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Bundesgerichtsgesetz (BGG)

Art. 90 BGG vom 2021

Art. 90 Bundesgerichtsgesetz (BGG) drucken

Art. 90 Endentscheide

Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 90 Bundesgerichtsgesetz (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ200057Errichtung Beistandschaft / ErwachsenenschutzmassnahmeBezirksrat; Beschwerde; Hirnschlag; Klinik; Beiständin; Beistandschaft; Designierte; Obergericht; Entscheid; Winterthur; Wohnung; Unterkunft; BR-act; Einkommens; Vermögensverwaltung; Arbeit; Bezahlt; Behandlung; Anmeldung; Massnahme; Verfahren; Schwächezustand; Unterstützung; KESB-act; Aufschiebende; Betreut; Krankenkasse; Anmeldungen; über
ZHPA200048Entlassung aus der KlinikBeschwerde; Beschwerdeführerin; Verfahren; Obergericht; Klinik; Bundesgericht; Einzelgericht; Kantons; Bülach; Bezirksgerichtes; Verfügung; Zivilkammer; Oberrichter; Rückzug; Entscheid; Beschwerdeführerin; Schrieb; Entlassung; Oberrichterin; Beteiligte; Zulässigkeit; Einzureichen; Lausanne; Jenny; Schweizerischen; Subsidiäre; Zustellung; Empfangsschein
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG180005Ernennung eines SchiedsrichtersGesuch; Gesuchsgegner; Gericht; Partei; Recht; Schiedsvereinbarung; Ernennung; Parteien; Schiedsgericht; Unterzeichnet; Gültig; Prüfung; Parteischiedsrichter; Rechtsanwalt; Verfahren; Verwaltungskommission; Gesuchsgegners; Entscheid; Schiedsrichter; Summarisch; Unterzeichnete; Schiedsgerichts; Gültige; Vereinbarung; Gericht; Ernennen; Summarische
ZHVB.2018.00290Die Beschwerdeführerin war angestellt bei der Universität Zürich. Ihr Arbeitsverhältnis wurde nach sechsmonatiger Bewährungsfrist aufgrund mangelnder Leistung gekündigt. Die Beschwerdeführerin war zum Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 61 Jahre alt. Vor dem Verwaltungsgericht beantragt sie eine Entschädigung sowie Abfindung aufgrund (formell und materiell) rechtswidriger Kündigung und hält sinngemäss an ihrem Rekursbegehren auf Entlassung altershalber fest.Beschwerde; Kündigung; Beschwerdeführerin; Entschädigung; Entlassung; Beschwerdegegnerin; Altershalber; Gehör; Monatslöhne; Anstellung; Universität; Anstellungsverhältnis; Formell; Auflösung; Monatslöhnen; Person; Rekurs; Anstellungsverhältnisses; Recht; Reorganisation; Vorinstanz; Leistung; Sachlich; Verwaltungsgericht; Abfindung; Mitarbeiter; Erfüllt; Kündigungsverfügung; Voraussetzungen; Materiell
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 I 36 (1C_19/2019) Art. 50 Abs. 1 BV , Art. 86 Abs. 3, Art. 87 Abs. 1, Art. 89 Abs. 2 lit. c, Art. 90 und 93 BGG , Art. 8 ff. und 26 Abs. 2 RPG , Art. 5 Abs. 2 RPV ; Gemeindeautonomie im Zusammenhang mit der Fortschreibung eines Richtplans. Anfechtbarkeit von kantonalen richtplanerischen Massnahmen beim Bundesgericht durch die betroffene Gemeinde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (E. 1). Richt; Gemeinde; Richtplan; Beschwerde; Kanton; Zwischenergebnis; Bundesgericht; Regierungsrat; Autonomie; Kantonal; Standort; Depot; Festsetzung; Kantonale; Kantons; Recht; Autonom; Genehmigung; Fortschreibung; Richtplanerische; Bätterkinden; Verfahren; Regierungsrats; Interessen; Angefochten; Entscheid; Gemeindeautonomie; Massnahme; Regierungsratsbeschluss; Behörde
144 III 475 (4A_340/2018)Art. 90 ff. BGG. Anfechtbarkeit eines Zuständigkeitsentscheids im Massnahmenverfahren. Ein in einem nicht selbständigen Massnahmenverfahren ergangener Entscheid, mit dem der Massnahmenrichter mangels Zuständigkeit auf das Massnahmengesuch nicht eintritt, stellt einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar und nicht einen solchen nach Art. 92 BGG (E. 1.1). Begründungspflicht hinsichtlich der Anfechtungsvoraussetzung eines drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteils rechtlicher Natur (E. 1.2). Massnahmen; Entscheid; Beschwerde; Zuständigkeit; Vorsorglich; Vorsorgliche; Zwischenentscheid; Verfahren; Massnahmengesuch; Beschwerdeführer; Hauptverfahren; Zwischenentscheide; Selbständig; Eigenständigen; Nachteil; Gesuch; Angefochten; Klage; Beschwerdeführerin; Urteil; Endgültig; Natur; Zuständigkeitsentscheid; Obergericht; Entscheide; Massnahmenentscheid; Angefochtene; Hinweisen; Massnahmenverfahren

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-1284/2017Öffentliches BeschaffungswesenBeschwerde; Vergabe; Vergabestelle; Beschwerdeführerin; Recht; Abbruch; Verfahren; Teillos; Standorte; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Zuschlag; Urteil; Projekt; Vergabeverfahren; Verfahrens; Abbruchverfügung; Teillose; Verfügung; Zuschlags; Teilloses; Erschlossen; Angefochten; Akten; Rechtskräftig; Zuschlagsempfängerin; Datentransport; SIMAP; Optionale; Entscheid
A-5275/2015DatenschutzAkten; Beschwerde; Verfahren; Vorinstanz; Urteil; Beschwerdeführende; Einsicht; Führenden; Beschwerdeführenden; Recht; Gericht; Akteneinsicht; Vollzug; Verfügung; Vollzugs; Bundesverwaltungsgericht; Entscheid; Daten; Gesuch; Verfahrens; BVGer; Partei; Aktenstück; Interesse; Vollzugsakten; Anspruch; Verwaltungsintern

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Felix UhlmannBasler Kommentar, Art.902011
Felix UhlmannBasler Kommentar, Art.902011
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