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Codice di procedura penale (CPP)

Art. 89 CPP dal 2021

Art. 89 Codice di procedura penale (CPP) drucken

Art. 89

Disposizioni generali

1 I termini legali sono improrogabili.

2 Nel procedimento penale non vi sono ferie giudiziarie.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 89 Codice di procedura penale (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE200412NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführerin; Person; Beschwerdegegner; Staatsanwaltschaft; Zürich; Verordnung; Nichtanhandnahme; Maskenpflicht; Demonstration; Polizei; Bundesgericht; Gemäss; Massnahmen; Gründe; Medizinische; Tragen; Personen; Besondere; Rechtmässig; Strafanzeige; Rechtsmittel; Attest; Könne; Medizinischen; Bundesgerichts; Begründet; Wegweisung; Kundgebung
ZHUE200126NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Arbeit; Zürich; Verfügung; Rahmen; Beschwerdeführers; Rahmenfrist; Rechtlich; Bundesgericht; Nichtanhandnahme; Äusserung; Hätten; Gemäss; Stelle; Kantons; Bundesgerichts; Seiner; Variante; Länger; Erhalten; Drohung; Zwischen; Arbeitslosenentschädigung; Darauf; Entscheid; August
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVR140003Rekurs gegen VerrechnungsanzeigeRekurs; Rekurrent; Verwaltungs; Rekurrenten; Obergericht; Rekursgegnerin; Verfahren; Verrechnung; Recht; Prozessentschädigung; Verfahrens; Kantons; Verfahren; Obergerichts; Prozessentschädigungen; Verfügung; Verwaltungskommission; Beschwerde; Höhe; Nachfolgend; Kommentar; Rich; Zustehenden; Forderung; Bundesgericht; Zürich/Basel/Genf; Mitteilung; Rechtsmittel; Einzureichen; Frist
BSBES.2021.76 (AG.2021.517)NichtanhandnahmeBeschwerde; Werden; Verfügung; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführer; Begründung; Angefochten; Appellationsgericht; Welche; August; Entscheid; Basel-Stadt; Angefochtenen; Nichtanhandnahme; Innert; Beschwerdebegründung; Verfahrens; Eingabe; Gemäss; Kinder; Einzelgericht; Einzureichen; Werden; Bundesgericht; Nichtanhandnahmeverfügung; Beschwerdeführers; Verzichtet; Barbara; Eingetreten; Kindern
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 5 (6B_310/2016)Art. 9 BV, Art. 3 Abs. 2 und Art. 91 Abs. 5 StPO; Einhaltung der Frist für eine Zahlung an eine Strafbehörde. Wird die Sicherheitsleistung bei einer Post- oder Banküberweisung nicht innert der angesetzten Frist der Strafbehörde gutgeschrieben, muss diese den Vorschusspflichtigen zum Nachweis auffordern, dass der Betrag am letzten Tag der Frist seinem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wurde (E. 2). Beschwerde; Sicherheit; Frist; Beschwerdeführerin; Sicherheitsleistung; Vorinstanz; Schweiz; Nachweis; Postoder; Bankkonto; Behörde; Belastung; Betrag; Zahlung; Obergericht; Procédure; Rechtsmittel; MOREILLON/PAREIN-REYMOND; Erbringen; Verfahren; Konto; RIEDO; Verfügung; Rechtzeitigkeit; Hinweis; Pénale; Prozessordnung
103 Ia 6Willkür im Strafprozess. - Anklageprinzip (Art. 89 Abs. 2 Ziff. 2 StPO-GR); Begriff, Tragweite, insbesondere hinsichtlich des subjektiven Tatbestands.
Anklage; Anklageschrift; Anklageprinzip; Staatsanwalts; Angeklagte; Staatsanwaltschaft; Sachverhalt; Umschreibung; Urteil; Angeklagten; Recht; Tatbestand; Darstellung; Vorsatz; Einzelfall; Beweis; Richter; Zureichende; Begehung; Rechtlich; Verfahren; Kantons; SCHMID; Opcit; Einzelfalles; Sachverhalts; Vorinstanz; Vorsätzliche; Bündner

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2018.148Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).Beschwerde; Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Bundesanwaltschaft; Beschwerdeführer; Bundesstrafgerichts; Anzeige; Gerichtsferien; Verfügung; Verfahren; Nichtanhandnahmeverfügung; StBOG; Dass:; Bundesrichter; Gerichtsschreiber; Schriftlich; Penal; Liess; Gesetzliche; Rechtsmittel; Berechnung; Federal; Entscheid; Unterliess; Erweist; Unzulässig; Verspätet; Gesagten
BV.2018.1Entschädigung bei Einstellung (Art. 100 Abs. 4 VStrR).Beschwerde; Beschwerdekammer; Verfahren; Beschwerdeführerin; Rechtsmittel; Fristen; Parteien; Bundesstrafgericht; Verfahren; Starkstrominspektorat; Verfügung; Eidgenössische; Rechtsmittelbelehrung; Gerichtsferien; Widerhandlung; Verwaltung; Parteientschädigung; Bundesstrafgerichts; Richten; Elektrische; Beschwerdefrist; Zuständig; Gelangte; Beantragte; Beschwerdeverfahren; Fristenstillstandes; Hinweis
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