Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
Art. 90 SchKG vom 2023
Art. 90
Dem Schuldner wird die Pfändung spätestens am vorhergehenden Tage unter Hinweis auf die Bestimmung des Artikels 91 angekündigt.
3. Pflichten des Schuldners und Dritter
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 90 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | NP200033 | Forderung | Kläger; Pfändung; Betreibung; Vereinbarung; Dungsurkunde; Zustellung; Pfändungsurkunde; Beklagte; Stellt; Schuldner; Worden; Vorinstanz; Könne; Oktober; Betreibungsurkunde; Berufung; Hätte; Welche; Konkurs; Klägers; Vermögen; Zession; Spreche; Verfahren; Betreffend; Betreibungsamt; Liegen; Kosten; Forderung |
ZH | PS190185 | Betreibung | Beschwerde; Schuldner; Betreibung; Betreibungsamt; SchKG; Obergericht; Pfändung; Aufsichtsbehörde; Entscheid; Urteil; Beilage; Winterthur; Bezirksgericht; Pfändungsankündigung; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Beschwerdeantwort; Verfügung; Kantonale; Akten; Soziale; Dienste; Beilagen; Konkurs; Korrekt; Schuldners; Gläubigerin; Sozialen; Vernehmlassung; Gerichtsschreiber |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
142 III 599 (5A_547/2015) | Art. 79 SchKG; Art. 34 ff. ATSG. Beseitigung des Rechtsvorschlags durch die Krankenversicherer; Zustellung. Die Krankenversicherer dürfen ihre Verfügungen, mit denen sie den Rechtsvorschlag beseitigen, mit A-Post Plus zustellen (E. 2). | Verfügung; Zustellung; Rechtsvorschlag; Beschwerde; Betreibung; Krankenversicherer; Schuldner; Betreibungs; A-Post; SchKG; Verfügungen; Beseitigt; Urteil; Entscheid; Empfang; Betreibungsamt; Rechtsöffnung; Brief; Rechtsvorschlags; Sendung; Verfahren; Sozialversicherungsrechtliche; Beseitigung; Fortsetzung; Beschwerdeführerin; Zustellen; Obergericht; Empfangsbestätigung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
AndréLebrecht | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 1998 |