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Codice penale svizzero (CPS)

Art. 85 CPS dal 2023

Art. 85 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 85

1 Gli effetti personali e gli alloggi dei detenuti possono essere perquisiti per tutelare l’ordine e la sicurezza nel penitenziario.

2 Il detenuto sospettato di celare su di sé o nel suo corpo oggetti vietati può essere sottoposto a un esame corporale. L’esame è effettuato da una persona dello stesso sesso. Se implica una svestizione, non può essere eseguito in presenza di altri detenuti. L’esame all’interno del corpo è effettuato da un medico o da personale medico.

Liberazione condizionale >a. Concessione >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 85 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSR120018Revision Revision; Gesuch; Gesuchsteller; Stadt; Verfügung; StPO/ZH; Verfahren; Stadtrichteramt; Revisionsgr; Recht; Verfahren; Urteil; Verzei; Tatsache; Revisionsverfahren; Betreibungsamt; Zustellung; Verzeigung; Wiederaufnahme; Busse; Erfolgte; Stadtrichteramtes; Ersatzfreiheitsstrafe; Beschwerde; Revisionsgesuch; Sachen; Trete; Verurteilte; Verfügung
SGST.2014.116, ST.2014.117Entscheid Art. 3 EMRK (SR 0.101); Art. 7 BV, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 13 Abs. 1 BV (SR Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Gefangene; Untersuchung; Gefängnis; Spaziergang; Gefangenen; Führt; Person; Stunde; Empfehlungen; Untersuchungshaft; Genugtuung; Dezember; Angemessen; Kleider; Gewährt; Müsse; Kanton; Gefängnisse; Hygiene; Behandlung; Körper; Täglich; Bundes

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2010/23Urteil Strafvollzug, Art. 75 und 84 StGB (SR 311.0). Es ist unzulässig, ausländischen Strafgefangenen, die nach der Entlassung aus der Schweiz ausgewiesen werden, Urlaub generell zu verweigern mit der Begründung, es bestehe kein Interesse an einer Wiedereingliederung (Verwaltungsgericht, B 2010/23). Vollzug; Vollzugs; Beschwerde; Vollzug; Recht; Urlaub; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführerin; Schweiz; Verwaltungsgericht; Fachkommission; Gewährung; Verfügung; Flucht; Beziehung; Gesuch; Entlassung; Entscheid; Vollzugs; Gefangene; Gemeingefährlichkeit; Erhalte; Arbeit; Urlaubs; Ausländische; Interesse; Person; Unentgeltliche
SGB 2008/195UrteilStrafvollzug, Art. 75 und Art. 84 Abs. 6 StGB (SR 311.0). Vollzug; Vollzugs; Beschwerde; Urlaub; Beschwerdeführerin; Fachkommission; Vorinstanz; Vollzug; Recht; Gemeingefährlichkeit; Gewährung; Flucht; Schweiz; Urlaubs; Stellung; Gesuch; Freiheit; Vollzugsbehörde; Verfügung; Erhalte; Gefangene; Beziehung; Vollzugs; Stellungnahme; Ausländer; Interesse; Fluchtgefahr; Vollzugslockerung; Verwaltungsgericht; Werden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 I 141 (6B_14/2014)Art. 3 EMRK; Art. 7 und 10 Abs. 3 BV; Art. 85 Abs. 2 StGB; Art. 3 Abs. 1 und Art. 235 Abs. 1 und 5 StPO; Haftbedingungen im Gefängnis Champ-Dollon; körperliche Durchsuchungen. Anforderungen an körperliche Durchsuchungen gemäss EMRK, BV sowie Bundes- und kantonalen Gesetzen (E. 6.3). Zulässigkeit der Durchführung von systematischen Leibesvisitationen nach jedem Besuch im Besucherraum, wenn diese aus Gründen der Sicherheit gerechtfertigt sind (E. 6.5). Fouille; Elles; Personne; Prison; Détention; Fouilles; être; Détenu; Règle; Canton; Corporelle; Personnel; Qu'il; Objet; Droit; D'une; Visite; été; Même; Conditions; Consid; Liberté; Corporelles; Champ-Dollon; Traite; Droits; Sécurité; Systématique; Européen; Contre

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1929/2012Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Schweiz; Bundes; Aufenthalt; Zustimmung; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Verfügung; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Ausländer; Bundesverwaltungsgericht; Sexuell; Widerruf; Verlängerung; Urteil; Interesse; Entscheid; Mädchen; Rechtlich; Verfahren; Luzern; Familie; Zeitpunkt; Handlung; Sexuellen; Sicherheit; Person
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