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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 94 StGB vom 2022

Art. 94 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 94

Die Weisungen, welche das Gericht oder die Strafvollzugsbehörde dem Verurteilten für die Probezeit erteilen kann, betreffen insbesondere die Berufsausübung, den Aufenthalt, das Führen eines Motorfahrzeuges, den Schadenersatz sowie die ärztliche und psychologische Betreuung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 94 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB180014Einfache Körperverletzung etc.Schuldig; Beschuldigte; Kläger; Privatkläger; Beschuldigten; Aussage; Privatklägers; Aussagen; Vorinstanz; Recht; Polizei; Berufung; Wohnung; Verteidigung; Drohung; Staat; Urteil; Messer; Bezug; Waffe; Waffen; Gericht; Gerufen; Verfahren; Staatsanwalt; Sprengstoff; Einfache; Verletzung
ZHSB160476Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Instanz; Vorinstanz; Berufung; Behandlung; Alkohol; Ambulant; Ambulante; Massnahme; Urteil; Verteidigung; Amtlich; Geldstrafe; Amtliche; Recht; Ambulanten; Anklagebehörde; Tagessätze; Weisung; Tagessätzen; Gericht; Bezirk; Dielsdorf; Günstig; Bericht; Positiv; Verschulden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2005/172Entscheid Vollzug im Jugendstrafverfahren, Art. 5 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101), Art. 10 (3) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (SR 0.103.2), Art. 10 Abs. 2 BV (SR 101), Art. 91 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (SR 311.0), Art. 316 Abs. 2 in Beschwerde; Massnahme; Beschwerdeführer; Gefängnis; Recht; Recht; Jugendanwalt; Jugendliche; Vollzug; Institution; Psychiatrische; Entscheid; Vorinstanz; Brach; Wiesen; Klinik; Jugendlichen; Beschwerdeführers; Freiheit; Betreuung; Justiz; Angeordnet; Uitikon; Untergebracht; Jugendstrafrecht; Individuell; Ordnete; Erziehung
BSVD.2020.201 (AG.2021.179)bedingte Entlassung aus dem Massnahmenvollzug, WeisungenRekurrent; Bedingt; Werden; Entlassung; Bedingte; Weisung; Vollzug; Vollzugs; Rekurrenten; Massnahme; Entscheid; Probezeit; Könne; Betreute; Weiter; Weisungen; Bedingten; Vollzugsbehörde; Wohnen; Massnahmenvollzug; Beurteilung; Rekurs; Alkohol; KoFako; Betreuten; Erhalte; Welche; Johannsen; Vorinstanz; Angefochtene
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
121 IV 308Art. 91 Ziff. 1 und 94 Ziff. 5 StGB; Art. 5 Ziff. 1 EMRK; Einweisung in ein Erziehungsheim. Der Vollzug der gerichtlichen Einweisung in ein Erziehungsheim über die Volljährigkeit hinaus ist mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (E. 3). Erziehung; Urteil; Massnahme; Erziehungsheim; Minderjährige; Freiheit; Verurteilung; Einweisung; Graubünden; Vorinstanz; Recht; Angeordnet; Hinaus; Volljährigkeit; Menschenrechtskonvention; Beschwerdeführer; Entscheid; Massnahmen; VILLIGER; Weiten; Unterbringung; Angeordnete; Wendet; überwachte; Freiheitsentzug; Europäische; Besserung
113 IV 17Art. 93 Abs. 1 StGB. Änderung einer Massnahme. 1. Die "urteilende Behörde" (dazu E. 2b) kann eine früher angeordnete jugendstrafrechtliche Massnahme nicht nur ändern, solange der Jugendliche noch "strafunmündig" ist; eine Änderung der Massnahme kann vielmehr bis zur Erreichung der in Art. 94 Ziff. 5 StGB vorgesehenen Höchstaltersgrenzen erfolgen (E. 2a). 2. Die urteilende Behörde ist bei der Änderung einer Massnahme nur an die gesetzlichen Voraussetzungen gebunden, unter welchen die neue Massnahme überhaupt zulässig ist, und entscheidet im übrigen nach ihrem Ermessen (E. 3). Massnahme; Recht; Beschwerde; Erziehung; Beschwerdeführer; Behörde; Angeordnet; Urteilende; Jugendgericht; Angeordnete; Erziehungsheim; Jugendstrafrechtliche; Jugendliche; Urteil; Erziehungshilfe; Jugendgerichtspräsident; Altersjahr; Kassationshof; Voraussetzung; Entscheid; Beschwerdeführers; Jugendstrafrechtlichen; Anordnung; Rechts; Vorinstanz; Zurückgelegten; Einweisung; Opcit; Massnahmen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Stefan TrechselKommentar, 2. Aufl., Zürich1997
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