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Bundesgerichtsgesetz (BGG)

Art. 90 BGG vom 2021

Art. 90 Bundesgerichtsgesetz (BGG) drucken

Art. 90 Endentscheide

Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.


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Art. 90 Bundesgerichtsgesetz (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA220007Fürsorgerische UnterbringungBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Januar; Fürsorgerische; Unterbringung; Vorinstanzliche; Klinik; Vorinstanzlichen; Verfügung; Weiter; Verfahren; Stellungnahme; Fortan; Kosten; Gegenstandslos; Horgen; Einzelgericht; Bezirksgerichtes; Schrieb; Entscheid; Strafrechtlicher; Worden; Ergreifung; Bundesgericht; Beschwerdeverfahren; Schritte; Fürsorgerischen; Unentgeltlichen
ZHPQ210097Kindesschutzmassnahmen / BesuchsrechtBeschwerde; Besuch; Beschwerdeführer; Bezirk; Bezirksrat; Besuche; Kontakt; Begleitet; Horgen; KESB-act; Besuchsrecht; Begleitete; Entscheid; Zwischen; Tochter; Begleiteten; Verfahren; Bezirksrates; Oktober; Besuchsrechts; Mutter; Dezember; Deutschland; Beschluss; Urteil; Beschwerdeführers; Beziehung; Kontakte; Stattgefunden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG180005Ernennung eines SchiedsrichtersGesuch; Gesuchsgegner; Gericht; Partei; Recht; Schiedsvereinbarung; Ernennung; Parteien; Schiedsgericht; Unterzeichnet; Gültig; Prüfung; Parteischiedsrichter; Rechtsanwalt; Verfahren; Verwaltungskommission; Gesuchsgegners; Entscheid; Schiedsrichter; Summarisch; Unterzeichnete; Schiedsgerichts; Gültige; Vereinbarung; Gericht; Ernennen; Summarische
ZHVB.2018.00290Die Beschwerdeführerin war angestellt bei der Universität Zürich. Ihr Arbeitsverhältnis wurde nach sechsmonatiger Bewährungsfrist aufgrund mangelnder Leistung gekündigt. Die Beschwerdeführerin war zum Zeitpunkt der Auflösung des Arbeitsverhältnisses 61 Jahre alt. Vor dem Verwaltungsgericht beantragt sie eine Entschädigung sowie Abfindung aufgrund (formell und materiell) rechtswidriger Kündigung und hält sinngemäss an ihrem Rekursbegehren auf Entlassung altershalber fest.Beschwerde; Kündigung; Beschwerdeführerin; Entschädigung; Entlassung; Beschwerdegegnerin; Altershalber; Gehör; Monatslöhne; Anstellung; Universität; Anstellungsverhältnis; Formell; Auflösung; Monatslöhnen; Person; Rekurs; Anstellungsverhältnisses; Recht; Reorganisation; Vorinstanz; Leistung; Sachlich; Verwaltungsgericht; Abfindung; Mitarbeiter; Erfüllt; Kündigungsverfügung; Voraussetzungen; Materiell
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 II 44 (1C_42/2020)
Regeste
Art. 90, 98, 106 Abs. 2 BGG ; Rechtsnatur des Entscheids über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises; vorsorgliche Massnahme, Kognition des Bundesgerichts. Der Entscheid über die endgültige Nichtanordnung bzw. Aufhebung einer erstinstanzlich verfügten verkehrsmedizinischen Untersuchung und eines Sicherungsentzugs eines Führerausweises stellt einen Endentscheid ( Art. 90 BGG ) dar (E. 1.1).
Führerausweis; Beschwerde; Vorsorglich; Verkehrsmedizinische; Vorsorgliche; Verletzung; Massnahme; Verkehrsmedizinischen; Entscheid; Untersuchung; Erstinstanzlich; Bundesgericht; Urteil; Massnahmen; Führerausweises; Motorfahrzeugkontrolle; Vorsorglichen; Fahreignung; Rechtsprechung; Endgültig; Anordnung; Verfassungsmässiger; Rechte; Solothurn; Verfügten; Nichtanordnung; Vorinstanz; Kantons; Beschwerdeführer; Zwischenentscheid
146 I 36 (1C_19/2019) Art. 50 Abs. 1 BV , Art. 86 Abs. 3, Art. 87 Abs. 1, Art. 89 Abs. 2 lit. c, Art. 90 und 93 BGG , Art. 8 ff. und 26 Abs. 2 RPG , Art. 5 Abs. 2 RPV ; Gemeindeautonomie im Zusammenhang mit der Fortschreibung eines Richtplans. Anfechtbarkeit von kantonalen richtplanerischen Massnahmen beim Bundesgericht durch die betroffene Gemeinde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (E. 1). Richt; Gemeinde; Richtplan; Beschwerde; Kanton; Zwischenergebnis; Bundesgericht; Regierungsrat; Autonomie; Kantonal; Standort; Depot; Festsetzung; Kantonale; Kantons; Recht; Autonom; Genehmigung; Fortschreibung; Richtplanerische; Bätterkinden; Verfahren; Regierungsrats; Interessen; Angefochten; Entscheid; Gemeindeautonomie; Massnahme; Regierungsratsbeschluss; Behörde

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-3099/2020Höhere Fachprüfung"; Prüfung; Beschwerde; Diplom; Beschwerdeführer; Diplomarbeit; Vorinstanz; Prüfungsteil; Diplomarbeit"; Prüfung; Erstinstanz; Bundes; Diskussion; Recht; Präsentation; "Diplomarbeit"; "Präsentation; Wiederholung; Angefochten; Bundesverwaltungsgericht; Punkt; Verfahren; Punkte; Angefochtene; Beschwerdeführers; Angefochtenen; Entscheid; Verfügung; Höhere; Milchtechnologe
A-1028/2021MehrwertsteuerBeschwerde; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Bundesverwaltungsgericht; Rückweisung; Steuerperiode; Materiell; Rückweisungsentscheid; Gericht; Vorinstanz; Verfahren; Steuerperioden; Rechtskraft; Endentscheid; Urteils; Mehrwertsteuer; BVGer; Erwägung; Materielle; Ganzen:; Entschieden; Cooper; Teilentscheid; Bundesgericht; Verfahrens; Rechtskräftig; Höhe; Zwischenentscheid

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Felix UhlmannBasler Kommentar, Art.902011
Felix UhlmannBasler Kommentar, Art.902011
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