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Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Art. 9 LEF dal 2023

Art. 9 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 9

Gli uffici d’esecuzione e dei fallimenti sono tenuti a depositare presso lo stabili­mento dei depositi le somme, le carte-valori e gli oggetti pre­ziosi di cui entro tre giorni dal ricevimento non sia stato disposto.

G. Ricusazione >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 9 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS120139Pfändung Beschwerde; Beschwerdeführer; SchKG; Betreibungsamt; Schuldner; Begründung; Bezirksgericht; Entscheid; Obergericht; Professor; Bundesgericht; Uster; Gepfändet; Verdienst; Zahlung; Betrag; Beschluss; Rechtsmittel; Kanton; Focht; Pfändbar; Vorauszahlung; Darlehen; Vorinstanz; Geleistet; Gericht; Konkurs; Schuldbetreibung; Vorinstanzliche; Partei
GRKSK-09-35-Bungs; Betreibung; Betreibungs; Bungsamt; Treibungsamt; Betreibungsamt; Recht; Züns; Rhäzüns; SchKG; Recht; Bigerin; Schwerde; Wertung; Gläubiger; Beschwerde; Verwertung; Bremgarten; Gläubigerin; Mietzinse; Rechtlich; Zinsen; Gläubiger; Pfändung; Mietzinsen; Fügung; Verfügung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 III 28 (5A_385/2022)
Regeste
Art. 93, 197 Abs. 2 und Art. 221 SchKG ; Konkursinventar, Pfändbarkeit eines Vorsorgeguthabens der Säule 3a. Art. 93 SchKG ist im Konkurs zu beachten und Vermögenswerte, die nach Massgabe dieser Vorschrift nicht gepfändet werden dürfen, können auch nicht in die Konkursmasse fallen. Im Übrigen sind gemäss konstanter Rechtsprechung Lohn und andere berufliche Einkünfte nach der Konkurseröffnung vom Konkursbeschlag ausgenommen (vgl. Art. 197 Abs. 2 SchKG ). Diese Rechtsprechung ist auf Leistungen der beruflichen Vorsorge anwendbar, die dem Konkursiten bei Erreichen des Pensionsalters ausbezahlt werden (E. 6.2).
Failli; Faillite; Saisi; Suite; Revenu; Poursuite; Jurisprudence; Arrêt; Consid; Prestation; Faillites; Poursuites; Fédéral; Cette; Office; Tribunal; Masse; Prévoyance; Prestations; Travail; L'ouverture; Konkurs; L'Office; Rente; Revenus; Saisissable; être; Sarine; Plaint; Autre
145 III 317 (5A_490/2018)Art. 93 SchKG; Art. 289 Abs. 2 ZGB; Einkommenspfändung für Unterhaltsansprüche, Übergang des Privilegs auf das bevorschussende Gemeinwesen. Das Gemeinwesen ist nicht berechtigt, die Privilegierung der Unterhaltsansprüche nach vorausgehender Pfändung für andere Forderungen ("Vorfahrprivileg") zu verlangen (E. 3). Unterhalt; Gemeinwesen; Vorfahrprivileg; Privileg; Betreibung; Pfändung; Schuldner; Unterhaltsbeiträge; Unterhaltsgläubiger; Beschwerde; Recht; SchKG; Anschluss; Schuldneranweisung; Unterhaltsberechtigte; Privilegierung; Person; Existenzminimum; Praxis; Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbeiträgen; Betreibungsamt; Bevorschusst; Unterhaltsschuld; Vorfahrprivilegs; Erleichtert; Zweck; Bevorschusste; Gemeinde

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2014.82Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO).Beschwerde; Beschlagnahme; Bundes; Beschwerdeführer; Alterskapital; Beschlagnahmt; Vermögenswert; Deliktische; Vermögenswerte; Beschwerdeführers; Entscheid; Ersatzforderung; Pensionskasse; Einziehung; SchKG; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Gericht; Kostendeckung; Beschwerdekammer; Beschuldigte; Betrag; Beschlagnahmte; Gesamte; Angefochtene; Verfahren; Bundesgericht
BP.2010.71Einziehungsbeschlagnahme (Art. 65 Abs. 1 BStP).Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Einziehung; Bundesstrafgericht; Recht; Vermögenswerte; Beschlagnahme; Bundesstrafgerichts; Beilage; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Verdacht; Beschwerdekammer; Gericht; Vorsorge; Verfahren; Vorfinanzierung; Bundesanwaltschaft; Vorfinanzierungen; Ersatzforderung; Tatverdacht; Vorfinanziert; Unterliegen; Vorsorgegeld; Liegenden; Verdacht; Entscheide
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