprise; était; Droit; Même; D'une; Préposé; Inscrite; Entre; Recours; Jeanrenaud; Inscription; Inscrire; Tribunal; Nouvel; Entreprise; Faire; Cantonal; L'ancienne; Commerce; N'était; Raisons; Nouvelle
85 II 3231. Art. 944, 946, 947, 951, 953 OR. Wie ist die Firma einer Kommanditgesellschaft zu bilden, insbesondere wenn sie ein Nachfolgeverhältnis ausdrückt und einen Familiennamen enthält, der auch in der Firma eines am gleichen Orte niedergelassenen Inhabers eines Konkurrenzgeschäftes vorkommt? Befugnis zur Beifügung des Mädchennamens der Ehefrau des unbeschränkt haftenden Gesellschafters. 2. Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG. Pflicht zur Abänderung einer Firma, die unter dem Gesichtspunkt der Art. 944 ff. OR erlaubt ist, aber mit einer andern verwechselt werden kann, weil die Geschäftsinhaber miteinander im Wettbewerb stehen. Welcher der beiden Geschäftsinhaber hat seine Firma abzuändern, wennder Inhaber der zuerst eingetragenen durch Erweiterung seines Geschäftszweckes das Wettbewerbsverhältnis herbeiführt? Wie ist die Firma abzuändern? Gennheimer; Firma; Geschäft; Handel; Gottfr; Weber; Beklagten; Wettbewerb; Gesellschaft; Gennheimer; Verwechslung; Weber-Gennheimer; Gennheimer; Gennheimer; Gottfr; Verwechslungen; Recht; Autozubehör; Bestandteil; Unlautere; Gesellschafter; Firmen; Gottfried; Handelsgericht; Geschäftsinhaber; Kommanditgesellschaft; Haftende; Unlauteren
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