Art. 91 CPS de 2021
Art. 91
1. Wer Gegenstände, die der Landesverteidigung dienen, dem Feinde überliefert,
wer durch Dienstleistungen oder Lieferungen den Feind begünstigt,
wer bei einer Anleihe eines mit der Schweiz im Kriege befindlichen Staates mitwirkt oder auf sie zeichnet,
wird mit Freiheitsstrafe nicht unter sechs Monaten bestraft.155
2. In schweren Fällen kann auf lebenslängliche Freiheitsstrafe erkannt werden.156
155 Fassung gemäss Ziff. II 2 des BG vom 19. Juni 2015 (Änderungen des Sanktionenrechts), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).
156 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1992, in Kraft seit 1. Sept. 1992 (AS 1992 1679; BBl 1991 II 1462, IV 184).
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 121 IV 308 | Art. 91 Ziff. 1 und 94 Ziff. 5 StGB; Art. 5 Ziff. 1 EMRK; Einweisung in ein Erziehungsheim. Der Vollzug der gerichtlichen Einweisung in ein Erziehungsheim über die Volljährigkeit hinaus ist mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (E. 3). | Erziehung; Urteil; Massnahme; Erziehungsheim; Minderjährige; Freiheit; Verurteilung; Einweisung; Graubünden; Vorinstanz; Recht; Angeordnet; Hinaus; Volljährigkeit; Menschenrechtskonvention; Beschwerdeführer; Entscheid; Massnahmen; VILLIGER; Weiten; Unterbringung; Angeordnete; Wendet; überwachte; Freiheitsentzug; Europäische; Besserung |
| 121 IV 3 | Art. 63, 359 ff. und 397bis Abs. 1 lit. h StGB; Art. 13 der Verordnung über das Strafregister; Entfernung von Vorstrafen aus dem Strafregister; Strafzumessung. Aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen dürfen bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Die Entfernung kann allerdings ein Indiz dafür sein, dass der Vorstrafe für die Sanktion keine grosse Bedeutung mehr zukommt (E. 1c/dd). | Register; Vorstrafe; Vorstrafen; Verurteilung; Verurteilungen; Entfernt; Eintrag; Entfernung; Personen; Löschung; Richter; Busse; Urteil; Entfernte; Zumessung; Beschwerde; Führerausweis; Gelöscht; Bedingten; Verordnung; Freiheitsstrafe; Verurteilt; Vorleben; Gefängnis; Worden; Personen; Angeklagte; Massnahme; Register |
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