Art. 92 Utilisaziuns e prestaziuns periodicas
1 Sco valur d’utilisaziuns u da prestaziuns periodicas vala la valur dal chapital.
2 En cas d’ina durada intscherta u illimitada vala l’import da l’utilisaziun u da la prestaziun dad 1 onn, multiplitgà cun ventg, sco valur da chapital, en cas da rentas vitalizias la valur en daners.
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2019.11 | Finanz- und Lastenausgleich 2016 | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Gemeinde; Finanz; Urteil; Staatssteueraufkommen; Steuern; Gemeinden; Steuerart; Verwaltungsgericht; Steuerarten; Abgabe; Berechnung; Lastenausgleich; Kanton; Solothurn; Einwohnergemeinde; Recht; Finanzausgleich; Streitwert; Bundesgericht; FILAG; Quellen; Däniken; Personal; Steuerfuss; Betreffnis; Ressourcen; Kantons; Verwaltungsgerichts |
SG | B 2015/35 | Entscheid Öffentliches Dienstrecht, Art. 71 Abs. 1 der Verfassung des Katholischen Konfessionsteils, Art. 336 ff. OR sachgemäss. Die Beschwerdeführerin war bei einer Katholischen Kirchgemeinde angestellt. Dieses Dienstverhältnis ist öffentlich-rechtlicher Natur. Die Vorschriften des kantonalen Rechts sind sinngemäss anzuwenden. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung, die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Kündigung sei nicht ausreichend dargetan, erweist sich als nachvollziehbar. Unter den konkreten Umständen ist es auch nachvollziehbar, dass die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses objektiv nicht zumutbar war (Verwaltungsgericht, B 2015/35). Entscheid vom 27. September 2016 | Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Kündigung; Fähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Beilage; Beschwerdegegnerin; Pfarrei; Beweis; Arztzeugnis; Recht; Sekretariat; Arbeitsverhältnis; Dienstverhältnis; Arbeitgeber; Unfall; Krankheit; Begründet; Auflösung; Pfarrer; Regel; Arbeitsverhältnisses; Personalreglement; Arztzeugnisse; Gallen; Zeugnis; Regelung |