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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Art. 90 StPO vom 2021

Art. 90 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 190

Entschädigung

Die sachverständige Person hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 90 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB200503Versuchte vorsätzliche Tötung (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Schwer; Steuerung; Berufung; Privatklägers; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Digung; Schuld; Psychotische; Weiter; Erhalten; Seiner; Kosten; Achten; Schwere; Gericht; Stellt; Führt; Spreche; Zürich; Berufungsverfahren; Alkohol; Gewesen
ZHSF210013AusstandsbegehrenAusstand; Gesuchsteller; Beschwerde; Richter; Oberrichter; Standsbegehren; Strafkammer; Ausstandsbegehren; Verfahren; Obergericht; Zürich; Gemäss; Kantons; Beschwerdeverfahren; Verfahrens; Befangen; Weiter; Betreffend; Anderen; Ausstandsgrund; Rechtsmittel; Gesuchstellers; Begründet; Prozess; Präsidialverfügung; Leistung; Geltend; Rechtsmittelfrist; Entscheid
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2021.86 (AG.2021.444)Nichteintreten auf Einsprache infolge VerspätungBeschwerde; Beschwerdeführer; Einsprache; Strafbefehl; Werden; Staatsanwaltschaft; Januar; Einzelgericht; Entscheid; Gemäss; Zustellung; Strafsachen; Strafbefehle; Worden; Zugestellt; Eingeschriebene; Basel-Stadt; Schreiben; Erhoben; Verfahren; Übertretungsanzeige; Verfügungen; Erhalten; Nichteintreten; Zahlungserinnerung; Postsendung; Wurden; Werden; Eingegangen; Innert
BSBES.2021.74 (AG.2021.406)Nichteintreten auf Einsprache infolge VerspätungBeschwerde; Beschwerdeführer; Einsprache; Werden; Basel-Stadt; Entscheid; Einzelgericht; Ergeben; Gemäss; Strafbefehl; Staatsanwaltschaft; übergeben; Nichteintreten; Schweiz; Nichteintretensentscheid; Eingabe; Schweizerischen; Strafsachen; Appellationsgericht; Angefochten; Verfügung; Welche; Schriftlich; Erhoben; Vorinstanz; Poststelle; Behörde; Worden; Diesen; Verspätet
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 259 (6B_315/2019)Art. 81 Abs. 1 lit. d und Art. 91 Abs. 2 StPO; Rechtsmittelbelehrung bei Zustellungen ins Ausland. Ist der Zustellungsempfänger im Ausland wohnhaft, muss die Rechtsmittelbelehrung grundsätzlich einen Hinweis enthalten, dass die Rechtsmitteleingabe spätestens am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben werden muss oder fristwahrend auch bei einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung im Ausland eingereicht werden kann (E. 1). Recht; Beschwerde; Rechtsmittel; Rechtsmittelbelehrung; Ausland; Frist; Ergebe; Enthalten; Schweiz; übergeben; Zustellung; Schweizer; Urteil; Beschwerdeführer; Verfügung; Diplomatischen; Entscheid; Hinweis; Schweizerischen; Regel; Konsularischen; Vertretung; Schweizerischen; Bundesgericht; -tägige; Hingewiesen; Rechtsprechung
144 IV 57Art. 85 Abs. 2 StPO; Form der Zustellung. Eine Zustellung mit A-Post Plus genügt den gesetzlichen Anforderungen von Art. 85 Abs. 2 StPO grundsätzlich nicht. Die Zustellung kann ungeachtet der Verletzung von Art. 85 Abs. 2 StPO gültig sein, wenn die Kenntnisnahme des Empfängers auf andere Weise bewiesen werden kann und die zu schützenden Interessen des Empfängers (Informationsrecht) gewahrt werden. Bestehen besondere Zustellvorschriften, wie etwa die in Art. 85 Abs. 2 StPO vorgesehene Zustellung gegen Empfangsbestätigung, genügt es nicht, dass die Sendung in den Machtbereich des Empfängers gelangt. Massgebend ist vielmehr die tatsächliche Kenntnisnahme durch den Adressaten (E. 2.3.1 und 2.3.2). Zustellung; Beschwerde; Empfänger; Sendung; Adressat; Empfang; Empfängers; A-Post; Vorinstanz; Kenntnisnahme; Person; Empfangsbestätigung; Rechtsmittelfrist; Gelte; Entscheide; Urteil; Adressaten; Beschwerdeführer; Frist; Gesetzlich; Gelangt; Rechtsprechung; Machtbereich; Hinweisen; Staatsanwaltschaft; Postsendung; Postfach; Brief

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2021.203Beschwerde; Verfahren; Verfahrens; Beschwerdeführer; Einstellung; Urteil; Recht; Bestechung; Geldwäscherei; Filter; Hinzufügen; öffnen; Beschwerdegegnerin; Bundes; Anklage; Verfahren; Kammer; Urteile; Urkunde; Fremde; Entscheid; Urkundenfälschung; Verfahrensakten; Amtsträger; Bezug; Fremder; Fahrensakten; Einstellungsverfügung; Rechtsverweigerung
BB.2021.259Beschwerde; Recht; Entschädigung; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Amtliche; Urteil; Amtlichen; Rechtsanwalt; öffnen; Frist; Verfahren; Hinzufügen; Filter; Kammer; Entscheid; Beschluss; Verteidigung; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Rechtsmittel; Antrag; Obergericht; Kantons; Rückzug; Urteile; Eingabe; Obergerichtliche; Beschwerdeinstanz
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