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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 94 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 94 Cuntraplant

1 Sch'in cuntraplant s'oppona al plant, vegn la valur en dispita determinada tras la pretensiun giuridica pli auta.

2 Per determinar ils custs da process vegnan adidas las valurs en dispita, nun ch'il plant ed il cuntraplant excludian in l'auter.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 94 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG170207MarkeZeichen; Marke; Schweiz; Dienstleistungen; Schweizer; Produkt; Marken; Verkehr; InOne; Telekom; Recht; Eventual; Partei; Telekommunikation; Zeichnung; Produkte; Hauptklage; Zeichens; Parteien; Eventualwiderklage; Widerklage; Bundesgericht; Urteil; Gericht; Beklagten; Beansprucht; MSchG; Bezeichnung; Klasse; Nizza
ZHNG190003Forderung aus Mietverhältnis Berufung gegen ein Urteil des Mietgerichtes des Bezirksgerichtes Meilen vom 21. August 2018 (MD180001)Klagte; Klagten; Beklagten; Recht; Schaden; Berufung; Kündigung; Zahlung; Rechtsbegehren; Vorinstanz; Mietzins; Frist; Solidarisch; Verpflichte; Betrag; Partei; BGer; Schadenminderung; Schadenersatz; Klage; Miete; Mieter; Bezahlen; Betreibung; Mietzinse; Vermieterin; Liegenschaft; Schadenminderungsobliegenheit; Waschmaschine
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO110135Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Stellung; Unentgeltlichen; Schlichtungsverfahren; Rechtsbeistand; Bestellung; Verfahren; Gericht; Klage; Rechtsbeistandes; Friedensrichteramt; Obergericht; Anspruch; Schaden; Aussichtslos; Streitwert; Partei; Partei; Gerichtliche; Kostenlos; Widerklage; Rechtsbegehren; Rechtlich; Hauptsache; Gesuchstellers
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 III 506 (4A_576/2016)Widerklage im vereinfachten Verfahren (Art. 224, Art. 243 und Art. 94 ZPO); Teilklage und negative Feststellungswiderklage (Art. 86 ZPO). Art. 224 Abs. 1 ZPO verbietet es der beklagten Partei grundsätzlich, im vereinfachten Verfahren eine Widerklage zu erheben, die aufgrund ihres Streitwerts von über Fr. 30'000.- in den Geltungsbereich des ordentlichen Verfahrens fällt (E. 2 und 3). Davon nicht betroffen und zulässig ist der Fall, dass die beklagte Partei als Reaktion auf eine echte Teilklage eine negative Feststellungswiderklage erhebt, auch wenn deren Streitwert die Anwendbarkeit des ordentlichen Verfahrens zur Folge hat (E. 4). Verfahren; Widerklage; Streitwert; Feststellung; Zivilprozess; Teilklage; Verfahrens; Partei; Negative; Feststellungswiderklage; Zivilprozessordnung; Recht; Vereinfachte; Verfahrensart; Klage; Ordentliche; Urteil; Hauptklage; Vereinfachten; Streitwerts; Negativen; Anspruch; Schweizerischen
142 III 629 (4A_160/2016)Art. 731b OR; Art. 76 Abs. 2 ZPO; streitgenössische Nebenintervention. Zulässigkeit der streitgenössischen Nebenintervention (E. 2.3.4-2.3.6); beteiligt sich ein Aktionär als Nebenpartei an einem Organisationsmängelverfahren, kann er sich als streitgenössischer Nebenintervenient in Widerspruch zu den Prozesshandlungen der von ihm unterstützten Hauptpartei setzen (E. 2.3.7).
Hauptpartei; Nebenintervenient; Streitgenössische; Urteil; Intervention; Nebenintervention; Aktionär; Beschwerde; Nebenintervenienten; Streitgenössischen; Zivilprozess; Organisation; Beschwerdeführer; Gesuch; Unterstützt; Hauptparteien; Gesuchsgegnerin; Unterstützte; Widerspruch; Unterstützten; Aktionäre; Materielle; Zivilprozessordnung; Prozesshandlung; Rechtsmittel; Regel; Bezirksgericht; Aktionären

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Gasser, RickliKommentar, 2. Auflage2014
Matthias Stein-Wigger Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung [ZPO]2013
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