Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Art. 92 VRV vom 2022

Art. 92

¹ Sonntags- und Nachtfahrbewilligungen werden erteilt, wenn eine Fahrt am Sonntag oder zur Nachtzeit dringend ist und weder durch organisatorische Massnahmen noch durch die Wahl eines anderen Verkehrsmittels vermieden werden kann. Sie werden erteilt für den Transport auf kürzester Strecke und nötigenfalls für eine unumgängliche Leerfahrt.

² Bewilligungen werden für folgende Fahrten erteilt:

a.³⁸¹

Transport von Postsendungen durch Subunternehmerinnen nach Artikel 1 Buchstabe b VPG³⁸² im Rahmen der Verpflichtung der Schweizerischen Post AG zur Grundversorgung mit Postdiensten;

a^bis.³⁸³

Transport von Postsendungen durch Anbieterinnen nach Artikel 3 Absatz 1 und 8 Absatz 1 VPG oder durch deren Subunternehmerinnen nach Artikel 1 Buchstabe b VPG, sofern der Transport einem Angebot der Grund­versorgung mit Postdiensten entspricht (Art. 13 des Postgesetzes vom 17. Dez. 2010³⁸⁴);

b.

Transport von Zirkus, Schausteller, Marktfahrer, Orchester, Theater­material und dergleichen;

c.

Fahrten beim Bau und Unterhalt von Strassen und Gleisanlagen sowie von Werkleitungen wie Strom, Wasser, Telekomleitungen;

d.

Verschiebung von verkehrsstörenden Ausnahmefahrzeugen und für verkehrsstörende Ausnahmetransporte;

e.

Fahrten bei Veranstaltungen, namentlich zum Transport von Lebensmitteln und Getränken.

³ Bewilligungen für andere Fahrten als nach Absatz 2 darf der Kanton nur mit Zustimmung des ASTRA erteilen. In einem dringenden Fall kann der Kanton eine unerlässliche Fahrt von sich aus gestatten unter Mitteilung an das ASTRA.

⁴ Der Standortkanton oder der Kanton, in dem die bewilligungspflichtige Fahrt beginnt, erteilt die Bewilligung mit Gültigkeit für die ganze Schweiz. Die Zuständigkeit des Standortkantons entfällt, wenn sein Gebiet nicht berührt wird. Für Fahrzeuge des Bundes und für Fahrten nach Absatz 2 Buchstabe a^bis ist das ASTRA zuständig.³⁸⁵

⁵ Bei jedem Transport kann ein Viertel des Ladevolumens des Fahrzeugs mit andern Gütern aufgefüllt werden.

³⁸⁰ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 4569).

³⁸¹ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 4 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).

³⁸² SR 783.01

³⁸³ Eingefügt durch Anhang 2 Ziff. II 4 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).

³⁸⁴ SR 783.0

³⁸⁵ Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 4 der Postverordnung vom 29. Aug. 2012, in Kraft seit 1. Okt. 2012 (AS 2012 5009).