Swiss Criminal Code (SCC)

Der Art. 91 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
GR	JK-06-1	Brandstiftung	Berufung; Jugendanwalt; Erfahre; Verfahren; Kantons; Entscheid; Kantonsgericht; Brand; Kantonsgerichts; Recht; Opfer; Graubünden; Berufungsklägerin; Entscheid; Brandstiftung; Zivilweg; Adhäsionsklage; Rechtsmittel; Kantonsgerichtspräsidium; Begehren; Schaftsbehörde; Verwiesen; Gesetzliche; Jugendkammer; Jugendliche; Schadenersatz; Mitgeteilt
GR	JK-04-1	einfache Körperverletzung	Berufung; Fungsklägerin; Berufungsklägerin; Letzung; Recht; Kanton; Beweis; Graubünden; Körper; Tätlichkeit; Kantons; Schuldig; Körperverletzung; Setzung; Entscheid; Verhalten; Täter; Einfache; Vorinstanz; Gendkammer; Tätlich; Kantonsgericht; Beeinträchtigung; Wohlbefinden; Richter

Dieser Artikel erzielt 5 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	VWBES.2017.132	Strafvollzug / Disziplinarverfügung	Beschwerde; Beschwerdeführer; Vollzug; Recht; Vollzugs; Solothurn; Anordnung; Justizvollzug; Verwaltungsgericht; Verfahrens; Kanton; Sonderstatusverhältnis; Ziffer; Nachfolgend; Disziplinarmassnahme; Massnahme; Beschwerdeführers; Checkpoint; Entscheid; Disziplinarsanktion; Busse; Kantons; Hausordnung; Höhe; Innern; Verfügung; Frist; Verhängt
BS	VD.2015.59 (AG.2015.581)	Zelleinschluss	Rekurrent; Rekurs; Cannabis; Konsum; Entscheid; Rekurrenten; Zelle; Bässlergut; Verfügung; Positiv; Recht; Verwaltung; Positive; Verfahren; Angefochten; Vollzug; Angefochtenen; Basel; Justiz; Erhoben; Kanton; Cannabis-Konsum; Resp; Gebühr; Vollzug; Werden; Vorinstanz; Verwaltungsgericht; Basel-Stadt

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

BGE	Regeste	Schlagwörter
121 IV 308	Art. 91 Ziff. 1 und 94 Ziff. 5 StGB; Art. 5 Ziff. 1 EMRK; Einweisung in ein Erziehungsheim. Der Vollzug der gerichtlichen Einweisung in ein Erziehungsheim über die Volljährigkeit hinaus ist mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar (E. 3).	Erziehung; Urteil; Massnahme; Erziehungsheim; Minderjährige; Freiheit; Verurteilung; Einweisung; Graubünden; Vorinstanz; Recht; Angeordnet; Hinaus; Volljährigkeit; Menschenrechtskonvention; Beschwerdeführer; Entscheid; Massnahmen; VILLIGER; Weiten; Unterbringung; Angeordnete; Wendet; überwachte; Freiheitsentzug; Europäische; Besserung
121 IV 3	Art. 63, 359 ff. und 397bis Abs. 1 lit. h StGB; Art. 13 der Verordnung über das Strafregister; Entfernung von Vorstrafen aus dem Strafregister; Strafzumessung. Aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen dürfen bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Die Entfernung kann allerdings ein Indiz dafür sein, dass der Vorstrafe für die Sanktion keine grosse Bedeutung mehr zukommt (E. 1c/dd).	Register; Vorstrafe; Vorstrafen; Verurteilung; Verurteilungen; Entfernt; Eintrag; Entfernung; Personen; Löschung; Richter; Busse; Urteil; Entfernte; Zumessung; Beschwerde; Führerausweis; Gelöscht; Bedingten; Verordnung; Freiheitsstrafe; Verurteilt; Vorleben; Gefängnis; Worden; Personen; Angeklagte; Massnahme; Register

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
B-4479/2020	Übriges	Beschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Pflegefamilie; Vorinstanz; Fürsorgebehörde; Fremdplatzierung; Familie; AFZFG; Fremdplatzierungen; Zwangsmassnahme; Mutter; Eintrag; Unrecht; Gesuch; Fürsorgerische; Verfügung; Zwangsmassnahmen; Bundesverwaltungsgericht; Hinweise; Pflegefamilien; Recht; Gericht; Verfahren; Opfer; Fürsorgerischen; Jugend; Sinne; Partei

Login