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Obligationenrecht (OR)

Art. 92 OR vom 2022

Art. 92 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 92

1 Wenn der Gläubiger sich im Verzuge befindet, so ist der Schuldner berechtigt, die geschuldete Sache auf Gefahr und Kosten des Gläubi­gers zu hinterlegen und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit zu befreien.

2 Den Ort der Hinterlegung hat der Richter zu bestimmen, jedoch kön­nen Waren auch ohne richterliche Bestimmung in einem Lagerhause hinterlegt werden.42

42 Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 des Gerichtsstandsgesetzes vom 24. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2355; BBl 1999 III 2829).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 92 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG140008Forderung Berufung gegen ein Urteil des Mietgerichtes Zürich (Kollegialgericht) vom 13. August 2014 (MD120019)Berufung; Rufungsklägerin; Berufungsklägerin; Recht; Klagte; Berufungsbeklagte; Beweis; Mietzins; Klagten; Areal; Vorinstanz; Mieter; Betreibung; Umsatz; Beklagten; Unentgeltliche; Urteil; Rechtsbegehren; Besetzung; Gericht; Verwaltung; Betrag; Arealbesetzung; Streit; Mietobjekt; Partei; Berufungsbeklagten; Forderung
ZHHG110181BefehlVertrag; Partei; Vertrags; Parteien; Agreement; Cooperation; Recht; Mindest; Menge; Klagt; Addendum; Klagten; Ziffer; Devices; Beklagten; Beweis; Produkt; Produkte; Mindestbestell; Bestellmenge; Agree; Supply; Order; Alone; Mindestbestellmenge; Verei; Klage; Email; Zeichnung; Verpflichten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 I 328 (4A_75/2017)Art. 29 Abs. 3 BV; unentgeltliche Rechtspflege für juristische Personen. Die unentgeltliche Rechtspflege ist juristischen Personen zu verweigern, wenn das Verfahren, für das sie beansprucht wird, deren Weiterexistenz nicht sichert (E. 3). Recht; Unentgeltliche; Gesellschaft; Beschwerde; Rechtspflege; Person; Beschwerdeführerin; HRegV; Juristische; Liquidation; Solothurn; Personen; Unentgeltlichen; Urteil; Gesellschafter; Einzige; Konkurs; Aufgelöst; Handelsregister; Auflösung; Vorinstanz; Juristischen; Anspruch; Liquidator; Obergericht; Bundesgericht; Gewährung; Kantons; Verfügung
143 III 102 (4A_685/2016)Art. 168 Abs. 1 OR; Art. 250 lit. a Ziff. 6 ZPO; Hinterlegung beim Streit darüber, wem eine Forderung zusteht. Darf das Gericht im Fall der Hinterlegung gemäss Art. 168 Abs. 1 OR einem der Ansprecher Frist zur Klage gegen den anderen ansetzen unter der Androhung, dass der hinterlegte Betrag sonst dem anderen herausgegeben wird? Frage verneint (E. 2). Hinterlegung; Klage; Hinterlegt; Beschwerde; Frist; Hinterlegte; Bezirksgericht; Betrag; Urteil; Recht; Beschwerdeführerin; Entscheid; Androhung; Maloja; Anzusetzen; Gläubiger; Partei; Verzug; Hinterlegungsstelle; Gerichtlich; Befreiende; Hinterlegungsrichter; Rechtsbegehren; Einzelrichter; Vorinstanz; Forderung; Hinweisen; Gericht; Anzusetzen; Bezirksgerichts

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-700/2020Radio- und Fernsehempfangsgebühren (Verfahren bis Ende 2018)Beschwerde; Betreibung; Bühren; Beschwerdeführer; Recht; Rechnung; Billag; Verfügung; Bundes; Vorinstanz; Empfang; Empfangs; Verfahren; Bundesverwaltung; Zustellung; Bundesverwaltungsgericht; Rechtsvorschlag; Gebühr; Verfahrens; Betreibungsgebühr; Radio; Mahnung; Angefochten; Empfangsgebühr; Forderung; Angefochtene; Beschwerdeführers; Zahlung; Betreibungsgebühren; Beseitigung
B-6017/2012Handelsregister- und FirmenrechtSchein; Recht; Genossenschaft; Scheine;Recht; Partizipations; Beschwerde; Partizipationsschein; Statuten; Tizipationsscheine; Partizipationsscheine; Beteiligungs; Beschwerdeführerin; Kapital; Beteiligungsschein; Schaften; Mitglied; Ausgabe; Handelsregister; Vorinstanz; MOSER; Genussschein; Zipationsscheinen; Partizipationsscheinen; Bundes; FORSTMOSER; Beteiligungsscheine; Gesellschaft; Rechtlich

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Rolf H. WeberBerner Kommentar2005
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