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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 88 StGB vom 2021

Art. 88 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 88

152

Wer in Kriegszeiten Feindseligkeiten gegen die schweizerische Armee unternimmt, ohne zu der von der Schweiz anerkannten bewaffneten Macht des Gegners zu gehören, wird mit lebenslänglicher Freiheits­strafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.

152 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1992, in Kraft seit 1. Sept. 1992 (AS 1992 1679; BBl 1991 II 1462, IV 184).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 88 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB150427Mehrfache Vergewaltigung etc. Privatklägerin; Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Aussage; Vater; Recht; Übergriffe; Zeige; Aussagen; Genugtuung; Verteidigung; Sexuell; Mutter; Mehrfache; Vorinstanz; Anzeige; Erfahre; Sexuellen; Berufung; Amtlich; Vaters; Urteil; Kanton
SGST.2008.15Entscheid Art. 86 Abs. 1, Art. 87, Art. 89 Abs. 1, 2 und 6, Art. 49 Abs. 1, Art. 344 Abs. 2 StGB (SR 311.0). Begeht der bedingt Entlassene während der Probezeit ein Verbrechen oder ein Vergehen, ordnet das für die Beurteilung der neuen Tat zuständige Gericht die Rückversetzung an. Diese Regelung ist auch auf Täter anwendbar, welche nach altem Recht verurteilt wurden (Erw. 7a). Trifft ein im Rückversetzungsverfahren entstandener Strafrest mit einer neuen, vollziehbaren Freiheitsstrafe zusammen, hat der bedingt Entlassene Anspruch auf die Bildung einer Gesamtstrafe (Erw. 7d). Die Gesamtstrafe ist nicht wesentlich niedriger zu bemessen, als eine Kumulation der Einzelstrafen ergäbe. Allenfalls ist die Höhe des Verschuldens des Täters am Widerruf zu berücksichtigen, mithin wie rasch und wie massiv er nach der bedingten Entlassung rückfällig geworden ist (Erw. 7e) (Kantonsgericht, Strafkammer, 30. April 2008, ST.2008.15). Bedingt; Gesamtstrafe; Bedingte; Rückversetzung; Strafvollzug; Probezeit; Bedingten; Strafkammer; Entlassung; Gericht; Freiheitsstrafe; Strafe; Urteil; Während; Strafrest; September; Vollzugs; Verurteilte; Mehrere; Monate; Führt; Zuständig; Täter; Entlassene; Verurteilt; Vollzugsbehörde; Kantons; Beantragt

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
126 I 50Fernmeldegeheimnis, Überwachung des E-Mail-Verkehrs als strafprozessuale Zwangsmassnahme; Art. 4 aBV/Art. 9 BV, Art. 36 Abs. 4 aBV/Art. 13 Abs. 1 BV, § 103 und 104 ff. StPO/ZH. Die materielle Grundlage für Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis findet sich nicht im (eidgenössischen) Fernmeldegesetz, sondern in den einschlägigen Strafprozessbestimmungen (E. 2). Es hält vor dem Willkürverbot nicht stand, vom Provider die Erforschung und Herausgabe von Angaben über Absender und Sendezeitpunkt eines manipulierten E-Mails gestützt auf § 103 StPO/ZH zu verlangen (E. 4). Die Teilnehmeridentifikation von Telefongesprächen stellt einen Eingriff in das Telefongeheimnis dar und unterliegt den verfassungs- und gesetzmässigen Voraussetzungen (E. 5b). Das verfassungsmässige Fernmeldegeheimnis gilt auch für den E-Mail-Verkehr über Internet; Anforderungen an Eingriffe (E. 6a). Die Erforschung und Herausgabe der Angaben über die Randdaten einer E-Mail-Mitteilung bedarf einer gesetzlichen Grundlage und einer richterlichen Genehmigung (E. 6b und 6c). Über; Telefon; Geheim; Überwachung; Bundes; Beschwerde; E-Mail; Teilnehmer; Fernmeldeverkehr; Eingriff; Auskunft; Teilnehmeridentifikation; Beschwerdeführerin; Fernmeldegeheimnis; Fernmeldegesetz; Fernmeldeverkehrs; Genehmigung; Grundlage; Richter; E-Mail-Verkehr; Auskunfts; Richterliche; Botschaft; Anbieter; Voraussetzung; Herausgabe; Octies; Voraussetzungen
120 Ib 504Art. 17 Abs. 1 lit. c SVG; Entzug des Führerausweises; Unterschreitung der obligatorischen Mindestentzugsdauer? Wenn seit dem massnahmeauslösenden Ereignis verhältnismässig lange Zeit verstrichen ist, sich der Betroffene während dieser Zeit wohl verhalten hat und ihn an der langen Verfahrensdauer keine Schuld trifft, kann die Entzugsbehörde die obligatorische Mindestentzugsdauer unterschreiten und allenfalls von der Anordnung einer Massnahme absehen. Entzug; Massnahme; Führer; Führerausweis; Entzugs; Führerausweisentzug; Verfahrens; Beschwerdeführer; Entzugsdauer; Strasse; Fahrzeug; Entscheid; Recht; Verstrichen; Anordnung; Vorinstanz; Ereignis; Verhalten; Beziehungsweise; Strassenverkehr; Gesetzliche; Sanktion; Zeitablauf; Verschulden; Obligatorische; Schuld; Verfahrensdauer; Langen
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