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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 85 StGB vom 2022

Art. 85 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 85

1 Die persönlichen Effekten und die Unterkunft des Gefangenen können zum Schutz der Ordnung und Sicherheit der Strafanstalt durchsucht werden.

2 Beim Gefangenen, der im Verdacht steht, auf sich oder in seinem Körper unerlaubte Gegenstände zu verbergen, kann eine Leibesvisita­tion durchgeführt werden. Diese ist von einer Person gleichen Geschlechts vorzunehmen. Ist sie mit einer Entkleidung verbunden, so ist sie in Abwesenheit der anderen Gefangenen durchzuführen. Untersuchungen im Körperinnern sind von einem Arzt oder von anderem medizinischem Personal vorzunehmen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 85 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSR120018Revision Revision; Gesuch; Gesuchsteller; Stadt; Verfügung; StPO/ZH; Verfahren; Stadtrichteramt; Revisionsgr; Recht; Verfahren; Urteil; Verzei; Tatsache; Revisionsverfahren; Betreibungsamt; Zustellung; Verzeigung; Wiederaufnahme; Busse; Erfolgte; Stadtrichteramtes; Ersatzfreiheitsstrafe; Beschwerde; Revisionsgesuch; Sachen; Trete; Verurteilte; Verfügung
GRVBE-03-2-Steuer; Steuer; Jährung; Verfahren; Verein; Kanton; Steuerhinterziehung; Busse; Recht; Recht; Mehrwertsteuer; Kantons; Verjährung; Rechnungen; Verwaltung; Lässige; Einsprache; Verfahrens; Verfahren; MWSTG; Angeklagte; Teilung; Kantonsgericht; Bundes; Schuldig; Verfolgung

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2010/23Urteil Strafvollzug, Art. 75 und 84 StGB (SR 311.0). Es ist unzulässig, ausländischen Strafgefangenen, die nach der Entlassung aus der Schweiz ausgewiesen werden, Urlaub generell zu verweigern mit der Begründung, es bestehe kein Interesse an einer Wiedereingliederung (Verwaltungsgericht, B 2010/23). Vollzug; Vollzugs; Beschwerde; Vollzug; Recht; Urlaub; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführerin; Schweiz; Verwaltungsgericht; Fachkommission; Gewährung; Verfügung; Flucht; Beziehung; Gesuch; Entlassung; Entscheid; Vollzugs; Gefangene; Gemeingefährlichkeit; Erhalte; Arbeit; Urlaubs; Ausländische; Interesse; Person; Unentgeltliche
SGB 2008/195UrteilStrafvollzug, Art. 75 und Art. 84 Abs. 6 StGB (SR 311.0). Vollzug; Vollzugs; Beschwerde; Urlaub; Beschwerdeführerin; Fachkommission; Vorinstanz; Vollzug; Recht; Gemeingefährlichkeit; Gewährung; Flucht; Schweiz; Urlaubs; Stellung; Gesuch; Freiheit; Vollzugsbehörde; Verfügung; Erhalte; Gefangene; Beziehung; Vollzugs; Stellungnahme; Ausländer; Interesse; Fluchtgefahr; Vollzugslockerung; Verwaltungsgericht; Werden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 I 141 (6B_14/2014)Art. 3 EMRK; Art. 7 und 10 Abs. 3 BV; Art. 85 Abs. 2 StGB; Art. 3 Abs. 1 und Art. 235 Abs. 1 und 5 StPO; Haftbedingungen im Gefängnis Champ-Dollon; körperliche Durchsuchungen. Anforderungen an körperliche Durchsuchungen gemäss EMRK, BV sowie Bundes- und kantonalen Gesetzen (E. 6.3). Zulässigkeit der Durchführung von systematischen Leibesvisitationen nach jedem Besuch im Besucherraum, wenn diese aus Gründen der Sicherheit gerechtfertigt sind (E. 6.5). Fouille; Elles; Personne; Prison; Détention; Fouilles; être; Détenu; Règle; Canton; Corporelle; Personnel; Qu'il; Objet; Droit; D'une; Visite; été; Même; Conditions; Consid; Liberté; Corporelles; Champ-Dollon; Traite; Droits; Sécurité; Systématique; Européen; Contre

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1929/2012Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Schweiz; Bundes; Aufenthalt; Zustimmung; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Verfügung; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Ausländer; Bundesverwaltungsgericht; Sexuell; Widerruf; Verlängerung; Urteil; Interesse; Entscheid; Mädchen; Rechtlich; Verfahren; Luzern; Familie; Zeitpunkt; Handlung; Sexuellen; Sicherheit; Person
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