Legge federale sull’assicurazione malattie (LAMaI)

Art. 90 LAMaI dal 2021

Art. 90¹

¹ Abrogato dall’all. n. 110 della L del 17 giu. 2005 sul Tribunale amministrativo federale, con effetto dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2197 1069; FF 2001 3764).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
LU	S 01 84	Art. 27 und 52 Abs. 2 KVG. Aufgrund des in der Krankenversicherung geltenden Listenprinzips besteht bei fehlender Listenaufnahme eines Medikaments kein Anspruch auf eine Kostenübernahme durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung. Dies gilt auch bei Geburtsgebrechen, die nicht durch die Invalidenversicherung gedeckt sind. Aus Art. 52 Abs. 2 KVG ergibt sich kein unmittelbarer Anspruch. Zu prüfen bleibt, ob ein enger Konnex zwischen der von der Krankenkasse übernommenen Pflichtleistung und der medikamentösen Behandlung besteht.	Invaliden; Invalidenversicherung; Liste; Geburtsgebrechen; Leistung; Krankenversicherung; Behandlung; Listen; Präparate; Massnahme; Medikament; Beschwerde; Rechtsprechung; Massnahmen; Leistungspflicht; Medikamente; Obligatorische; Arzneimittel; Beschwerdeführerin; Lungentransplantation; Krankenkasse; Spezialitäten; Vorkehren; Pflichtleistung; Medizinische; Obligatorischen; Listenaufnahme; übernommen; Behandlungskomplex

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
122 V 412	Art. 90 Abs. 2 KVG, Art. 1 ff. VwVG. Entgegen dem Wortlaut des Art. 90 Abs. 2 KVG ist auf das Verfahren vor der Eidg. Rekurskommission für die Spezialitätenliste das VwVG im Rahmen der Verordnung vom 3. Februar 1993 über Organisation und Verfahren eidg. Rekurs- und Schiedskommissionen anwendbar.	Rekurs; Rekurskommission; Verfahren; Eidg; Spezialitätenliste; Organisation; Verordnung; Bundesrechtspflege; Rekurskommissionen; Schiedskommissionen; Beschwerdeverfahren; Wortlaut; Kommission; Vorschriften; Verwaltungsverfahrensgesetz; Urteil; Revision; Eidg; Vorinstanz; Botschaft; Bundesrechtspflegegesetz; Entwurf; Sozialversicherung; Bundesamt; OG-Revision; Vorberatende; Bundesamtes; VwVG

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-1515/2021	Krankenversicherung (Übriges)	Prämie; Prämien; Prämienverbilligung; Beschwerde; Vorinstanz; Rentner; Einkommen; Ehefrau; VPVKEG; Beschwerdeführer; BVGer; Durchschnittsprämie; Anspruch; Verfügung; Einkommens; BVGer-act; Prämienverbilligungen; Recht; Betrag; Rente; Kroatien; Rentnerin; Schweiz; Familien; Partei; Verordnung; Parteien; Durchschnittsprämien; Anrechenbare; Verfahren
C-4967/2019	Zulassung von Spitälern (Kanton)	Mindestfallzahl; Destfallzahlen; Mindestfallzahlen; Beschwerde; Frist; Spital; Träge; Leistungsaufträge; Beschwerdeführerin; Befristet; Befristete; Leistungsauftrag; Leistungsgruppe; Reichen; Vorinstanz; Qualität; Befristeten; Anforderung; Spitalliste; Kanton; Anforderungen; Unbefristet; Leistungsgruppen; Ermessen; Erteilt; Unbefristete; Recht; Erreiche; Bundesverwaltungsgericht; Erreichen