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Loi sur le Tribunal fédéral (LTF)

Art. 90 LTF de 2022

Art. 90 Loi sur le Tribunal fédéral (LTF) drucken

Art. 90

Décisions finales

Le recours est recevable contre les décisions qui mettent fin à la procédure.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 90 Loi sur le Tribunal fédéral (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA230013Unterbringung in der psychiatrischen Klinik und medizinische Massnahmen ohne ZustimmungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Behandlung; Unterbringung; Massnahme; Fürsorgerische; Klinik; Person; Verfahren; Vorinstanz; Störung; Zustimmung; Betreuung; Zustand; Fürsorgerischen; Psychische; Ordnete; Medizinische; Prot; Angeordnete; Massnahmen; Entscheid; Schutz; Vorinstanzliche; Sinne; Vorinstanzlichen; Voraussetzung; Werden; Verfahrens; Verfügung
ZHRT230054RechtsöffnungGesuch; Beschwerde; Gesuchsgegner; öffnung; Vorinstanz; Gesuchsteller; Rechtsöffnung; Zungsentscheid; Schlussrechnung; Einschätzungsentscheid; Gemeindesteuern; Entscheid; Staats; Definitive; Akten; Gesuchstellern; Bundesgericht; Betreibung; Partei; Beschwerdeverfahren; Frist; Steueramt; Einsprache; Urteil; Zürich; SchKG; Kanton; Rechtsöffnungstitel; Oberrichter; Inhaltlich
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG180008Ernennung eines SchiedsrichtersGesuch; Partei; Schiedsrichter; Gesuchsgegnerin; Parteien; Ernennung; Schiedsgericht; Uster; Schlichtungsbehörde; Gericht; Obergericht; Pacht; Eingabe; UP/URV; Verwaltungskommission; Frist; Kantons; Schlichter; Zuständig; Miete; Schiedsrichters; Staatliche; Obergerichts; Verfahren; Schiedsvereinbarung; ISv; Schiedsgerichts; Wiedererwägung
ZHVB190002Aufsichtsbeschwerde gegen aufsichtsrechtlichen BeschwerdeentscheidInventar; Beschwerde; Forderung; Notar; Recht; Notariat; Verfahren; Einzelgericht; Aufsicht; Erbschaft; Winterthur; Inventars; Erben; Forderungen; Beschwerdeführer; Verfügung; Beschwerdegegner; Bezirksgericht; Entscheid; Verfahrens; Rechtsmittel; Aufsichtsbeschwerde; Vorinstanz; Zuständig; Notariats; Kognition; Erblasser; Ziffer
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 II 44 (1C_42/2020)
Regeste
Art. 90, 98, 106 Abs. 2 BGG ; Rechtsnatur des Entscheids über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises; vorsorgliche Massnahme, Kognition des Bundesgerichts. Der Entscheid über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises stellt einen Endentscheid ( Art. 90 BGG ) dar (E. 1.1).
Führerausweis; Beschwerde; Vorsorglich; Verkehrsmedizinische; Vorsorgliche; Verletzung; Massnahme; Verkehrsmedizinischen; Entscheid; Untersuchung; Erstinstanzlich; Bundesgericht; Urteil; Massnahmen; Führerausweises; Motorfahrzeugkontrolle; Vorsorglichen; Fahreignung; Rechtsprechung; Endgültig; Anordnung; Verfassungsmässiger; Rechte; Solothurn; Verfügten; Nichtanordnung; Vorinstanz; Kantons; Beschwerdeführer; Zwischenentscheid
146 I 36 (1C_19/2019) Art. 50 Abs. 1 BV , Art. 86 Abs. 3, Art. 87 Abs. 1, Art. 89 Abs. 2 lit. c, Art. 90 und 93 BGG , Art. 8 ff. und 26 Abs. 2 RPG , Art. 5 Abs. 2 RPV ; Gemeindeautonomie im Zusammenhang mit der Fortschreibung eines Richtplans. Anfechtbarkeit von kantonalen richtplanerischen Massnahmen beim Bundesgericht durch die betroffene Gemeinde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (E. 1). Richt; Gemeinde; Richtplan; Beschwerde; Kanton; Zwischenergebnis; Bundesgericht; Regierungsrat; Autonomie; Kantonal; Standort; Depot; Festsetzung; Kantonale; Kantons; Recht; Autonom; Genehmigung; Fortschreibung; Richtplanerische; Bätterkinden; Verfahren; Regierungsrats; Interessen; Angefochten; Entscheid; Gemeindeautonomie; Massnahme; Regierungsratsbeschluss; Behörde

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-3099/2020Höhere Fachprüfung Prüfung; Beschwerde; Diplom; Beschwerdeführer; Diplomarbeit; Vorinstanz; Prüfungsteil; Diplomarbeit Prüfung; Erstinstanz; Bundes; Diskussion; Recht; Präsentation; Diplomarbeit Präsentation; Wiederholung; Angefochten; Bundesverwaltungsgericht; Punkt; Verfahren; Punkte; Angefochtene; Beschwerdeführers; Angefochtenen; Entscheid; Verfügung; Höhere; Milchtechnologe
A-1028/2021MehrwertsteuerBeschwerde; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Bundesverwaltungsgericht; Rückweisung; Steuerperiode; Materiell; Rückweisungsentscheid; Gericht; Vorinstanz; Verfahren; Steuerperioden; Rechtskraft; Endentscheid; Urteils; Mehrwertsteuer; BVGer; Erwägung; Materielle; Ganzen:; Entschieden; Cooper; Teilentscheid; Bundesgericht; Verfahrens; Rechtskräftig; Höhe; Zwischenentscheid

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Felix UhlmannBasler Kommentar, Art.902011
UhlmannBasler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz2011
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