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Obligationenrecht (OR)

Art. 938 OR vom 2023

Art. 938 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 938

1 L'office du registre du commerce somme les intéressés de requérir les inscriptions obligatoires et leur impartit un délai.

2 Il procède d'office aux inscriptions si les intéressés ne donnent pas suite à cette sommation dans le délai imparti.

III. Carences dans l'organi­sation >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 938 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE210082Gesellschaft ohne Geschäftstätigkeit und ohne AktivenGesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Gesellschaft; Gericht; Handelsregisteramt; Aktiven; Interesse; Zürich; Verfügung; Aufrechterhaltung; Verfahren; Verwertbare; Gesellschafter; Gerichtlich; Verwertbaren; Beschwerde; Geschäftstätigkeit; Rechts; Geltend; Entscheide; Gläubiger; Handelsgericht; Kosten; Dieser; Sendung; Kantons; Rechtliche; Gemäss
ZHHE190088OrganisationsmangelBeklagten; Kantons; Gericht; Löschung; Organisation; Entscheid; Beschwerde; Handelsregisteramt; Aktiven; Liquidation; Organisationsmangel; Bundesgericht; Frist; Einzelrichter; Aktivitäten; Schrieb; Entscheides; Handelsgericht; Auflösung; Einzelgericht; Zürich; Busslinger; Gerichtsschreiber; Staatskasse; Aufzuerlegen; Ersichtlich; Wahrheit; Sollte; Verfahrens; Ausgang
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2008.00140Handelsregisterrecht: GebührenauflageHandelsregister; Beschwerde; Beschwerdeführer; Handelsregisteramt; Löschung; Einzelfirma; Justiz; Justizdirektion; Anmeldung; HRegV; Verfügung; Verfahren; HRegGebV; Recht; AHRegV; Auferlegt; Aufsichtsbehörde; Gebühren; Verpflichtet; Tatsache; Regierungsrat; Löschen; Ordnungsbusse; Rechnung; Hinweis; Eintragung; AHRegGebV; Verfahrens; Amtes; Verwaltungsgericht
SGHG.2017.168Entscheid Art. 938a Abs. 1 OR (SR 220), Art. 155 Abs. 4 HRegV (SR 221.411); Es obliegt dem Gesuchsteller, der ein Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung einer Gesellschaft geltend macht, glaubhaft zu machen, dass die Gesellschaft trotz Vorliegen eines Verlustscheines noch eine Geschäftstätigkeit aufweist oder über Aktiven verfügt. Die vage Aussicht auf mögliche Aufträge stellt noch keine Geschäftstätigkeit dar. Behauptete Forderungen gegen Dritte sind zu belegen und der Wille zur Durchsetzung der Forderungen durch betreibungsrechtliche und gerichtliche Inkassomassnahmen zu belegen (Handelsgerichtspräsident, 13. Dezember 2017, HG.2017.168). Geschäftstätigkeit; Gesellschaft; Aktiven; Verlustschein; Verfügt; Gesuchsteller; Aufweist; Verwertbaren; HRegV; Rechnung; Verfügt; Verlustscheines; Verträge; Frist; Belege; Gesellschafter; Gläubiger; Belegt; Verträge; Aufgefordert; Ausschreibungsverfahren; Interesse; Aufrechterhaltung; Entscheid; Eintragung; Löschung; Vorliegen; Glaubhaft; Handelsregisteramt; Reicht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
80 I 60Handelsregister, Löschung einer A.- G. wegen tatsächlicher Auflösung. Voraussetzungen, unter denen eine solche anzunehmen ist (Erw. 2). Bedeutung des Verdachts, es sei ein Verkauf des Aktienmantels beabsichtigt (Erw. 3) Art. 938 OR, 60, 89 HRV. Gesellschaft; Handelsregister; Konkurs; Amsler; Handelsregisteramt; Aktien; Löschung; Justiz; Beschwerde; Verfügung; Frist; Geschäfts; Absicht; Verwaltung; Konkurswiderruf; Aufgegeben; Aufgelöst; Geschäftstätigkeit; Tatsächliche; Auflösung; Längere; Liquidiert; Über; Aktienmantel; Nachweis; Weiterbestehen; Zulässige

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-1749/2020Handelsregister- und FirmenrechtFamilie; Stiftung; Familien; Handelsregister; Beschwerde; Familienstiftung; Vorinstanz; Zweck; Recht; Urteil; "; Bundes; Verfügung; Beschwerdeführerin; Eintragung; Handelsregisteramt; IEMER; RIEMER; Destinatäre; Gallen; Stiftungsurkunde; Tagesregistereintrag; Angefochten; Angefochtene; BK-RIEMER; Zwecke; Zwingend; SchlT; Bundesverwaltungsgericht; Familienstiftungen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Martin EckertBasler Kommentar, Art.9382016
Martin EckertBasler Kommentar, Art.9382008
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