Guida senza autorizzazione
1 È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria:
2 Chiunque conduce un veicolo a motore, sebbene la durata di validità della licenza di condurre in prova sia scaduta, è punito con una pena pecuniaria sino a 180 aliquote giornaliere.
3 È punito con la multa:
4 È punito con la multa:
1 Nuovo testo giusta il n. I della LF del 17 dic. 2011, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 3267; FF 2010 3453 3463).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210232 | Fahrlässige Körperverletzung etc. | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verteidigung; Geschädigte; Fahren; Berufung; Gemäss; Freiheit; Körperverletzung; Geldstrafe; Antwort; Kosten; Amtlich; Amtliche; Geschädigten; Freiheitsstrafe; Vorfall; Urteil; Fahrlässige; Fahren; Vorinstanz; Strafe; Mehrfach; Erhalten; Staatsanwalt; Gericht; Andere; Berufungsverfahren |
ZH | SB170406 | Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Instanz; Beruf; Polizei; Berufung; Beweis; Kollegin; Urteil; Führerausweis; Flughafen; Lebenspartnerin; Geldstrafe; Tagessätzen; Person; Recht; Staatsanwaltschaft; Entzug; Widerrufen; Vorinstanz; Führerausweises; Anklage; Glaubhaft; Lenker; Vorinstanzlich; Berufungsverhandlung; Vorinstanzliche |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2018.70 | Führerausweisentzug / Sperrfrist | Führerausweis; Beschwerde; Beschwerdeführer; Probe; Frist; Führerausweises; Sperrfrist; Schweiz; Strassen; Ausländische; Recht; Wohnsitz; Ausländischen; Gültig; Abgelaufen; Ausgestellt; Verwaltungsgericht; Definitiv; Motorfahrzeug; Entscheid; Erteilt; Definitive; Befristet; Schweizerischen; Zeitpunkt; Weiterbildungskurse; Verfügung; Gültigen; Vorinstanz |
SG | UV 2017/21 | Entscheid Art. 21 Abs. 1 ATSG; Art. 37 Abs. 3 UVG: Beschwerde gegen die Kürzung der unfallversicherungsrechtlichen Taggeldleistungen abgelehnt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2018, UV 2017/21). | Beschwerde; Unfall; Beschwerdeführer; Cannabis; UV-act; Führerausweis; Recht; Strasse; Beschwerdegegnerin; Vergehen; Zustand; Urteil; Gerichts; Fahrunfähigkeit; Bundesgerichts; Konsum; Motorrad; µg/l; Versicherungsfall; Unfallzeitpunkt; Fahrunfähig; Cannabiskonsum; Droge; Verweigert; Ausübung; Gültigen; Führerausweises; Befehl; Unfallereignis |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 II 49 (2C_468/2019) | Art. 62 Abs. 2 AIG : Widerruf/Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf ein Delikt, für das ein Strafgericht von einer Landesverweisung abgesehen hat. Art. 62 Abs. 2 AIG will verhindern, dass verschiedene Behörden (Strafgericht und Migrationsbehörden) den gleichen Sachverhalt unterschiedlich beurteilen. Hat das Strafgericht ein nach dem 1. Oktober 2016 begangenes Delikt beurteilt, für das eine nicht-obligatorische Landesverweisung grundsätzlich möglich gewesen wäre, aber sich weder im Dispositiv noch in den Erwägungen zu einer Landesverweisung geäussert, und stützen sich die Migrationsbehörden nur auf frühere, vor Inkrafttreten dieses Artikels begangene Delikte, so bleibt ein Widerruf bzw. eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung durch die Migrationsbehörden zulässig (E. 5). | Gericht; Landesverweisung; Delikt; Urteil; Begangen; Widerruf; Rechtlich; Urteil; Rechtliche; Delikte; Migration; Kanton; Kantons; Aufenthaltsbewilligung; Begangene; Beschwerde; Rechtlichen; Nichtverlängerung; Migrationsbehörden; Solothurn; Ausländerrechtliche; Verurteilung; Freiheitsstrafe; Erwägungen; Tagessätzen; Geldstrafe; Verurteilt; Schweiz; Entscheid; Vergewaltigung |
146 I 11 (6B_908/2018) | Art. 13 Abs. 2, Art. 36 Abs. 1 BV ; Art. 141 Abs. 2 StPO ; Verwertbarkeit von polizeilichen Aufzeichnungen der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV). Die Erhebung und die Aufbewahrung von Aufzeichnungen der AFV stellen einen Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen dar, insbesondere in das Recht auf Privatsphäre, das den Anspruch auf informationelle Selbstbestimmung miteinschliesst (E. 3.1). Für die AFV besteht im Kanton Thurgau keine hinreichend bestimmte gesetzliche Grundlage. Der mit der Überwachung verbundene Eingriff in die Privatsphäre verstösst daher gegen Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 Abs. 1 BV (E. 3.2 und 3.3). | Daten; Recht; Polizei; Beweis; Gesetzliche; Erhoben; Hinweis; Aufzeichnungen; Grundlage; Eingriff; Aufbewahrung; Hinweisen; Grundrecht; Interesse; Urteil; Kanton; Schwere; Schutz; Erhebung; Thurgau; Beschwerde; Informationen; Privatsphäre; Rechtlich; Überwachung; Erkennungsdienstliche; Hinreichend; Selbstbestimmung |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
F-481/2020 | Ordentliche Einbürgerung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einbürgerung; Recht; Recht; SEM-act; Vorinstanz; Register; Bundes; Bürger; Bürgerrecht; Urteil; Einbürgerungsbewilligung; Schweiz; Gesuch; Probezeit; Befehl; Bedingte; Bundesverwaltungsgericht; Geldstrafe; BVGer; Erteilung; Privatauszug; ABüG; Handbuch; Rechtsordnung; Bedingten; Schweizerische; Urteile; Erfüllt |
F-1876/2020 | Einreiseverbot | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Einreiseverbot; Aufenthalt; Schweiz; Sicherheit; Recht; Vorinstanz; Aufenthalts; Interesse; Familie; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Einreiseverbote; Gefahr; Entscheid; Person; Sozialhilfe; Schwerwiegende; Kinder; Migration; Ausschreibung; Einreiseverbotes; Kanton; Gallen; Befehl; Delikte; Rechtlich |
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
CN.2022.2 | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Recht; Kontakt; Berufung; Sicherheit; Besuch; Kammer; Telefon; Sicherheitshaft; Person; Urteil; Verfügung; Verfahren; Bundes; Besuche; Personen; Filter; Hinzufügen; öffnen; Verfahren; Haftanstalt; Entscheid; Stiefsohn; Untersuchung; Untersuchungs; Berufungskammer; Mutter | |
CN.2021.10 | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Sicherheit; Kontakt; Sicherheitshaft; Bundes; Berufung; Person; Telefon; Kammer; Verfügung; Besuch; Verfahren; Personen; Untersuchung; Haftanstalt; Urteil; Untersuchungs; Entscheid; Filter; Hinzufügen; öffnen; Besuche; Recht; Zeugen; Bewilligung; BStGer; Telefonat; Entscheide |
Autor | Kommentar | Jahr |
Philippe Weissenberger | Kommentar SVG und OBG | 2015 |
Weissenberger | Kommentar, 2. A. | 2014 |