Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 88 ZPO vom 2023
Art. 88
Feststellungsklage
Mit der Feststellungsklage verlangt die klagende Partei die gerichtliche Feststellung, dass ein Recht oder Rechtsverhältnis besteht oder nicht besteht.
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Art. 88 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LC220012 | Ehescheidung | Partei; Parteien; Vorsorge; Berufung; Vorinstanz; Beklagten; Güterrechtlich; Güterrechtliche; Konto; Errungenschaft; Kinder; Betrag; Ausgleich; Guthaben; Recht; Terrechtlichen; Güterrechtlichen; Ausgleichs; Vorsorgeguthaben; Scheidung; Dische; Urteil; Ausland; Entscheid; Ausländische; Schuld; Schweiz; Ausgleichszahlung; Stichtag |
ZH | LB210035 | Feststellungsklage gemäss Art. 88 ZPO | Berufung; Recht; Feststellung; Vorinstanz; Betreibung; Entscheid; Verfahren; Rechtsmittel; Parteien; Erstinstanzlich; Forderung; Klage; Angefochten; Angefochtene; Klagten; Feststellungsklage; Erstinstanzliche; Beschluss; Regel; Erhob; Berufungsverfahren; Ungewissheit; Bundes; Vorinstanzliche; Gericht; Beklagten; Interesse; Erhoben; Schutzwürdige; Bundesgericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VO150060 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Gesuch; Gesuchsteller; Recht; Forderung; Forderungen; Daten; Rechtspflege; Unentgeltliche; Partei; Obergericht; Beschwerde; Feststellung; Friedensrichteramt; Betreibung; Person; Obergerichts; Entscheid; Obergerichtspräsident; Löschen; Verfahren; Gläubiger; Datenbank; Einträge; Anzuweisen; Parteien; Schlichtungsverfahren; Feststellungsklage; Unrichtig; Interesse |
ZH | VO130166 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Unentgeltliche; Rechtspflege; Gesuch; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Monatlich; Verfahren; Rechtsbeistand; Rechtsbeistandes; Bestellung; Obergericht; Betreibung; Anspruch; Entscheid; Obergerichts; Gericht; Stadt; Forderung; Partei; Erscheint; Berücksichtigen; Klage; Beurteilung; Kanton; Partei; Negative; Beschwerde; Feststellungsklage |
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Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Weber | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2017 |
Balthasar Besse-nich, Lukas Bopp | Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO] | 2016 |