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Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG)

Art. 93 IPRG vom 2022

Art. 93 Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) drucken

Art. 93

1 Für die Form der letztwilligen Verfügung gilt das Haager Über­ein­kommen vom 5. Oktober 196155 über das auf die Form letztwil­liger Verfügungen anwendbare Recht.

2 Dieses Übereinkommen gilt sinngemäss auch für die Form ande­rer Verfügungen von Todes wegen.

55 SR 0.211.312.1

5. Verfügungs­fähigkeit >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 489 (5A_473/2011)Art. 19 und 95 IPRG; Erbvertragsstatut und ausländisches Erbvertragsverbot. Massgebend für den Erbvertrag ist das Recht am Wohnsitz des Erblassers bzw. der Verfügenden zur Zeit des Vertragsabschlusses und nicht im Zeitpunkt des Todes (E. 3). Im zu beurteilenden Fall kann nicht davon ausgegangen werden, dass das brasilianische Erbvertragsverbot zwingend anzuwenden ist und damit den nach schweizerischem Recht gültig abgeschlossenen Erbvertrag als nichtig erscheinen lässt (E. 4). Recht; Erbvertrag; Erblasser; Wohnsitz; Recht; Erbvertrags; Brasilianische; Beschwerde; Erblasserin; Erbvertragsverbot; Verfügung; Zwingend; Schweiz; Nachlass; Vertrag; Anzuwenden; Erblassers; International; Verfügungen; Beschwerdeführer; Verfügenden; Ehegatte; Seitig; Brasilien; Todes; Vertragsabschlusses; Zeitpunkt; Droit

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-6674/2010AmtshilfeBeschwerde; Erben; Amtshilfe; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Staat; Verfügung; Beschwerdeführer; Beschwerdeführende; Beschwerdeführerin; Verfahren; Schweiz; Beschwerdeführenden; Person; Staatsvertrag; Vorinstanz; Urteil; Abkommen; Bundesverwaltungsgerichts; Person; Erblasser; Amtshilfegesuch; Erbschaft; Schlussverfügung; Schweizer; US; Kriterien; DBA­USA; über
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